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Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 09.09.2022

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,23586
OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22 (https://dejure.org/2022,23586)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.08.2022 - 1 WF 37/22 (https://dejure.org/2022,23586)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. August 2022 - 1 WF 37/22 (https://dejure.org/2022,23586)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Nachprüfung der vom Sachverständigen geltend gemachten Kosten

  • RA Kotz

    Sachverständigenkosten: Verhältnis Zeitaufwand zur erbrachten Leistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachprüfung der vom Sachverständigen geltend gemachten Kosten

  • rechtsportal.de

    Gerichtliche Überprüfung der Sachverständigenkosten im Umgangsverfahren; Voraussetzungen einer Änderung des Kostenansatzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unverhältnismäßig hoher Zeitaufwand gibt Anlass zur Kostenprüfung!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2022, 1447
  • MDR 2023, 108
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • OLG Frankfurt, 15.06.2021 - 18 W 86/21

    Sachverständigenvergütung: Missverhältnis zum Wert des Streitgegenstandes

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
    (1) Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts zur nicht bestehenden Hinweispflicht der Sachverständigen, nimmt der Senat im Einklang mit der wohl h.M. in der Rechtsprechung (so auch OLG Frankfurt, 18. Zivilsenat, Beschluss vom 15.6 2021 - 18 W 86/21 - BeckRS 2021, 20979; OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130; OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368; vgl. auch Dürbeck, NZFam 2022, 8) eine solche auch in Kindschaftssachen an.

    (4) Es kommt nicht darauf an, dass das Gericht bei ordnungsgemäßem Hinweis durch die Sachverständige hinsichtlich der Begutachtung anders verfahren wäre (vgl. OLG Frankfurt,18. Zivilsenat, Beschluss vom 15.6 2021 - 18 W 86/21 - BeckRS 2021, 20979;… OLG Brandenburg a.a.O.), denn die Vorschrift des § 407 a Abs. 4 ZPO dient dem Zweck, potentiellen Kostenschuldnern im Rahmen ihrer Dispositonsbefugnis eine Erledigung ohne vorherige Begutachtung zu ermöglichen (…Dürbeck a.a.O).

    Zudem soll sie dem Gericht die Erwägung alternativer Handlungsweisen ermöglichen (OLG Frankfurt 18. Zivilsenat, Beschluss vom 15.6 2021 - 18 W 86/21 - BeckRS 2021, 20979).

  • OLG Nürnberg, 22.08.2018 - 11 WF 900/18

    Überhöhte Gutachtenkosten für familienpsychologisches Gutachten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
    Hier können allenfalls zwei Stunden angesetzt werden (150 bis 200 Blatt pro Stunde, vgl. OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130).

    (1) Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts zur nicht bestehenden Hinweispflicht der Sachverständigen, nimmt der Senat im Einklang mit der wohl h.M. in der Rechtsprechung (so auch OLG Frankfurt, 18. Zivilsenat, Beschluss vom 15.6 2021 - 18 W 86/21 - BeckRS 2021, 20979; OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130; OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368; vgl. auch Dürbeck, NZFam 2022, 8) eine solche auch in Kindschaftssachen an.

  • OLG Brandenburg, 09.09.2019 - 9 WF 189/19

    Beschwerde gegen die Festsetzung einer Sachverständigenvergütung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
    Insoweit hat eine Plausibilitätsprüfung zu erfolgen (vgl. OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368).

    (1) Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts zur nicht bestehenden Hinweispflicht der Sachverständigen, nimmt der Senat im Einklang mit der wohl h.M. in der Rechtsprechung (so auch OLG Frankfurt, 18. Zivilsenat, Beschluss vom 15.6 2021 - 18 W 86/21 - BeckRS 2021, 20979; OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130; OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368; vgl. auch Dürbeck, NZFam 2022, 8) eine solche auch in Kindschaftssachen an.

  • OLG Frankfurt, 19.06.2017 - 1 WF 69/15

    Vergütung des Sachverständigen - Plausibilität des erforderlichen Aufwands

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
    Anlass zur Nachprüfung besteht dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung außergewöhnlich hoch erscheint (vgl. OLG Frankfurt FuR 2022, 102; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.6.2017, 1 WF 69/15).

    Dies gilt auch bei Anlegung eines großzügigen Maßstabs vor dem Hintergrund, dass mit der Reform des § 163 FamFG auch eine Verbesserung der Qualität von Gutachten intendiert war und die Sachverständigen einen großen Aufwand betreiben müssen, um den Anforderungen des Gerichts an ein Gutachten in Kindschaftssachen gerecht zu werden (vgl. hierzu Arbeitsgruppe Familienrechtliche Gutachten, Mindestanforderungen an die Qualität von Sachverständigengutachten im Kindschaftsrecht, 2.Auflage, ZKJ 2019, 409 ff.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.6.2017, 1 WF 69/15).

  • OLG Braunschweig, 06.10.2016 - 2 W 62/15

    Sachverständigenvergütung: Familienpsychologisches Gutachten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
    Diese findet anhand allgemeiner Erfahrungswerte statt (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 6.10.2016, 2 W 62/15, juris), die hier entgegen der Erwägungen des Amtsgerichts in seinem Beschluss zu § 4 JVEG vom 10.5.2022 zu dem Ergebnis führt, dass die von der Sachverständigen geltend gemachten Kosten selbst vor dem Hintergrund der langandauernden hochkonflikthaften Elternbeziehung einerseits und der gerichtlichen Fragestellung nach der konkreten Ausgestaltung des Umgangs andererseits der Höhe nach nicht mehr nachvollziehbar sind.
  • OLG Düsseldorf, 27.06.2019 - 10 WF 4/19

    Ansatz der Vergütung eines Sachverständigen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
    Die Festsetzung nach § 4 JVEG durch Beschluss vom 10.5.2022 hindert den betroffenen Elternteil nicht, die Höhe der Vergütung des Sachverständigen im Rahmen eines Rechtsbehelfs nach § 57 FamGKG gegen den Kostenansatz zu rügen (vgl. OLG Düsseldorf BeckRS 2019, 21815).
  • OLG Düsseldorf, 14.05.2025 - 10 WF 1/25
    Diese sollen die Gelegenheit erhalten, die Kostenfolgen abzuschätzen und sich zu hinterfragen, ob sie das Kostenrisiko tragen wollen (hierzu: OLG München, Beschluss vom 07.11.2022, 11 WF 928/22, Juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 03.08.2022, 1 WF 37/22, Juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 15.06.2021, 18 W 86/21, Juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 09.09.2019, 9 WF 189/19, Juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 22.8.2018, 11 WF 900/18, Juris;… MüKoFamFG/Ulrici, 4. Aufl. 2025, FamFG § 30 Rn. 25, BeckOK FamFG/Perleberg-Kölbel, 53. Ed. 1.3.2025, FamFG § 30 Rn. 35).
  • OLG Koblenz, 10.09.2024 - 7 WF 433/24

    Beschwerdebefugnis und die Bindungswirkung von Erstinstanzentscheidungen in …

    Rn. 16 Der Verstoß gegen die Hinweispflicht führt zu einer Herabsetzung der Gutachterkosten (OLG Frankfurt, NJW-RR 2022, 1447, 1448).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.09.2022 - 20 UF 105/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,33280
OLG Karlsruhe, 09.09.2022 - 20 UF 105/22 (https://dejure.org/2022,33280)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.09.2022 - 20 UF 105/22 (https://dejure.org/2022,33280)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. September 2022 - 20 UF 105/22 (https://dejure.org/2022,33280)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 57 FamFG, § 68 Abs 3 FamFG, § 68 Abs 5 Nr 2 FamFG, § 69 Abs 1 S 3 FamFG, § 1684 BGB
    Umgangsverfahren: Verfahrensfehler aufgrund einer Hauptsacheentscheidung in einem einstweiligen Anordnungsverfahren

  • rechtsportal.de

    Meistbegünstigung; einstweilige Anordnung; Aufhebung; Zurückverweisung; Umgangsausschluss

  • rechtsportal.de

    Vorläufige Umgangsregelung; Hauptsacheentscheidung ohne Einleitung eines Hauptsacheverfahrens; Nicht abgeschlossenes Anordnungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2023, 11
  • MDR 2023, 108
  • FGPrax 2022, 288
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 28.02.2018 - XII ZR 87/17

    Geltendmachung eines Zahlungsanspruchs gegen den getrennt lebenden Ehegatten: …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.09.2022 - 20 UF 105/22
    Ihnen steht deshalb auch das Rechtsmittel zu, das nach der Art der tatsächlich ergangenen Entscheidung statthaft ist (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Februar 2018 - XII ZR 87/17 -, jurisRn. 13), im vorliegenden Fall die Beschwerde gemäß § 58 FamFG.
  • OLG Karlsruhe, 14.12.2021 - 5 UF 204/21

    Voraussetzungen der Entscheidung des Familiengerichts im vereinfachten …

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.09.2022 - 20 UF 105/22
    Der erstinstanzliche Beschluss ist daher auch ohne Antrag gemäß § 69 Abs. 1 Satz FamFG aufzuheben und das Verfahren an das Familiengericht zurückzuverweisen ( OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14. Dezember 2021 - 5 UF 204/21 -).
  • OLG Frankfurt, 22.08.2023 - 6 UF 115/23

    Gewaltschutzverfahren: Verfahrensmangel durch Treffen einer …

    Die verfahrensrechtliche Eigenständigkeit des Verfahrens bedingt, dass ein Wechsel der Verfahrensart, also ein Übergang vom einstweiligen Anordnungsverfahren zum Hauptsacheverfahren nicht möglich ist (vgl. auch (OLG Karlsruhe Beschluss vom 09. September 2022 - 20 UF 105/22 -, BeckRS 2022, 31216 Rn. 9, beck-online).
  • OLG Karlsruhe, 31.01.2024 - 16 UF 185/23

    Beschränkung der Beschwerde auf Umgangspflegschaft

    Im Übrigen besteht auch in diesen Verfahren keine Verpflichtung zur persönlichen Anhörung gemäß den §§ 159 bis 162 FamFG, wenn das Beschwerdegericht - wie hier - keine Entscheidung in der Sache trifft und die Sache zurückverweist (BT-Drucksache 19/23707, Seite 52; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09.09.2022 - 20 UF 105/22 -, Rn. 11 , juris; OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 20.01.2022 - 6 UF 132/21 -, Rn. 1, juris;… Feskorn in: Zöller, Zivilprozessordnung, 35. Auflage 2024, § 68 FamFG, Rn. 12a).
  • OLG Rostock, 13.06.2025 - 10 UF 38/25

    Umgangsrecht: Verfahren bei unzulässiger (verdeckter) Teilentscheidung über die …

    Einer Entscheidung unter Anwendung der eingangs genannten Vorschrift steht auch § 68 Abs. 5 Nr. 2 FamFG nicht entgegen, weil diese Regelung nicht gilt, wenn das Beschwerdegericht die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und des Verfahrens nach § 69 Abs. 1 Satz 2 oder 3 FamFG an das Amtsgericht zurückverweist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09.09.2022, Az.: 20 UF 105/22, Rn. 11; OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 21.01.2022, Az.: 6 UF 132/21, Rn. 1; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 04.10.2021, Az.: 9 UF 167/21, Rn. 15, jeweils zitiert nach juris und m. w. N.).
  • OLG Karlsruhe, 30.12.2025 - 18 UF 193/25

    Widerruf der Zustimmung zur Übertragung der elterlichen Alleinsorge auf den …

    Die Vorschriften über die persönliche Anhörung von Beteiligten (§§ 159 f. FamFG) sind nach ihrem Sinn und Zweck allerdings einschränkend dahingehend auszulegen, dass eine Anhörung dann nicht erforderlich ist, wenn das Beschwerdegericht keine eigene Sachentscheidung trifft (BT-Drucksache 19/23707, Seite 52;… Senat vom 27.07.2023 - 18 UF 233/122, juris Rn. 51 ff.; OLG Karlsruhe vom 09.09.2022 20 UF 105/22 , juris Rn. 11 ;… Zöller/Feskorn, a.a.O., § 68 Rn. 12a).
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