Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidungen unten: OLG München, 06.04.1999 | OLG Zweibrücken, 05.02.1999

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 18.02.1999 - 14 W 92/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,3298
OLG Koblenz, 18.02.1999 - 14 W 92/99 (https://dejure.org/1999,3298)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18.02.1999 - 14 W 92/99 (https://dejure.org/1999,3298)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18. Februar 1999 - 14 W 92/99 (https://dejure.org/1999,3298)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,3298) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    RPflG § 11 I; ; RPflG § 11 II; ; ZPO § 104 III; ; ZPO § 577 III

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RPflG § 11
    Abhilfebefugnis des Rechtspflegers nach neuem Recht

  • rechtsportal.de

    Abhilfebefugnis des Rechtspflegers nach neuem Recht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschwerde; Kostenfestsetzung; Rechtspfleger; Abhilfe

Papierfundstellen

  • MDR 1999, 893
  • Rpfleger 1999, 213
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • OLG München, 26.10.1998 - 11 W 2892/98
    Auszug aus OLG Koblenz, 18.02.1999 - 14 W 92/99
    Der Rechtspfleger ist nach wie vor befugt, dem Rechtsbehelf gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss selbst abzuhelfen (Anschluss an OLG Stuttgart Rpfleger 1998, 509 = NJW 1999, 368; OLG München MDR 1999, 58; OLG Zweibrücken 7 W 5/99; a.A. OLG Zweibrücken 2 W 15/98).

    Das OLG München (Rpfleger 1999, 16, 17) weist auf diesen Gesichtspunkt hin und führt aus:.

    Deshalb ist die scharfe Kritik von Riedel (Rpfleger 1999, 18, 19) an der Entscheidung des OLG München (Rpfleger 1999, 16) auch nicht begründet, der meint, durch die Ausführungen des OLG München werde die Intention des Gesetzgebers, die Stellung des Rechtspflegers als eigenständiges Organ der Gerichtsverfassung zu verbessern, gefährdet.

    Der 15. Zivilsenat des OLG Koblenz hat sich mit Beschluss vom 20.1.1999 der Rechtsprechung des OLG Stuttgart (NJW 1999, 368) und OLG München (MDR 1999, 58) angeschlossen.

  • OLG Stuttgart, 20.10.1998 - 8 W 572/98

    Abhilfeerfordernis bei Kostenfestsetzung nach § 11 RpflG neu

    Auszug aus OLG Koblenz, 18.02.1999 - 14 W 92/99
    Der Rechtspfleger ist nach wie vor befugt, dem Rechtsbehelf gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss selbst abzuhelfen (Anschluss an OLG Stuttgart Rpfleger 1998, 509 = NJW 1999, 368; OLG München MDR 1999, 58; OLG Zweibrücken 7 W 5/99; a.A. OLG Zweibrücken 2 W 15/98).

    Der 15. Zivilsenat des OLG Koblenz hat sich mit Beschluss vom 20.1.1999 der Rechtsprechung des OLG Stuttgart (NJW 1999, 368) und OLG München (MDR 1999, 58) angeschlossen.

  • OLG Koblenz, 05.11.1998 - 14 W 754/98

    Begründung eines Kostenfestsetzungsbeschlusses; Gewährung rechtlichen Gehörs im …

    Auszug aus OLG Koblenz, 18.02.1999 - 14 W 92/99
    Deshalb ist die scharfe Kritik von Riedel (Rpfleger 1999, 18, 19) an der Entscheidung des OLG München (Rpfleger 1999, 16) auch nicht begründet, der meint, durch die Ausführungen des OLG München werde die Intention des Gesetzgebers, die Stellung des Rechtspflegers als eigenständiges Organ der Gerichtsverfassung zu verbessern, gefährdet.

    Ließe man in den sehr zahlreichen Kostenfestsetzungsverfahren die Abhilfe nicht mehr zu, so müsste man, wie der Senat in seinem Beschluss vom 5.11.1998 - 14 W 754/98 es versucht hat, auf andere prozessuale Institute wie § 319 ZPO (offenbare Unrichtigkeit) oder rechtliches Gehör - Begründungszwang schon im Kostenfestsetzungsbeschluss selbst zurückgreifen.

  • OLG Koblenz, 05.06.1996 - 14 W 288/96

    Beginn der Rechtsmittelfrist bei Vertretung durch zwei Anwälte

    Auszug aus OLG Koblenz, 18.02.1999 - 14 W 92/99
    Derzeit arbeitet die Praxis sehr sinnvoll - in Beachtung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs - damit, dass sie das rechtliche Gehör als beachtet ansieht, wenn bei Beanstandungen (durch ein Rechtsmittel) die Erwägungen des Rechtspflegers in die Abhilfe-/Nichtabhilfeentscheidung aufgenommen werden (…Zöller ZPO 21. Aufl. § 103, 104 Rn. 21 "Begründungszwang" m.w.N.; Senat 14 W 288/96; 14 W 748/96).
  • OLG Zweibrücken, 05.02.1999 - 7 W 5/99

    Abhilfemöglichkeit des Rechtspflegers in Kostenfestsetzungsverfahren; Sofortige …

    Auszug aus OLG Koblenz, 18.02.1999 - 14 W 92/99
    Der Rechtspfleger ist nach wie vor befugt, dem Rechtsbehelf gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss selbst abzuhelfen (Anschluss an OLG Stuttgart Rpfleger 1998, 509 = NJW 1999, 368; OLG München MDR 1999, 58; OLG Zweibrücken 7 W 5/99; a.A. OLG Zweibrücken 2 W 15/98).
  • OLG Zweibrücken, 07.01.1999 - 2 W 15/98

    Abschaffung der Durchgriffserinnerung ; Abhilfebefugnis des Rechtspflegers in …

    Auszug aus OLG Koblenz, 18.02.1999 - 14 W 92/99
    Der Rechtspfleger ist nach wie vor befugt, dem Rechtsbehelf gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss selbst abzuhelfen (Anschluss an OLG Stuttgart Rpfleger 1998, 509 = NJW 1999, 368; OLG München MDR 1999, 58; OLG Zweibrücken 7 W 5/99; a.A. OLG Zweibrücken 2 W 15/98).
  • VerfGH Berlin, 01.11.2011 - VerfGH 185/10

    Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Grundrechts auf …

    Eine fehlende oder mangelhafte Glaubhaftmachung kann auch im Erinnerungsverfahren noch nachgeholt werden, und es reicht aus, dass die tatsächlichen Voraussetzungen des geltend gemachten Anspruchs mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststehen (vgl. OLG Koblenz, JurBüro 1999, 479; OLG Brandenburg, AnwBl 2001, 306; VG München…, Beschluss vom 24. November 2003 - M 16 K 0.616 - juris Rn. 12, 18; KG, KGR Berlin, 2004, 418 ; AG Koblenz, Beschluss vom 7. Juli 2006 - 40 UR II a 142/06 - OLG Köln, MDR 2009, 345;… Schmidt, in: Prütting/Gehrlein, a. a. O., Rn. 4;… Wolst, in: Musielak, a. a. O., Rn. 18; jeweils zu § 104 ZPO).
  • OLG Koblenz, 29.04.1999 - 14 W 278/99

    Begründungszwang bei Abhilfe-Nichtabhilfeentscheidung des …

    Unterbleibt eine solche gebotene Begründung, so ist die Sache analog § 539 ZPO an den Rechtspfleger zurückzuverweisen (Anschluß an Beschluß vom 18.2. 1999 - 14 W 92/99 OLG Koblenz).

    Er hat zur Begründung auf seine Entscheidung vom 18.2.1999 (14 W 92/99) verwiesen, in der ausgeführt wurde, dass auch nach neuem Recht vor der Vorlage an das Rechtsmittelgericht eine Abhilfeentscheidung durch den Rechtspfleger zu treffen sei.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Koblenz

Rechtsprechung
   OLG München, 06.04.1999 - 11 W 1200/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,7550
OLG München, 06.04.1999 - 11 W 1200/99 (https://dejure.org/1999,7550)
OLG München, Entscheidung vom 06.04.1999 - 11 W 1200/99 (https://dejure.org/1999,7550)
OLG München, Entscheidung vom 06. April 1999 - 11 W 1200/99 (https://dejure.org/1999,7550)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,7550) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erstattung von Kosten für die Tätigkeit eines anderen als beim Hauptsachegericht zugelassenen Rechtsanwalts im selbstständigen Beweisverfahren ; Rücknahme der Klage im Hauptsacheverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Kostenerstattung bei Anwaltswechsel nach selbständigem Beweisverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 657
  • MDR 1999, 893
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 13.12.2006 - XII ZB 176/03

    Kosten des selbständigen Beweisverfahrens nach Klagerücknahme im …

    a) Nach der bisher wohl überwiegenden Auffassung erstreckt sich die Kostengrundentscheidung nach Rücknahme der Klage im Hauptsacheverfahren (§ 269 Abs. 3 Satz 2 und 3 ZPO) nicht auf die im selbständigen Beweisverfahren entstandenen Gebühren und Auslagen (OLG Düsseldorf NJW-RR 2006, 1028; OLG Köln BauR 2003, 290 und MDR 2002, 1391; OLG Koblenz NJW 2003, 3281, 3282; OLG München MDR 1999, 893 und NJW-RR 1998, 1078; OLG Schleswig JurBüro 1995, 36;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 64. Aufl. § 91 Rdn. 198;… Musielak/Wolst ZPO 4. Aufl. § 91 Rdn. 65;… Zöller/Greger ZPO 26. Aufl. § 269 Rdn. 18 b).
  • OLG Koblenz, 05.03.2003 - 14 W 148/03

    Festsetzung der Kosten des selbständigen Beweisverfahrens bei Klagerücknahme

    Die Frage, ob die Kosten einer Beweissicherung auf der Grundlage einer Kostenentscheidung nach § 269 ZPO festgesetzt werden können, wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend verneint (vgl. OLG Köln Beschluss vom 22. April 2002, 17 W 103/02, und Beschluss vom 24. Januar 1994, 17 W 229/93, in BauR 1994, 411; OLG München, Beschluss vom 6. April 1999, 11 W 1200/99, in MDR 1999, 893 ; KG in JurBüro 1979, 1068; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Beschluss vom 27. September 1994, 9 W 150/94, in SchlHA 1995, 51-52 = JurBüro 1995, 36 = AGS 1995, 104 ; OLG Oldenburg Beschluss vom 16. September 1994, 2 W 86/94, in OLGR Oldenburg 1994, 327; KG Berlin, Beschluss vom 23. Juli 1991, 1 W 6067/90, in AnwBl BE 1992, 84; OLG München, Beschluss vom 11. November 1986, 11 W 2216/86, in MDR 1987, 151; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 24. Oktober 1990, 9 W 220/90, in SchlHA 1991, 65 = JurBüro 1991, 588).
  • OLG Köln, 23.10.2002 - 17 W 263/02

    Kosten des selbständigen Beweisverfahrens bei Klagerücknahme im …

    Insoweit folgt der Senat der ganz überwiegenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur, dass ein nach § 269 Abs. 3 S. 2 und Abs. 4 ZPO ergehender Kostenbeschluss die Kosten eines selbständigen Beweisverfahrens nicht umfasst (vgl. Beschluss des Senats vom 22.04.2002 - 17 W 103/02 - OLG München OLGR 1999, 178; OLG München OLGR 1998, 178; OLG Köln BauR 1994, 411; OLG Schleswig JurBüro 1995, 36; vgl. ferner Siegburg, Handbuch der Gewährleistung beim Bauvertrag, 4. Aufl., Rn. 2325; Zöller/Greger, ZPO.
  • OLG Köln, 22.04.2002 - 17 W 103/02

    Kosten des selbständigen Beweisverfahrens bei Klagerücknahme im …

    Insoweit folgt der Senat der ganz überwiegenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur, dass ein nach § 269 Abs. 3 ZPO ergehender Kostenbeschluss die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens nicht umfasst (vgl. OLG München OLGR 1999, 178; OLG München OLGR 1998, 178; OLG Köln BauR 1994, 411; OLG Schleswig JurBüro 1995, 36;… Siegburg, Handbuch der Gewährleistung beim Bauvertrag, 4. Aufl., Rz. 2325;… Zöller/Greger, ZPO, 23. Aufl., § 269 Rz. 18 b;… Wieczorek/Schütze-Steiner, ZPO, 3. Aufl., § 91 Rz. 39).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 05.02.1999 - 7 W 5/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,9865
OLG Zweibrücken, 05.02.1999 - 7 W 5/99 (https://dejure.org/1999,9865)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 05.02.1999 - 7 W 5/99 (https://dejure.org/1999,9865)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 05. Februar 1999 - 7 W 5/99 (https://dejure.org/1999,9865)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,9865) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    Abhilfemöglichkeit des Rechtspflegers in Kostenfestsetzungsverfahren; Sofortige Beschwerde gegen Rechtspflegerbeschlüsse im Kostenfestsetzungsverfahren

  • Wolters Kluwer

    Abhilfemöglichkeit des Rechtspflegers in Kostenfestsetzungsverfahren; Sofortige Beschwerde gegen Rechtspflegerbeschlüsse im Kostenfestsetzungsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 2051 (Ls.)
  • MDR 1999, 893
  • Rpfleger 1999, 215
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • OLG Stuttgart, 20.10.1998 - 8 W 572/98

    Abhilfeerfordernis bei Kostenfestsetzung nach § 11 RpflG neu

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 05.02.1999 - 7 W 5/99
    Der Senat teilt jedoch die von dem 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart mit Beschluss vom 20. Oktober 1998 (RPfleger 1998/509) und die vom 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München mit Beschluss vom 26. Oktober 1998 (MDR 1998/1999) vertretene Auffassung, dass der Gesetzgeber mit dieser Gesetzesänderung nicht auch die Abhilfebefugnis des Rechtspflegers beseitigen wollte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Zweibrücken
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht