Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 03.08.2017 - 6 U 35/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3 UWG, § 5 UWG
Irreführung durch Geschäftsbezeichnung; Beeinflussung des Verbrauchers durch kostenlose Leistungen - damm-legal.de
Bezeichnung als "Zentrum" kann irreführend sein
- kanzlei.biz
Gratis-Inspektion bei Hörgeräten ist nicht unlauter
- law-blog.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 ; UWG § 5
Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Zentrum" als Bestandteil einer Geschäftsbezeichnung - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Zur Irreführung durch den Begriff "Zentrum" in einer Geschäftsbezeichnung und zur Beeinflussung des Verbrauchers durch kostenlose Leistungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Bezeichnung als "Zentrum" kann irreführend sein
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Geschäftsbezeichnung mit Bestandteil "Zentrum" nur bei gewisser Größe und Marktbedeutung zulässig
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bezeichnung eines Unternehmens als "Zentrum" kann irreführend sein
- anwalt.de (Kurzinformation)
Geschäftsbezeichnung mit dem Bestandteil Zentrum
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gratis-Inspektion für gebrauchte Hörgeräte anderer Anbieter
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein psychischer Kaufzwang bei kostenloser Inspektion eines Hörgeräts
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Irreführung der Verbraucher durch Bezeichnung eines kleinen Hörgeräteakustiker-Geschäfts als "Hörzentrum" - Verbraucher verbinden Begriff "Zentrum" mit gewisser Größe und Marktbedeutung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Irreführung durch Geschäftsbezeichnung; Beeinflussung des Verbrauchers durch kostenlose Leistungen
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 07.02.2017 - 10 O 570/16
- OLG Frankfurt, 03.08.2017 - 6 U 35/17
Papierfundstellen
- NJW-RR 2017, 1449
- MDR 2017, 1437
- GRUR-RR 2018, 197
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.01.2012 - I ZR 104/10
Neurologisch/Vaskuläres Zentrum
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2017 - 6 U 35/17
Nach Einschätzung des Senats, dessen Mitglieder zu den (potentiell) angesprochenen Verkehrskreisen gehören, wird der Begriff "Zentrum" als Bestandteil einer Geschäftsbezeichnung (hier: "Firma1 Hörzentrum") vom Durchschnittsverbraucher grundsätzlich immer noch als Hinweis auf eine gewisse Größe und Marktbedeutung des so bezeichneten Unternehmens verstanden (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 942 [BGH 18.01.2012 - I ZR 104/10] - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum, Tz. 17); an dieser vom Senat vorzunehmenden tatsächlichen Einschätzung vermag die von der Antragsgegnervertreter in der mündlichen Verhandlung vorgelegte Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2005 - 1 BvR 2751/04 - nichts zu ändern. - BVerfG, 09.02.2005 - 1 BvR 2751/04
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde betreffend die Bezeichnung einer …
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2017 - 6 U 35/17
Nach Einschätzung des Senats, dessen Mitglieder zu den (potentiell) angesprochenen Verkehrskreisen gehören, wird der Begriff "Zentrum" als Bestandteil einer Geschäftsbezeichnung (hier: "Firma1 Hörzentrum") vom Durchschnittsverbraucher grundsätzlich immer noch als Hinweis auf eine gewisse Größe und Marktbedeutung des so bezeichneten Unternehmens verstanden (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 942 [BGH 18.01.2012 - I ZR 104/10] - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum, Tz. 17); an dieser vom Senat vorzunehmenden tatsächlichen Einschätzung vermag die von der Antragsgegnervertreter in der mündlichen Verhandlung vorgelegte Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2005 - 1 BvR 2751/04 - nichts zu ändern.
- OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 6 U 4/23
Medizinische Gemeinschaftspraxis: Zwei Ärzte können schon ein "Zentrum" bilden
Der Senat (WRP 2017, 1499) hat Ähnliches für ein "Hörzentrum" angenommen. - LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 3 O 299/18
Unterlassungsansprüche bei Anbieten/Veröffentlichenlassen von gekauften …
Denn der Einwand, der Unterlassungsgläubiger begehe den gerügten Wettbewerbsverstoß, ebenso als Einwand der "unclean hands" bezeichnet, findet keine Beachtung, wenn der gerügte Wettbewerbsverstoß - wie hier - Interessen Dritter, insbesondere Interessen der Allgemeinheit / der Verbraucher berührt (BGH, GRUR 1977, 494, 497 - DERMATEXOLG; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2008, 410;… OLG Frankfurt a.M., GRURPrax 2017, 52, Rn. 29; OLG Frankfurt, MDR 2017, 1437 [BGH 27.04.2017 - I ZR 55/16] , Rn. 10- Hörzentrum, OLG Hamburg, GRUR-RR 2018, 479 - kausale Therapie; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2015, 217;… Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, a.a.O., § 11 Rn. 2.39 m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".