Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Judicialis

  BGB § 254; ; BGB § 839; ; GG Art. 34

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 254; BGB § 839; GG Art. 34
  Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Auskunft eines Bediensteten der Baubehörde an einen Architekten, in einem Bebauungsplangebiet könne gebaut werden

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs wegen einer fehlerhaften Auskunft eines Amtsträgers über das Bestehen eines Bebauungsplans; Sorgfaltspflichten eines Amtsträgers in Bezug auf eine Auskunftserteilung; Voraussetzungen für eine Haftung wegen falscher Auskünfte; ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auskunft eines Bediensteten der Baubehörde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Wenn ein Beamter etwas Falsches erzählt Architekt darf sich auf mündliche Auskunft vom Bauamt nicht verlassen

Besprechungen u.ä. (2)

• kommunen-in-nrw.de (Entscheidungsbesprechung)

  Aussagen eines Bauamts und Haftung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wann darf man sich auf eine Auskunft des Bauamts verlassen? (IBR 2008, 296)

Papierfundstellen

• MDR 2008, 746
• BauR 2008, 879

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 11.04.2002 - III ZR 97/01

  Amtspflichten der Gemeinde bei Erteilung einer Auskunft über die Bebaubarkeit …

  Auszug aus OLG Koblenz, 12.12.2007 - 1 U 180/07

  Diese Prüfung ist nicht erst bei der Frage des mitwirkenden Verschuldens im Sinne des § 254 BGB anzusetzen, sondern bereits bei der Prüfung der objektiven Reichweite des den Betroffenen durch das Amtshaftungsrecht gewährten Vermögensschutzes (vgl. BGH, Urteil vom 11. April 2002, BGH-Report 2002, 626 ff).

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• OLG Karlsruhe, 18.12.2012 - 12 U 105/12

  Amtshaftung einer gesetzlichen Krankenkasse wegen unrichtiger Auskunft der …

  Dabei sind als Gesichtspunkte, die einen Vertrauensschutz ausschließen können, nicht nur objektive Umstände, sondern auch subjektive Kenntnisse und sich aufdrängende Erkenntnismöglichkeiten des Empfängers der Auskunft in Betracht zu ziehen (OLG Koblenz MDR 2008, 746 - juris Tz. 35).
• OLG Stuttgart, 08.12.2021 - 4 U 404/20

  Schadensersatz aus Amtspflichtverletzung im Zusammenhang mit einer fehlerhaften …

  Dabei sind als Gesichtspunkte, die einen Vertrauensschutz ausschließen können, nicht nur objektive Umstände, sondern auch subjektive Kenntnisse und sich aufdrängende Erkenntnismöglichkeiten des Empfängers der Auskunft in Betracht zu ziehen (OLG Koblenz MDR 2008, 746 - juris Tz. 35).
• OLG Zweibrücken, 23.06.2016 - 6 U 3/16

  Amtshaftung: Fehlerhafte Auskunft des gesetzlichen Rentenversicherungsträgers …

  Nach der Rechtsprechung sind als Gesichtspunkte, die einen Vertrauensschutz ausschließen können, nicht nur objektive Umstände, sondern auch subjektive Kenntnisse und sich aufdrängende Erkenntnismöglichkeiten des Empfängers der Auskunft in Betracht zu ziehen (OLG Koblenz MDR 2008, 746 - juris Rn. 35).

• OLG Brandenburg, 18.10.2011 - 2 U 35/09

  Amtshaftung: Haftung einer Gemeinde gegenüber Dritten für Falschauskunft über die …

  Insoweit sind eventuell Prüfungsmöglichkeit und -pflicht des Empfängers zur Richtigkeit der Auskunft zu berücksichtigen (vgl. OLG Koblenz, MDR 08, 746).
• OLG Hamm, 24.03.2010 - 11 U 65/09

  Amtshaftung wegen Erteilung einer unrichtigen Auskunft über die Identität eines …

  Rn. 27 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. nur BGH NJW 1980, 2574; NJW 1985, 492; NJW 1991, 3027; VersR 2004, 604; weiter OLG Koblenz, MDR 2008, 746; OLG Saarbrücken, OLGR Saarbrücken 2008, 793 f; OLG Zweibrücken, VersR 2000, 1507; Palandt-Sprau, BGB, aa0.
• OLG Köln, 21.07.2016 - 7 U 17/15

  Amtshaftungsansprüche des Erwerbers eines Grundstücks wegen unvollständiger …

  Dabei sind als Gesichtspunkte, die den Vertrauensschutz ausschließen können, nicht nur objektive Umstände, sondern auch subjektive Kenntnisse und sich aufdrängende Erkenntnismöglichkeiten (auch eines für den Bauherrn anfragenden Architekten) zu würdigen (vergleiche Oberlandesgericht Koblenz Urteil vom 12.12.2007 - 1 U 180/07 - zitiert nach juris Rn. 35.).
• OLG Hamm, 05.05.2010 - 11 U 202/09

  Amtshaftungsansprüche einer Prozesspartei wegen eines unrichtigen Sendevermerks …

  Den Klägern oblag es, sich von der Richtigkeit der Faxnummer und damit der Rechtzeitigkeit des Widerrufs zu überzeugen, so dass sie sich nicht nur auf die beschränkte Auskunft des Verbindungsaufbaus verlassen konnten (vgl. OLG Koblenz, MDR 2008, 746).