Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 2 SGB 7, § 3 SGB 7, § 6 SGB 7, § 8 SGB 7, § 56 Abs 1 SGB 7
Voraussetzungen der Anerkennung eines Bandscheibenvorfalls als Folge eines Arbeitsunfalls
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB VII § 56 Abs. 1 S. 1
Gewährung einer Verletztenrente - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung einer Verletztenrente; Bemessung des Grades der MdE als Tatsachenfeststellung; Verbliebene Arbeitsmöglichkeiten des Betroffenen auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens; Mit dem Gesundheitsschaden verbundener Funktionsverlust
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bemessung des Grades der MdE als Tatsachenfeststellung
Verfahrensgang
- SG Altenburg, 29.08.2017 - S 33 U 1408/15
- LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (9)
- BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …
Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Hinreichende Wahrscheinlichkeit liegt vor, wenn bei vernünftiger Abwägung aller Umstände diejenigen so stark überwiegen, die für den Ursachenzusammenhang sprechen, dass darauf eine richterliche Überzeugung gegründet werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R, juris).Welche Ursache wesentlich ist und welche nicht, muss aus der Auffassung des praktischen Lebens über die besondere Beziehung der Ursache zum Eintritt des Erfolgs bzw. des Gesundheitsschadens abgeleitet werden (vgl. BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R, juris).
- BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE …
Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Bei der Bewertung der MdE ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher maßgebend, sondern vielmehr der damit verbundene Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (vgl. BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R und Urteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R, alle nach juris).Darüber hinaus sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R, juris).
- BSG, 22.06.2004 - B 2 U 14/03 R
Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bestimmung - Berufskrankheit - …
Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Bei der Bewertung der MdE ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher maßgebend, sondern vielmehr der damit verbundene Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (vgl. BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R und Urteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R, alle nach juris).
- BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R
Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …
Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Hierbei kommt es stets auf die gesamten Umstände des Einzelfalles an (BSG, Urteil vom 2. Mai 2001, B 2 U 24/00 R, juris). - BSG, 20.03.2007 - B 2 U 27/06 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrig …
Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Hinreichende Wahrscheinlichkeit wird von der ständigen Rechtsprechung für die Beurteilung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen Unfallereignis und Gesundheitserstschaden (haftungsbegründende Kausalität) sowie dem Gesundheitserstschaden und der Unfallfolge im Sinne eines länger andauernden Gesundheitsschadens (haftungsausfüllende Kausalität) für ausreichend erachtet (vgl. BSG, Urteil vom 20. März 2007 - B 2 U 27/06 R, juris). - BSG, 30.06.2009 - B 2 U 22/08 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Diese Verrichtung muss zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und das Unfallereignis einen Gesundheits(erst)schaden verursacht haben (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen auf Grund des Gesundheits(erst)schadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls, sondern insbesondere für die Gewährung einer Verletztenrente (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 30. Juni 2009 - B 2 U 22/08 R, juris). - BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
Minderung der Erwerbsfähigkeit durch einen Arbeitsunfall verursachte …
Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Ärztliche Meinungsäußerung darüber, inwieweit derartige Beeinträchtigungen sich auf die Erwerbsfähigkeit des Verletzten auswirken, sind zwar nicht verbindlich, bilden aber eine wichtige und vielfach unentbehrliche Grundlage für die richterliche Schätzung der MdE, vor allem soweit sie sich darauf beziehen, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten des Verletzten durch Unfallfolgen beeinträchtigt sind (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 1987 - 2 RU 42/86, juris). - BVerfG, 24.05.2006 - 2 BvR 719/06
Erneut Verhängung einer Missbrauchsgebühr gegen einen Rechtsanwalt
Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Anzunehmen ist ein Missbrauch dann, wenn das Verfahren fortgeführt wird, obwohl für jedermann erkennbar ist, dass dies aussichtslos ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Mai 2006 -2 BvR 719/06, nach juris; Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 9. Oktober 2006 - L 6 R 625/06 ER, nach juris). - LSG Thüringen, 09.10.2006 - L 6 R 625/06
Anspruch eines bei mehreren Volkseigenen Betrieben (VEB) tätigen Chemikers auf …
Auszug aus LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17
Anzunehmen ist ein Missbrauch dann, wenn das Verfahren fortgeführt wird, obwohl für jedermann erkennbar ist, dass dies aussichtslos ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Mai 2006 -2 BvR 719/06, nach juris; Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 9. Oktober 2006 - L 6 R 625/06 ER, nach juris).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2022 - L 14 U 297/20 Diese unfallmedizinische Lehrmeinung ist von der ganz überwiegenden Rechtsprechung (z.B. LSG Niedersachsen-Bremen: Beschluss vom 26. November 2009 - Az.: L 6 U 220/07; Urteil vom 27. Februar 2019 - Az.: L 3 U 173/16; Urteil vom 25. September 2019 - Az.: L 3 U 212/16; Urteil vom 22. Januar 2020 - Az.: L 3 U 43/18; Urteil vom 3. Februar 2020 - Az.: L 3 U 52/19; Urteil vom 11. März 2020 - Az.: L 3 U 182/16; Urteil vom 21. Mai 2019 - Az.: L 16 U 130/16; Urteil vom 22. Februar 2011 - Az.: L 14 U 81/11 und Urteil vom 21. Juni 2017 - Az.: L 14 U 17/16; Hessisches LSG…, Urteil vom 13. März 2020 - Az.: L 9 U 3/18 - Rn. 61; Thüringer LSG, Urteil vom 27. September 2018 - Az.: L 1 U 1238/17 - Rn. 28/29;… Beschluss vom 18. Juli 2018 - Az.: L 1 U 1232/17 B - Rn. 20 - jeweils zitiert nach juris) anerkannt.
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