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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 01.08.2018 - 3 W 1010/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,25616
OLG Nürnberg, 01.08.2018 - 3 W 1010/18 (https://dejure.org/2018,25616)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 01.08.2018 - 3 W 1010/18 (https://dejure.org/2018,25616)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 01. August 2018 - 3 W 1010/18 (https://dejure.org/2018,25616)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    RVG § 33 ; GKG § 68 Abs. 5 ; ZPO § 888
    Zulässigkeit der Streitwertbeschwerde im Ordnungsmittelverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1277
  • MDR 2019, 18
  • MDR 2019, 61
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 06.05.2020 - 6 W 43/20

    Beschwerde gegen nicht gebotene Streitwertsetzung im Ordnungsmittelverfahren

    Denn im Ordnungsmittelverfahren fällt nach Nr. 2111 KV-GKG eine Festgebühr an (OLG Nürnberg, Beschluss vom 1.8.2018 - 3 W 1010/18 = NJW-RR 2018, 1277; vgl. auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 4.2.2009 - 4 W 5/09 = NJW-RR 2009, 1366 zum PKH-Verfahren).

    Indes ist durch den Beschluss des Landgerichts der Rechtsschein einer Festsetzung entstanden, der den Antragsgegner belastet (VGH München, Beschluss vom 4.11.2016 - 9 C 16.1684 = BeckRS 2015, 40263; OLG Nürnberg, Beschluss vom 1.8.2018 - 3 W 1010/18 = NJW-RR 2018, 1277) und so zu einer Beschwer führt.

    Der durch die Streitwertfestsetzung entstandene Rechtsschein ist durch Aufhebung des Beschlusses zu beseitigen (OLG Nürnberg, Beschluss vom 1.8.2018 - 3 W 1010/18 = NJW-RR 2018, 1277; VGH München, Beschluss vom 4.11.2016 - 9 C 16.1684 = BeckRS 2016, 54919).

  • OLG Frankfurt, 15.03.2024 - 7 WF 25/24

    Erhöhung des Ordnungsgeldes bei mehrfachen Verstößen gegen Pflicht zu Herausgabe …

    Im Zwangsvollstreckungsverfahren fallen aber gerichtliche Festgebühren an (vgl. hier Nr. 1602 FamGKG-KV), sodass eine Wertfestsetzung nicht in Betracht kommt und unzulässig wäre (vgl. OLG Nürnberg, Beschl. v. 01.08.2018 - 3 W 1010/18 = NJW-RR 2018, 1277).
  • OLG Brandenburg, 11.04.2019 - 13 WF 81/19

    Zwangsvollstreckung in Umgangssachen - Unzulässige Wertfestsetzung von …

    Auch der zu beseitigender Rechtsschein einer unzulässigen Wertfestsetzung kann die Beschwerde nach § 59 Abs. 1 S 1 FamGKG eröffnen (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, NJW-Spezial 2017, 221; OLG Nürnberg MDR 2019, 61, jew. m.w.N.).

    Die Beschwerde ist nach § 59 Abs. 1 S 1 FamGKG statthaft und zulässig, da der angefochtene Beschluss auch ohne Bindungswirkung jedenfalls einen zu beseitigenden Rechtsschein einer - auch für die Rechtsanwaltsgebühren - maßgeblichen Wertfestsetzung setzt (vgl.Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, NJW-Spezial 2017, 221; OLG Nürnberg MDR 2019, 61, jew. m.w.N.).

  • OLG Oldenburg, 26.04.2022 - 8 W 13/22

    Sofortige Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung; Begriff des sofortigen …

    Gemäß § 63 Abs. 2 GKG ist der Streitwert von Amts wegen für die zu erhebenden Gerichtsgebühren festzusetzen, so dass eine Wertfestsetzung zu unterbleiben hat, soweit die Gerichtsgebühren nicht von dem Streitwert des Verfahrens abhängig sind (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof…, Beschluss vom 4. November 2016 - 9 C 16.1684, juris, Rn. 7; OLG Nürnberg, Beschluss vom 1. August 2018 - 3 W 1010/18, juris, Rn. 7;… NK-GK/Schneider, 3. Aufl., § 63 GKG Rn. 6).
  • OLG Brandenburg, 25.08.2023 - 13 WF 134/23

    Festsetzung Verfahrenswert für Zwangsgeldverfahren im Rahmen eines …

    Die Beschwerde ist nach § 59 Abs. 1 S 1 FamGKG statthaft und zulässig, da der angefochtene Beschluss auch ohne Bindungswirkung jedenfalls einen zu beseitigenden Rechtsschein einer - auch für die Rechtsanwaltsgebühren - maßgeblichen Wertfestsetzung setzt (vgl. Senat…, Beschluss vom 11. April 2019 - 13 WF 81/19 -, Rn. 4, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, NJW-Spezial 2017, 221 ; OLG Nürnberg MDR 2019, 61 , jew. m.w.N.).
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