Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2016 - L 5 AS 438/16 B |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 172 Abs 1 SGG, § 172 Abs 3 Nr 2 Buchst b SGG, § 73a SGG, § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG, § 106 Abs 1 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe - unterbliebene Bezifferung des Wertes des Beschwerdegegenstandes einer Klage trotz Bezifferbarkeit - Erforderlichkeit einer substantiierten Darstellung des ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit; Beschwerde; Prozesskostenhilfe; Wert des Beschwerdegegenstandes; bezifferte Leistung; bezifferbare Leistung; PKH; Bewilligungsbescheid; Höhenstreit; erkennbarer wirtschaftlicher Wert; Klageziel; Darstellung des Streitverhältnisses
- rechtsportal.de
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezifferung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei Bewilligungsbescheiden nach dem SGB II
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 11.05.2016 - S 4 AS 3733/14
- LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2016 - L 5 AS 438/16 B
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 14.04.2010 - 1 BvR 362/10
Nichtannahmebeschluss: Zu den Voraussetzungen der rückwirkenden Bewilligung von …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2016 - L 5 AS 438/16
Ein Antragsteller hat somit den Sachverhalt zu schildern und im Kern deutlich zu machen, auf welche rechtlichen Beanstandungen er seine Klage stützt (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 14. April 2010, 1 BvR 362/10). - BSG, 04.07.2011 - B 14 AS 30/11 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2016 - L 5 AS 438/16
Rn. 16 Zur Klärung der Zulässigkeit eines Rechtsmittels ist von dem Rechtsmittelführer genau anzugeben, welcher Antrag gestellt wird, und welcher Beschwerdewert sich daraus ergeben soll (vgl. Bundessozialgericht, Beschluss vom 4. Juli 2011, B 14 AS 30/11 B).
- LSG Sachsen-Anhalt, 29.04.2024 - L 5 AS 326/20
Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - …
Etwas anderes gilt aber, wenn die Feststellung allein aufgrund fehlenden Vortrags des Berufungsklägers nicht möglich ist, obwohl dieser dazu in der Lage wäre (vgl. Urteil des Senats vom 16. Juli 2015, L 5 AS 16/14, nicht veröffentlicht; Beschluss vom 18. Oktober 2016, L 5 AS 438/16 B , juris, Rn. 16 ; LSG Niedersachsen-Bremen…, Beschluss vom 8. Januar 2013, L 11 AS 526/12, juris, Rn. 50; LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 12. Januar 2017, L 7 AS 902/16 NZB, juris, Rn. 4;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Schmidt, a.a.O.).
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