Rechtsprechung
| OLG Jena, 05.07.2005 - 8 U 1045/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 311 Abs. 2
Aufklärungspflichten bei Vertragsschluss mit Gemeinden über Erschließungskosten - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 122 § 179 § 276 Abs. 1 S. 2 § 307 § 309
Rechtsfolgen von Zusagen von Vertretern einer Gemeinde bei Vertragsverhandlungen über den Verkauf von Baugrundstücken über Höchstbeträge für Erschließungskosten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorliegen eines Schadensersatzanspruchs wegen nicht eingehaltener Zusagen aus einem 1992 abgeschlossenen notariellen Vertrag über den Verkauf eines Betriebsgrundstückes; Voraussetzungen des Vorliegens eines Schadensersatzanspruchs i.H.v. gezahlten ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unwirksame Zusage über Kommunalabgaben: Gemeinde haftet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- nomos.de
, S. 54 (Kurzinformation)
Haftung der Gemeinde für fehlerhafte Zusage des Bürgermeisters hinsichtlich Erschließungskosten
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Hohe Erschließungskosten verschwiegen - Gemeinde muss Grundstückskäuferin dafür entschädigen
- kanzlei-klumpe.de , S. 6 (Kurzinformation)
Unterlassene Aufklärung über Erschließungskosten
- juraforum.de (Kurzinformation)
Gemeinde haftet für fehlerhafte Zusage ihres Bürgermeisters hinsichtlich Erschließung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Gemeinde haftet für fehlerhafte Zusage ihres Bürgermeisters hinsichtlich Erschließungskosten
Verfahrensgang
- LG Gera, 22.10.2004 - 2 O 1010/00
- OLG Jena, 05.07.2005 - 8 U 1045/04
Papierfundstellen
- MDR 2006, 195
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.11.2005 - III ZR 350/04
Anrechnung steuerlicher Vorteile auf Schadensersatzansprüche gegen den Vermittler …
Auszug aus OLG Jena, 05.07.2005 - 8 U 1045/04
Die Vorteilsausgleichung entfällt nämlich dann, wenn die Ersatzleistung gleichfalls wiederum der Steuerpflicht unterliegt (vgl. z. B. BGHZ 74, S. 114;… NJW-RR 1988, S. 788). - BGH, 20.09.1996 - V ZR 173/95
Wirksamkeit eines Grundstückkaufvertrages in Bezug auf nicht vollständige …
Auszug aus OLG Jena, 05.07.2005 - 8 U 1045/04
Auch zustande gekommene, inhaltlich - wie hier - aber nachteilige Verträge können die Rechtsfolgen der c.i.c. auslösen (vgl. z. B. BGH NJW-RR 1997, S. 144). - BGH, 25.02.1988 - VII ZR 152/87
Anrechnung steuerlicher Vorteile auf den Schadensersatzanspruch im Rahmen eines …
Auszug aus OLG Jena, 05.07.2005 - 8 U 1045/04
Die Vorteilsausgleichung entfällt nämlich dann, wenn die Ersatzleistung gleichfalls wiederum der Steuerpflicht unterliegt (…vgl. z. B. BGHZ 74, S. 114; NJW-RR 1988, S. 788).
- OLG Hamm, 24.08.2006 - 22 U 21/06
Haftung aus culpa in contrahendo wegen schuldhaft falscher Angaben zu Nebenkosten …
Seine Antwort muss deshalb nicht nur richtig, sondern auch vollständig sein (vgl. BGH NJW-RR 1994, 76; OLG Jena MDR 2006, 195).
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