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Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 14.12.1999 - 3/11 O 98/99, 3-11 O 98/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,2169
LG Frankfurt/Main, 14.12.1999 - 3/11 O 98/99, 3-11 O 98/99 (https://dejure.org/1999,2169)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 14.12.1999 - 3/11 O 98/99, 3-11 O 98/99 (https://dejure.org/1999,2169)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 14. Dezember 1999 - 3/11 O 98/99, 3-11 O 98/99 (https://dejure.org/1999,2169)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Pressemitteilung)

    Markenverstoß und Internet

Papierfundstellen

  • MMR 2000, 493
 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (3)

  • LG Frankfurt/Main, 26.08.1998 - 6 O 438/98

    Warez

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.12.1999 - 11 O 98/99
    So wird es beispielsweise für legitim und wirtschaftlich sinnvoll erachtet, wenn ein Hersteller von Zubehör in einen Metatag den Markennamen des Produkte einfügt, für das die Zusatzausrüstung bestimmt ist (Kochinke/Tröndle CR 1999, 190, 192 unter c).
  • BGH, 05.12.1975 - I ZR 122/74
    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.12.1999 - 11 O 98/99
    Diese Grundsätze stehen im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum weiten Störerbegriff im allgemeinen Wettbewerbsrecht (BGH GRUR 1976, 256, 258 unter V re. Sp. Mitte) und sind im Fach-Schrifttum zustimmend aufgenommen worden (Hackbarth CR 1998, 301; Frank A. Koch NJW CoR 1998, 45, 17 bei Fn. 32).
  • LG Mannheim, 01.08.1997 - 7 O 291/97

    Arwis - Markenrecht

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.12.1999 - 11 O 98/99
    a) Das Landgericht Mannheim hat entschieden (CR 1998, 306 - ARWIS), dass der Markeninhaber den Konkurrenten auf Unterlassung in Anspruch nehmen kann, selbst wenn der Konkurrent den "Link" nicht selbst gesetzt hat.
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