Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 21.06.1990 - 3 Ss 90/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- MDR 1990, 1035
- NStZ 1990, 505
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 01.02.2005 - 1 Ss 31/05
Verhandlung in Abwesenheit, schuldhafte Abwesenheit; Verhandlungsunfähigkeit
Über den Wortlaut des § 232 Abs. 1 StPO hinaus ist, der Bedeutung des Anwesenheitsrechts des Angeklagten entsprechend, vielmehr weitere Bedingung für ein Verhandeln in Abwesenheit des Angeklagten, dass dieser der Hauptverhandlung schuldhaft fernbleibt (OLG Karlsruhe, NStZ 1990, 505; OLG Frankfurt NJW 1952, 1107; OLG Düsseldorf NJW 1962, 2022;… Meyer-Goßner, a.a.O., § 232 Rdnr. 11;… KK-Tolksdorf, StPO, 5. Aufl., § 232 Rdnr. 3, der insoweit "eigenmächtiges Verhalten" fordert). - OLG Köln, 04.11.1994 - Ss 476/94
Umladung; Angeklagter; Eigenmächtiges Fehlen; Aufklärung über Folgen; …
- BGH, 15.01.1991 - 5 StR 605/90
Kein eigenmächtiges Ausbleiben des Angeklagten in der Fortsetzungsverhandlung bei …
Hierzu muß dem Angeklagten nachgewiesen werden können, versucht zu haben, durch Mißachtung seiner Anwesenheitspflicht den Gang der Rechtspflege zu stören (vgl. BGH, MDR 1991, 361 = DRsp IV (455) 125 a-b; OLG Karlsruhe, MDR 1990, 1035 [OLG Karlsruhe 21.06.1990 - 3 Ss 90/90] = DRsp IV (455) 121 a-b).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 26.03.1990 - 3 Ws 246/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1990, 1035
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Hamm, 18.09.2001 - 2 Ws 233/01
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Zustellung im Hausbriefkasten, Beweiskraft …
Zwar ist diese Angabe grundsätzlich unentbehrlich und gehört zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Wiedereinsetzungsantrags, da das Gericht bei der summarischen Prüfung des Wiedereinsetzungsantrages in die Lage versetzt werden soll, ohne Beweiserhebungen und weitere Erkundigungen überprüfen zu können, ob die Wochenfrist des § 329 Abs. 3 i.V.m. 45 Abs. 1 Satz 1 StPO gewahrt ist (vgl. OLG Düsseldorf VRS 64, 269, 271; MDR 1990, 1035). - OLG Düsseldorf, 22.03.1999 - 1 Ws 32/99 Diese Prüfung ist jedoch ohne weiteres nur möglich, wenn der Antragsteller konkrete und präzise Angaben über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses macht (vgl. Senat in VRS 64, 269/271; ferner OLG Düsseldorf 3. Strafsenat - in MDR 1990, 1035 ).
- OLG Hamm, 17.10.2003 - 2 Ws 249/03
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Begründung des Wiedereinsetzungsgesuchs; …
Zwar ist diese Angabe grundsätzlich unentbehrlich und gehört zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Wiedereinsetzungsantrags, da das Gericht bei der summarischen Prüfung des Wiedereinsetzungsantrages in die Lage versetzt werden soll, ohne Beweiserhebungen und weitere Erkundigungen überprüfen zu können, ob die Wochenfrist des § 329 Abs. 3 i.V.m. 45 Abs. 1 Satz 1 StPO gewahrt ist (vgl. OLG Düsseldorf VRS 64, 269, 271; MDR 1990, 1035). - OLG Düsseldorf, 23.04.1996 - 1 Ws (OWi) 344/96 Diese Prüfung ist ohne weiteres nur möglich, wenn der Antragsteller konkrete und präzise Angaben über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses im Sinne des § 45 Abs. 1 Satz 1 StPO macht (OLG Düsseldorf, Beschluß vom 26. März 1990 - 3 Ws 246/90 - in MDR 1990, 1035 ).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.04.1990 - 2 Ws 63/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1990, 1035
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