Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 29.11.2012 - L 6 SF 1257/12 E |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sonstige Angelegenheiten
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 191 Halbs 1 SGG, § 5 Abs 2 S 1 Nr 1 JVEG, § 7 Abs 1 S 1 JVEG, § 7 Abs 1 S 2 JVEG
Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines Beteiligten - Fahrtkostenersatz - kürzeste Reiseroute - Begleitperson - Erforderlichkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 03.09.2010 - 6 B 30.10
Langzeitstudiengebühr; Antrag auf "Hinausschieben"; Anschlussberufung
Auszug aus LSG Thüringen, 29.11.2012 - L 6 SF 1257/12
Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats werden bei der Nutzung eines Kraftfahrzeugs angesichts der im gesamten Kostenrecht geltenden Kostenminimierungspflicht, wonach die Kosten eines Rechtsstreits so gering wie möglich zu halten sind, grundsätzlich die Kosten der kürzesten Reiseroute erstattet (vgl. u.a. Beschlüsse vom 10. Mai 2010 - Az.: L 6 B 30/10 SF und 23. März 2006 - Az.: L 6 B 70/05 SF), sofern sie zumutbar ist. - LSG Thüringen, 23.03.2006 - L 6 B 70/05
Fahrtkostenersatz, Begrenzung auf die kürzeste Strecke nach § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 …
Auszug aus LSG Thüringen, 29.11.2012 - L 6 SF 1257/12
Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats werden bei der Nutzung eines Kraftfahrzeugs angesichts der im gesamten Kostenrecht geltenden Kostenminimierungspflicht, wonach die Kosten eines Rechtsstreits so gering wie möglich zu halten sind, grundsätzlich die Kosten der kürzesten Reiseroute erstattet (vgl. u.a. Beschlüsse vom 10. Mai 2010 - Az.: L 6 B 30/10 SF und 23. März 2006 - Az.: L 6 B 70/05 SF), sofern sie zumutbar ist.
- OLG Saarbrücken, 08.08.2022 - 4 W 12/22
Auch die gedankliche Vorbereitung des Gutachtens ist zu vergüten!
Ob die Notwendigkeit vorliegt, ist eine Tatfrage und durch die Anweisungsstelle oder das Gericht nach freiem Ermessen zu bestimmen (vgl. LG Meiningen, Beschl. v. 01.09.2009 - 2 Qs 138/09; LSG Thüringen Beschl. v. 29.11.2012 - L 6 SF 1257/12 E m. w. N.;… Schneider-Schneider, Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz, 4. Auflage, § 7 JVEG, Rdn. 40 m. w N.). - LSG Thüringen, 31.05.2018 - L 1 JVEG 386/17
Höhe der Entschädigung des Klägers aus Anlass einer vom Gericht angeordneten …
Nach der ständigen Rechtsprechung des vormaligen Kostensenats des Thüringer Landessozialgerichts, der sich der Senat anschließt, werden bei der Nutzung eines Kraftfahrzeugs angesichts der im gesamten Kostenrecht geltenden Kostenminimierungspflicht, wonach die Kosten eines Rechtsstreits so gering wie möglich zu halten sind, grundsätzlich die Kosten der kürzesten Reiseroute erstattet (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschlüsse vom 29. November 2012 - L 6 SF 1257/12 E , 10. Mai 2010 - Az.: L 6 B 30/10 SF und 23. März 2006 - Az.: L 6 B 70/05 SF, jeweils nach juris), sofern sie zumutbar ist.Ob eine Begleitperson erforderlich war, ist eine Tatfrage und in Zweifelsfällen vom Gericht nach freiem Ermessen zu entscheiden (…vgl. Meyer/Höver/Bach, JVEG, 25. Auflage 2011, Rdnr. 7.15, Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 29. November 2012 - L 6 SF 1257/12 E , juris).
- LSG Thüringen, 08.01.2019 - L 1 JVEG 1051/18
Sozialgerichtliches Verfahren - ehrenamtlicher Richter - Fahrtkostenersatz - …
Nach der ständigen Rechtsprechung des vormaligen Kostensenats des Thüringer Landessozialgerichts, der sich der Senat anschließt, werden bei der Nutzung eines Kraftfahrzeugs angesichts der im gesamten Kostenrecht geltenden Kostenminimierungspflicht, wonach die Kosten eines Rechtsstreits so gering wie möglich zu halten sind, grundsätzlich die Kosten der kürzesten Reiseroute erstattet (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschlüsse vom 29. November 2012 - L 6 SF 1257/12 E , 10. Mai 2010 - Az.: L 6 B 30/10 SF und 23. März 2006 - Az.: L 6 B 70/05 SF, jeweils nach juris), sofern sie zumutbar ist. - VG München, 15.03.2016 - M 7 M 16.1063
Erstattungsfähigkeit von Parkentgelten bei der Festsetzung der …
Dabei ist die im gesamten Kostenrecht geltende allgemeine Kostenminimierungspflicht zu beachten, wonach die Kosten eines Rechtsstreits so gering wie möglich zu halten sind (vgl. LSG Thüringen, B. v. 29.11.2012 - L 6 SF 1257/12 E - juris Rn. 13 m. w. N.;… LSG Bayern, B. v. 15.5.2015 - L 15 118/14 - juris Rn. 16, jeweils zu Fahrtkosten).
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