Rechtsprechung
| BGH, 17.02.1981 - X ZR 51/76 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtigkeit eines Patents infolge Zeitablaufs - Begründung eines Rechtsschutzinteresses bei einem bereits erloschenen Patent - Patent bzgl. eines elastischen Klappleitwerks
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1981, 2303 (Ls.)
- MDR 1981, 843
- GRUR 1981, 516
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.05.1981 - 21 U 208/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1981, 843
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 22.08.2001 - 23 U 177/00
Abführung von Tantiemen als Aufsichtsratsmitglied gemäß Satzung einer …
Die in der Rechtsprechung entschiedenen Fälle (OLG Düsseldorf MDR 81, 843; OLG Karlsruhe NJW-RR 98, 684; BGH NJW 90, 40) hatten sämtlich die fehlende Mitteilung eines konkreten Ausschließungsgrundes zum Gegenstand, so daß der Betroffene sein Verteidigungsvorbringen nicht ausreichend einrichten konnte.
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Rechtsprechung
| LG Freiburg, 19.05.1961 - 9 S 38/81 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 19.05.1961 - 9 S 38/81
- LG Freiburg, 19.05.1981 - 9 S 38/81
Papierfundstellen
- MDR 1981, 843
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Rechtsprechung
| LG Freiburg, 19.05.1981 - 9 S 38/81 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 19.05.1961 - 9 S 38/81
- LG Freiburg, 19.05.1981 - 9 S 38/81
Papierfundstellen
- MDR 1981, 843
- VersR 1982, 155
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