Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 10.04.1997 - 7 Ta 80/97 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Vollstreckungsklausel;Vergleich im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 724 Abs. 1,794 Abs. 1 Nr. 1,795;929 Abs. 1, 936 ZPO
Vollstreckungsklausel;Vergleich im Verfahren auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Zwangsvollstreckung: Vollstreckungsklausel bei einem im eV-Verfahren geschlossenen Vergleich
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vergleich im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung; Voraussetzung der Erteilung einer Zwangsvollstreckungsklausel im Rahmen der Zwangsvollstreckung
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 12.02.1997 - 1 Ga 104/96
- LAG Düsseldorf, 10.04.1997 - 7 Ta 80/97
Papierfundstellen
- MDR 1997, 659
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LAG Bremen, 25.04.1997 - AR 22/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Gleichzeitige Tätigkeit eines ehrenamtlichen Richters auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite
Papierfundstellen
- MDR 1997, 659
- NZA 1998, 448 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Baden-Württemberg, 17.06.2013 - 1 SHa 17/13
Amtsentbindung eines ehrenamtlichen Richters - gleichzeitige Funktion als …
Betriebs- und Personalleiter im Sinne des § 22 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG seien daher zwingend dem Kreis der Arbeitgeber zuzuordnen (LAG Bremen 25.04.1997 - AR 22/96 - MDR 1997, 659;… Bader/Hohmann/Klein, Die ehrenamtlicher Richterinnen und Richter der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit, 13. Aufl., IV. Rn. 18; Hohmann, RdA 2008, 336, 340). - LAG Baden-Württemberg, 17.12.2014 - 1 SHa 34/14
Amtsentbindung eines ehrenamtlichen Richters - Lagerwechsel
In Anwendung dieser abstrakten Betrachtungsweise wurden etwa ehrenamtliche Richter aus den Kreisen der Arbeitnehmer von ihren Ämtern entbunden, die eine Tätigkeit als Sozius einer arbeitnehmer-orientierten Anwaltskanzlei (…BAG 19.08.2004 aaO.), als Arbeitsdirektor eines Unternehmens (…BAG 21.09.1999 aaO.) oder als Personalleiter (LAG Bremen 25.04.1997 - AR 22/96 - MDR 1997, 659) aufgenommen hatten. - LAG Berlin-Brandenburg, 23.04.2010 - 6 SHa-EhRi 7006/10
Amtsentbindungsverfahren - ehrenamtlicher Richter - Arbeitnehmerstatus
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".