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Rechtsprechung
   LSG Hessen, 17.12.2003 - L 7 KA 1440/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,17506
LSG Hessen, 17.12.2003 - L 7 KA 1440/00 (https://dejure.org/2003,17506)
LSG Hessen, Entscheidung vom 17.12.2003 - L 7 KA 1440/00 (https://dejure.org/2003,17506)
LSG Hessen, Entscheidung vom 17. Dezember 2003 - L 7 KA 1440/00 (https://dejure.org/2003,17506)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 82 SGB 4, § 72 Abs 2 SGB 5, § 78 Abs 3 S 3 SGB 5, § 81 Abs 1 S 3 Nr 5 SGB 5, § 85 Abs 4 SGB 5
    Vertragsärztliche Vergütung - ausreichende Ermächtigungsgrundlage für Einheitlichen Bewertungsmaßstab und Honorarverteilungsmaßstab - Rechtmäßigkeit von Teilbudgets - kein Anspruch auf bestimmten Arztlohn als angemessene Vergütung - Honorarbegrenzungsregelung - Anwendung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Vertragsärztliche Vergütung - ausreichende Ermächtigungsgrundlage für Einheitlichen Bewertungsmaßstab und Honorarverteilungsmaßstab - Rechtmäßigkeit von Teilbudgets - kein Anspruch auf bestimmten Arztlohn als angemessene Vergütung - Honorarbegrenzungsregelung - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (12)

  • LSG Hessen, 26.02.2003 - L 7 KA 723/00

    Vertragsarzt - Pathologe - Begründung - Honorarbescheid - …

    Auszug aus LSG Hessen, 17.12.2003 - L 7 KA 1440/00
    Auf die Urteile vom 16. Oktober 2002 (L 7 KA 721/00), vom 29. Januar 2003 (L 7 KA 921/01 sowie L 7 KA 1105/01 und L 7 KA 1156/01) sowie vom 26. Februar 2003 (L 7 KA 656/00, L 7 KA 707/00, L 7 KA 723/00, L 7 KA 1441/00, L 7 KA 1373/01, L 7 KA 1187/01 und L 7 KA 1374/01) wird insoweit Bezug genommen.

    Mit Ausnahme der Verfahren L 7 KA 723/00 und L 7 KA 1374/01 betreffen alle genannten Urteile des Senats die Honorierung von Radiologen.

  • BVerfG, 24.11.1981 - 2 BvL 4/80

    Leitende Angestellte

    Auszug aus LSG Hessen, 17.12.2003 - L 7 KA 1440/00
    Zwar müssen Rechtsnormunterworfene in zumutbarer Weise feststellen können, ob die tatsächlichen Voraussetzungen für die in der Rechtsnorm ausgesprochenen Rechtsfolgen vorliegen (BVerfG, Beschluss vom 24.11.1981 - 2 BvL 4/80 = NJW 1982, Seite 1275 m.w.N.).
  • BSG, 03.03.1999 - B 6 KA 15/98 R

    Honorarverteilungsmaßstab - Zulässigkeit - Honorarkontingent - …

    Auszug aus LSG Hessen, 17.12.2003 - L 7 KA 1440/00
    Keinen Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot stelle es deshalb dar, wenn die mit der abschließenden Punktbewertung eng verbundenen Grundlagen, wie z.B. die Vergütungsquote, bis zu welcher der höhere Punktwert gezahlt werde und ab der die Honorierung nur noch nach Maßgabe der verbleibenden Restvergütung erfolge, erst nach Quartalsabschluss rückwirkend festgelegt werde (Hinweis auf BSG Urteil vom 3.3.1999 - B 6 KA 15/98 R = SozR 3-2500 § 85 Nr. 31).
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