Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 14.08.1986 - Ss 57/86 (166/86) |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Geltendmachung von Verfahrensrügen; Entgegenstehen der absoluten Beweiskraft des Protokolls; Änderung des Schuldspruchs von vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs zum fahrlässigen Vollrausch; Möglichkeit der Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1986, 1050
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.08.1983 - 4 StR 142/82
leichte Linkskurve - § 323a, § 21 StGB - § 20 StGB, mehrere mögliche BAK
Auszug aus OLG Saarbrücken, 14.08.1986 - Ss 57/86
Zunächst vermag der Senat der Revisionsführerin nicht zu folgen, wenn sie meint, aus dem Beschluß des BGH in VRS 66, 22 ff ergebe sich, der Vollrausch sei - stets - geringer zu bestrafen als die vom Täter ohne Rausch begangene Tat.
- OLG Hamm, 19.06.2008 - 3 Ss OWi 370/08
Rechtsbeschwerde; Revision; Begründung; Tatsachenbehauptung; bestimmte; …
Danach erfordert die zulässige Erhebung einer Verfahrensrüge eine bestimmte Tatsachenbehauptung (BGH NJW 2003, 150, 155; OLG Hamm NJW 1953, 839; OLG Hamm RPfleger 1997, 230, 231; OLG Saarbrücken MDR 1986, 1050).Es darf nicht offen bleiben, ob ein bestimmtes Verfahrensgeschehen tatsächlich stattgefunden hat bzw. nicht stattgefunden hat oder ob dieses nur nicht oder nicht richtig im Sitzungsprotokoll festgehalten worden ist (OLG Hamm RPfleger 1997, 230, 231; OLG Saarbrücken MDR 1986, 1050).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 02.07.1986 - 2 Ws 267/86 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1986, 1050
Wird zitiert von ...
- KG, 28.05.1997 - 4 Ws 76/97 Nicht das Amtsgericht, sondern das Landgericht war zur Entscheidung über den Wiederaufnahmeantrag nach den §§ 367 Abs. 1 Satz 1 StPO , 140 a Abs. 1 Satz 1 GVG zuständig, weil es mit seinem Urteil vom 5. Dezember 1988 die tatsächlichen Feststellungen zur Schuldfrage getroffen und über diese endgültig entschieden hat (vgl. OLG Düsseldorf MDR 1986, 1050 ; OLG Köln MDR 1973, 603; OLG Celle MDR 1960, 604 und 947; Paulus in KMR, StPO , Vorb.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BayObLG, 16.06.1986 - RReg. 4 St 33/86 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
AsylVfG § 10 Abs. 3 S. 7
Papierfundstellen
- MDR 1986, 1050
- NStZ 1986, 517 (Ls.)
- BayObLGSt 1986, 63
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".