Rechtsprechung
| BGH, 07.04.1954 - 6 StR 22/54 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,1886) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Papierfundstellen
- MDR 1954, 400
Wird zitiert von ...
- BGH, 22.12.1959 - 3 StR 40/59 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| BGH, 24.03.1954 - 6 StR 87/54 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,9807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Papierfundstellen
- MDR 1954, 400
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 22.12.1959 - 3 StR 40/59 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 01.09.1954 - 6 StR 74/54
Rechtsmittel
- BGH, 15.12.1954 - 6 StR 214/54
Rechtsmittel
Dass Art. 101 GrundG der Gültigkeit dieser Bestimmung nicht entgegensteht, hat der Senat bereits mehrfach entschieden (u.a. in dem Urteil 6 StR 87/54 vom 24. März 1954), so dass sich weitere Ausführungen erübrigen. - BGH, 02.06.1954 - 6 StR 120/54
Rechtsmittel
- BGH, 22.09.1954 - 6 StR 135/54
Rechtsmittel
Das hat der Senat bereits mehrfach entschieden (u.a. in dem Urteil 6 StR 87/54 vom 24. März 1954), so dass sich weitere Ausführungen erübrigen.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| BGH, 16.02.1954 - 5 StR 471/53 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,7956) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1954, 400
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 13.07.1973 - I ZR 30/72
Anerkennung eines Ausschließlichkeitsrechts zugunsten eines einzelnen …
Die Begriffsbestimmungen geben die Auffassung der Branche wieder; sie können Grundlage und Niederschlag entsprechender Handelsbräuche darstellen (vgl. BGH vom 16. Februar 1954 - 5 StR 471/53); sie können jedoch eine sich in der Verkehrsauffassung tatsächlich vollziehende, abweichende Entwicklung nicht verhindern. - BayObLG, 12.01.1981 - RReg. 5 St 313/80 Das Gericht muß seine Prüfung stets unabhängig vom Ergebnis der bisher durchgeführten Beweisaufnahme allein auf Grund des Beweisantrages vornehmen und die Frage der Bedeutungslosigkeit des Beweismittels aus diesem selbst beurteilen (Vergleiche BGH, 1954-02-16, 5 StR 471/53, JR 1954, 310).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.