Rechtsprechung
| VG München, 19.11.2007 - M 8 SN 07.4411 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Thüringen, 13.04.2011 - 1 EO 560/10
Zumutbarkeit von Lärm aus Kindertagesstätten
Vielmehr weist sie Elemente eines allgemeinen Wohngebiets und - wegen des auf dem Grundstück Flurstück h... ansässigen Textiliengroßhandels (R... OHG), dem zahntechnischen Labor auf dem Grundstück Flurstück g..., der auf dem Grundstück des Antragstellers vorzufindenden freiberuflichen Nutzung, die mehr als die Hälfte des dort aufstehenden Gebäudes in Anspruch nimmt und ihm damit den Wohnhauscharakter nimmt (vgl. BVerwG, Urteile vom 25.01.1985 - 4 C 34/81 - und vom 18.05.2001 - 4 C 8.00 - HessVGH, Urteil vom 26.10.2009 - 3 A 1771/08 - VG München, Beschluss vom 19.11.2007 - M 8 SN 07.4411 -) sowie der Materialforschungs- und -prüfanstalt auf dem Grundstück Flurstück p... - auch deutliche Elemente eines Mischgebiets ( § 6 Abs. 4 BauNVO) auf.Dies folgt bereits daraus, dass selbst in einem allgemeinen Wohngebiet nach § 4 BauNVO die in § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO genannten Nutzungen, zu denen - wie schon erwähnt - auch Kindertagesstätten zählen, im Grundsatz gerade nicht gebietsversorgend (Umkehrschluss zu § 4 Abs. 2 Nr. 2 BauNVO), sondern nur gebietsverträglich sein müssen (vgl. VG München, Beschluss vom 19.11.2007 - M 8 SN 07.4411 -), so dass es für sich genommen keine Rolle spielt, welche Größe und welchen Einzugsbereich die geplante Kindertagesstätte hat.
Ein Anspruch darauf, dass ein Bauherr sein Vorhaben optimal für einen Nachbarn platziert, lässt sich aus dem Gebot der Rücksichtnahme ohnehin nicht ableiten (vgl. VG München, Beschlüsse vom 19.11.2007 - M 8 SN 07.4411 - und vom 02.03.2009 - M 8 SN 09.216 -).
- VG Weimar, 24.02.2010 - 1 E 66/10
Baurechtliche Nachbarklage
Eine entsprechende Zulässigkeitsbeschränkung, wie sie in § 3 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO oder in § 4 Abs. 2 Nr. 2 BauNVO enthalten ist, ist für die sozialen Einrichtungen (auch im allgemeinen Wohngebiet) gerade nicht vorgesehen (VG München, Beschluss vom 19. November 2007 - M 8 SN 07.4411 -, [...]; Beschluss vom 20.November 2007 - M 8 SN 07.5296 -, [...]). - VG München, 05.05.2008 - M 8 K 07.4404
Nachbarklage gegen Nutzungsänderung; Kindergarten mit 3 Gruppen à 15 Kindern im …
Wegen weiterer Einzelheiten wird auf das Protokoll des am 5. Mai 2008 durchgeführten Augenscheins und der mündlichen Verhandlung vom selben Tag, auf die Gerichts- sowie die vorgelegten Behördenakten der Beklagten, auch in den Verfahren M 8 SN 07.4411, M 8 K 07.4404 und M 8 SN 07.5296 verwiesen. - VG München, 05.05.2008 - M 8 K 07.5297
Nachbarklage gegen Nutzungsänderung; Kindergarten mit 3 Gruppen à 15 Kindern im …
Wegen weiterer Einzelheiten wird auf das Protokoll des am 5. Mai 2008 durchgeführten Augenscheins und der mündlichen Verhandlung vom selben Tag, auf die Gerichts- sowie die vorgelegten Behördenakten der Beklagten, auch in den Verfahren M 8 SN 07.4411, M 8 K 07.4404 und M 8 SN 07.5296 verwiesen.
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