Weitere Entscheidung unten: OLG München, 24.08.2005

Rechtsprechung
   OLG Celle, 20.06.2005 - 3 U 65/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3097
OLG Celle, 20.06.2005 - 3 U 65/05 (https://dejure.org/2005,3097)
OLG Celle, Entscheidung vom 20.06.2005 - 3 U 65/05 (https://dejure.org/2005,3097)
OLG Celle, Entscheidung vom 20. Juni 2005 - 3 U 65/05 (https://dejure.org/2005,3097)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3097) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zulässigkeit einer Abstandnahme vom Urkundenprozess im zweiten Rechtszug; Möglichkeit einer Zurückverweisung an die erste Instanz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Abstandnahme vom Urkundenprozess im zweiten Rechtszug; Möglichkeit einer Zurückverweisung an die erste Instanz

  • Judicialis

    ZPO § 596; ; ZPO § 533

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 596; ZPO § 533
    Zur Abstandnahme vom Urkundenprozess in der Berufung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Urkundenprozess: Keine Abstandnahme in zweiter Instanz!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Urkundenprozess: Keine Abstandnahme in zweiter Instanz! (IBR 2005, 456)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 111
  • MDR 2006, 111 (Volltext mit amtl. LS)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 25.02.1959 - V ZR 139/57

    Abstehen vom Urkundenprozeß

    Auszug aus OLG Celle, 20.06.2005 - 3 U 65/05
    Eine Zurückverweisung an das Landgericht kommt nicht in Betracht (vgl. BGHZ 29, 337, 339).
  • OLG Frankfurt, 06.10.1987 - 5 U 1/87
    Auszug aus OLG Celle, 20.06.2005 - 3 U 65/05
    Danach musste der Beklagte einwilligen oder das Gericht die Abstandnahme für sachdienlich erachten (vgl. OLG Frankfurt, MDR 1988, 326 m. w. N.).
  • BGH, 13.04.2011 - XII ZR 110/09

    Urkundenprozess: Zulässigkeit der Abstandnahme im Berufungsverfahren nach

    b) Eine andere Auffassung hält die Abstandnahme vom Urkundenprozess in der Berufungsinstanz grundsätzlich für unzulässig (OLG Celle MDR 2006, 111; OLG Hamm Urteil vom 4. Februar 2010 - 27 U 14/09 - juris; Zöller/Greger ZPO 28. Aufl. § 596 Rn. 4; Stickelbrock EWiR § 592 ZPO 1/03, 666).

    a) Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass auch nach der Neugestaltung des Berufungsverfahrens durch das Zivilprozessreformgesetz die Erklärung der Abstandnahme vom Urkundenprozess im Berufungsverfahren nicht generell unzulässig ist (so aber OLG Celle MDR 2006, 111; OLG Hamm Urteil vom 4. Februar 2010 - 27 U 14/09 - juris; Zöller/Greger ZPO 28. Aufl. § 596 Rn. 4; Stickelbrock EWiR § 592 ZPO 1/03, 666).

    b) Soweit hiergegen eingewendet wird, dass der Beklagte durch die Zulassung des Abstehens vom Urkundenprozess in zweiter Instanz ungerechtfertigt eine Tatsacheninstanz verlieren würde und bereits deshalb § 596 ZPO nicht uneingeschränkt im Berufungsverfahren angewendet werden könne (OLG Celle MDR 2006, 111; OLG Hamm Urteil vom 4. Februar 2010 - 27 U 14/09 - juris; Zöller/Greger ZPO 28. Aufl § 596 Rn. 4), trägt diese Begründung nur, wenn man, wie teilweise im Schrifttum vertreten wird (Musielak/Voit ZPO 7. Aufl. § 596 Rn. 7; Saenger/Eichele ZPO 4. Aufl. § 596 Rn. 4), das Abstehen vom Urkundenprozess im Berufungsverfahren unabhängig von den Voraussetzungen der Klageänderung für zulässig hält.

    c) Der Zulässigkeit des Abstehens vom Urkundenprozess im Berufungsverfahren steht auch nicht die geänderte Funktionsbestimmung der Berufungsinstanz durch das Zivilprozessreformgesetz entgegen (so aber OLG Celle MDR 2006, 111; OLG Hamm Urteil vom 4. Februar 2010 - 27 U 14/09 - juris; Zöller/Greger ZPO 28. Aufl. § 596 Rn. 4; Stickelbrock EWiR § 592 ZPO 1/03, 666).

  • KG, 28.06.2010 - 8 U 167/09

    Gewerberaummietvertrag: Geltendmachung von Nebenkostennachforderungen im

    Der Intention des Gesetzgebers, die erste Instanz zu stärken und die Berufung in ein Instrument zur Fehlerkontrolle und -beseitigung umzugestalten (BT-Drucks. 14/3750, S.2), wird damit Nachdruck verliehen (OLG Celle, MDR 2006, 111).
  • OLG Hamm, 04.02.2010 - 27 U 14/09

    Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs des Beitritts zu einer

    Schließlich wird vertreten, dass eine Abstandnahme in der Berufungsinstanz nicht mehr zulässig ist (Zöller - Greger, a.a.O., § 596 Rn. 4; Zöller - Heßler, a.a.O., § 533 Rn. 1; OLG Celle MDR 2006, 111).

    Ist dies nicht der Fall, ist die Klagänderung immer unzulässig, unabhängig davon, ob der Gegner einwilligt oder das Gericht Sachdienlichkeit bejaht (Zöller - Heßler, a.a.O., § 533 Rn. 1; OLG Celle MDR 2006, 111) .

  • OLG Saarbrücken, 08.10.2009 - 8 U 460/08

    Abstandnahme vom Urkundsprozess in der Berufungsinstanz

    a) Nach einer Ansicht ist das Abstehen vom Urkundenprozess in der Berufungsinstanz seit dem Inkrafttreten der ZPO-Reform nicht mehr zulässig mit der Folge, dass der Rechtsstreit als Urkundenprozess anhängig bleibt (vgl. OLG Düsseldorf IHR 2003, 81 ff. Rdnr. 39 ff. zit. nach juris: jedenfalls nicht mehr im Scheckprozess; OLG Celle MDR 2006, 111: "regelmäßig", allerdings § 533 ZPO prüfend; Zöller/Greger, ZPO, 26. Aufl., § 596 Rdnr. 4).

    b) Nach anderer Auffassung ist die Abstandnahme vom Urkundenprozess in der Berufungsinstanz auch nach der ZPO-Reform unter den Voraussetzungen des § 533 ZPO zulässig (vgl. KG, Urt. v. 18.12.2007 - 6 U 63/07 Rdnr. 14, zit. nach juris, allerdings ohne Begründung; im Ergebnis ebenso OLG Celle, MDR 2006, 111).

  • OLG Frankfurt, 04.12.2008 - 12 U 204/07
    Eine erstmalige Abstandnahme im Berufungsverfahren wäre nach Auffassung des Senats auch unzulässig gewesen (vgl. OLG Celle 20.6.2005, MDR 2006, 111; Zöller/Greger § 596 Rdnr. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 24.08.2005 - 34 Wx 65/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,22217
OLG München, 24.08.2005 - 34 Wx 65/05 (https://dejure.org/2005,22217)
OLG München, Entscheidung vom 24.08.2005 - 34 Wx 65/05 (https://dejure.org/2005,22217)
OLG München, Entscheidung vom 24. August 2005 - 34 Wx 65/05 (https://dejure.org/2005,22217)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,22217) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    FGG § 20a Abs. 2 § 27 Abs. 2
    Keine sofortige Beschwerde gegen Beschwerdeentscheidung des Landgerichts über isolierte Kostenentscheidung des Amtsgerichts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 111
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht