Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Justiz Thüringen

  § 59 Nr 1 SGB 3, § 60 Abs 1 SGB 3 vom 27.03.1997, § 34 BBiG vom 23.03.2005, Art 3 GG
  Berufsausbildungsbeihilfe - Förderungsfähigkeit der Ausbildung - Tatbestands- und Bindungswirkung der Nichteintragung der Berufsausbildung in das Ausbildungsverzeichnis - Verfassungsmäßigkeit

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• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

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• BSG, 18.08.2005 - B 7a/7 AL 100/04 R

  Berufsausbildungsbeihilfe - Förderungsfähigkeit - Tatbestands- und …

  Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2012 - L 10 AL 41/09

  Rn. 25 Entgegen der Ansicht der Klägerin genügt es für die Förderungsfähigkeit nicht, dass die gewählte Ausbildung zu einem anerkannten beruflichen Abschluss führt (vgl. BSG vom 18. August 2005 - B 7a/7 AL 100/04 R).

  Rn. 27 Durch die Aufnahme des Berufsausbildungsverhältnisses in das nach § 34 BBiG (in der seit 1. April 2005 geltenden Fassung) einzurichtende und zu führende Verzeichnis entscheidet die hierfür zuständige Stelle, ob eine Ausbildung der durch das Berufsbildungsgesetz vorgeschriebenen Form entspricht (vgl. BSG vom 18. August 2005 - B 7a/7 AL 100/04 R).

• LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 3 AL 60/10

  Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe; Förderungsfähigkeit einer Ausbildung zur …

  Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2012 - L 10 AL 41/09

  Rn. 24 Außerdem ist ein Ausbildungsvertrag mit dem Eintragungsvermerk der zuständigen Kammer vorzulegen, der bestätigt, dass die Ausbildung im Ausbildungsverzeichnis der Kammer aufgenommen ist (vgl. LSG Sachsen vom 10. November 2011 - L 3 AL 60/10).

  Rn. 26 Sie muss vielmehr auch in den vom Berufsbildungsgesetz vorgeschriebenen Formen durchgeführt werden (…so bereits BSG vom 23. Mai 1990 - 9b/7 RAr 18/89 - SozR 3-4100 § 40 Nr. 2; vgl. LSG Sachsen vom 10. November 2011 - L 3 AL 60/10).

• BSG, 23.05.1990 - 9b/7 RAr 18/89

  Ausbildungsförderung bei Ausbildungsgängen nach staatlichen Sonderprogrammen

  Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2012 - L 10 AL 41/09

  Rn. 26 Sie muss vielmehr auch in den vom Berufsbildungsgesetz vorgeschriebenen Formen durchgeführt werden (so bereits BSG vom 23. Mai 1990 - 9b/7 RAr 18/89 - SozR 3-4100 § 40 Nr. 2; vgl. LSG Sachsen vom 10. November 2011 - L 3 AL 60/10).

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• LSG Bayern, 15.03.2016 - L 9 AL 284/15

  Keine Berufsausbildungsbeihilfe nach SGB III bei Anspruch nach BAföG

  Sie müsse nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) auch in den vom Berufsbildungsgesetz vorgeschriebenen Formen durchgeführt werden (vgl. BSG, Urteil vom 23.05.1989, Az. 9b/7 Rar 18/89; Urteil vom 18.08.2005, Az. B 7a/7 AL 100/04 R; Urteil des LSG Sachsen vom 10.11.2011; Az. L 3 AL 60/10; Urteil des LSG Thüringen vom 30.05.2012, Az. L 10 AL 41/09; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 26.06.2013, Az. L 6 AL 124/10).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2014 - L 13 AS 140/11

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für …

  Behörden und Gerichte können aber an die Eintragung bzw. Nichteintragung von Ausbildungsverhältnissen in das Verzeichnis in der Berufsausbildungsverhältnisse gebunden sein; ihnen dürfte insbesondere eine inhaltliche Überprüfung der konkret betriebenen Ausbildung mit den Vorgaben des Berufsausbildungsrechts in materieller Hinsicht nicht zustehen (vgl. LSG Chemnitz Urteil vom 10. November 2011 - L 3 AL 60/10 - LSG Erfurt Urteil vom 30. Mai 2012 - L 10 AL 41/09 - LSG Darmstadt Urteil vom 26. Juni 2013 - L 6 AL 124/10 - LSG Hamburg Urteil vom 11. September 2013 - L 2 AL 86/10 -).
• LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2017 - L 3 AL 15/15

  Berufsausbildungsbeihilfeanspruch - förderungsfähige Berufsausbildung - …

  Eine Berufsausbildung ist förderungsfähig, wenn sie in den vom BBiG vorgeschriebenen Formen durchgeführt wird (BSG…, Urteil vom 23. Mai 1990 - 9 b/7 RAr 18/89 -, Rn. 12; BSG, Urteil vom 6. August 2014 - B 4 AS 55/13 R - LSG Sachsen, Urteil vom 10. November 2011 - L 3 AL 60/10 - LSG Thüringen, Urteil vom 30. Mai 2012 - L 10 AL 41/09 - LSG Hamburg, Urteil vom 11. September 2013 - L 2 AL 86/10 -, juris).
• LSG Hessen, 26.06.2013 - L 6 AL 124/10

  Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe für eine betriebliche Ausbildung; Anspruch …

  Sie muss nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vielmehr auch in den vom Berufsbildungsgesetz vorgeschriebenen Formen durchgeführt werden (vgl. BSG, Urteil vom 23. Mai 1989 - 9b/7 Rar 18/89, juris zu staatlichen Sonderprogrammen; Urteil vom 18. August 2005 - B 7a/7 AL 100/04 R, juris zu einem Modellprojekt des Europäischen Sozialfonds; vgl. auch Urteil des LSG Sachsen vom 10. November 2011 - L 3 AL 60/10, juris und das Urteil des LSG Thüringen vom 30. Mai 2012 - L 10 AL 41/09, juris jeweils zu einem nicht in das Ausbildungsverzeichnis der zuständigen Kammer eingetragenen Ausbildungsvertrag).