Rechtsprechung
| OLG Hamm, 18.03.2003 - 4 U 14/03 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- JurPC
UWG § 3
Tauchschule-dortmund.de - aufrecht.de
- stroemer.de
Tauchschule-dortmund.de
- Kanzlei Flick
Tauchschule-dortmund.de
- kanzlei.biz
Tauchschule-dortmund.de
- online-und-recht.de
- afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)
Die Domain "tauchschule-dortmund.de"
- rechtsanwaltmoebius.de
Verwendung der Domain tauchschule-dortmund.de ist irreführend und sittenwidrig (rechtskräftig); Vorinstanz: LG Dortmund, 18 O 70/02
- rechtsanwaltmoebius.de
Verwendung der Domain tauchschule-dortmund.de ist irreführend und sittenwidrig (rechtskräftig)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1; UWG § 3
Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch den Domainnamen und die E-Mail-Adresse - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- 123recht.net (Zusammenfassung)
Domain "tauchschule-dortmund.de" wettbewerbswidrig // Ortsbezeichnung mit Namen des Geschäftsbetriebes impliziert überragende Stellung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbswidrige Bezeichnung einer Tauchschule; Verknüpfung der Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes mit einem Ortsnamen; Irreführung durch einen Domainnamen und eine E-Mail-Adresse
Besprechungen u.ä. (3)
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
§ 3 UWG
Domains, die mit einem Städtenamen kombiniert werden, dürfen nicht benutzt werden - afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)
Die Domain "tauchschule-dortmund.de"
- 123recht.net (Entscheidungsanmerkung)
Tauchschule-dortmund.de: Abgetaucht - Trendwende durch OLG Hamm?
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 24.10.2002 - 18 O 70/02
- OLG Hamm, 18.03.2003 - 4 U 14/03
- BGH, 20.11.2003 - I ZR 117/03
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 289
- GRUR-RR 2004, 96 (Ls.)
- MMR 2003, 471
- K&R 2003, 522
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (5)
- BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99
Mitwohnzentrale.de
Auszug aus OLG Hamm, 18.03.2003 - 4 U 14/03
Es geht hier nicht um die Problematik der Verwendung von Gattungsbegriffen als Domainnamen (vgl. BGH GRUR 2001, 1061 - Mitwohnzentrale.de; Senatsurteil MMR 2001, 237 - Sauna.de). - OLG Hamm, 02.11.2000 - 4 U 95/00
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Internet-Domain "Sauna.de"
Auszug aus OLG Hamm, 18.03.2003 - 4 U 14/03
Es geht hier nicht um die Problematik der Verwendung von Gattungsbegriffen als Domainnamen (vgl. BGH GRUR 2001, 1061 - Mitwohnzentrale.de; Senatsurteil MMR 2001, 237 - Sauna.de). - LG Dortmund, 24.10.2002 - 18 O 70/02
Verwendung der Domain tauchschule-dortmund.de ist irreführend und sittenwidrig
Auszug aus OLG Hamm, 18.03.2003 - 4 U 14/03
das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Dortmund vom 24. Oktober 2002 (18 O 70/02) abzuändern und die Klage abzuweisen. - BGH, 24.01.1975 - I ZR 85/73
Alleinstellungsbehauptung einer Bank durch Führung eines geographischen Zusatzes …
Auszug aus OLG Hamm, 18.03.2003 - 4 U 14/03
Wird - wie hier - die Ortsbezeichnung zugleich mit dem Namen des Geschäftsbetriebes verknüpft, geht der Verkehr von einer überragenden Stellung des so bezeichneten Geschäftsbetriebes in der entsprechenden Branche aus (BGH GRUR 1975, 380 - Die Oberhessische; OLG Düsseldorf GRUR 1980, 315 - Düsseldorfer;… Köhler/Piper UWG 3. Auflage § 3 Rdzif. 430 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 13.09.1979 - 2 U 32/79
Auszug aus OLG Hamm, 18.03.2003 - 4 U 14/03
Wird - wie hier - die Ortsbezeichnung zugleich mit dem Namen des Geschäftsbetriebes verknüpft, geht der Verkehr von einer überragenden Stellung des so bezeichneten Geschäftsbetriebes in der entsprechenden Branche aus (BGH GRUR 1975, 380 - Die Oberhessische; OLG Düsseldorf GRUR 1980, 315 - Düsseldorfer;… Köhler/Piper UWG 3. Auflage § 3 Rdzif. 430 m.w.N.).
- OLG Hamm, 19.06.2008 - 4 U 63/08
Rechtsanwaltskanzlei-ortsname.de
Soweit das Senatsurteil vom 18. März 2003 (Az. 4 U 14/03 = GRUR-RR 2003, 289 - Tauchschule Dortmund) dahin verstanden werden könnte, dass allein schon die bloße Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit einem Ortsnamen eine Spitzenstellungsbehauptung bedeutet, so hält der Senat daran nicht fest. - OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 64/12
Irreführende Werbung: Verwendung des Begriffs "Zentrum" für ein …
Die Annahme einer Spitzenstellungsbehauptung für die Region H. dahingehend, dass die Beklagte sämtliche Mitbewerber an Größe und Bedeutung überrage, etwa in dem Sinne, dass es sich beim "Hör- und Tinnitus-Zentrum" der Beklagten um "das" Hör- und Tinnituszentrum in H. handelt, mit dem sich kein anderer nach Größe und Bedeutung vergleichen kann, würde voraussetzen, dass der Bezeichnung der bestimmte Artikel vorangestellt wäre ("Das a. Hör- und Tinnitus-Zentrum H."), vgl. OLG Hamm MMR 2009, 50, 51 (anders noch MMR 2003, 471 = GRUR-RR 2003, 289).In einem solchen Fall besteht kein Hindernis, die Werbung mit der irreführenden Bezeichnung generell zu verbieten (vgl. etwa die Tenorierungen in den Entscheidungen OLG Hamm, MMR 2003, 471 = GRUR-RR 2003, 289 - Rn. 8 in Juris;… OLG Köln, NJWE-WettbR 1999, 196 - vor Rn. 1 in Juris;… Senat, NJW 2006, 2273 - Rn. 13 in Juris).
- OLG Hamm, 29.01.2013 - 4 U 171/12
Verbraucherschutz - unzulässige Werbung für einen Tanzunterricht mit garantiertem …
Rn. 58 Soweit der Senat in seinem Urteil vom 18.03.2003 im Verfahren 4 U 14/03 (MMR 2003, 471 - Tauchschule E) seinerzeit angenommen hat, dass allein schon die bloße Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit einem Ortsnamen eine Spitzenstellungsbehauptung bedeutet, hält er daran nicht weiter fest.
- OLG Stuttgart, 16.03.2006 - 2 U 147/05
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Spitzenstellungswerbung für eine …
Der Beklagte hat nicht den bloßen Gattungsbegriff der Tauchschule gewählt, sondern die Bezeichnung "Tauchschule Dortmund" (GRUR-RR 2003, 289). - OLG Hamburg, 03.02.2021 - 3 U 168/19
Schuldnerberatung Köln - Lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die …
Mit einer Ortsbezeichnung wird auch ohne Verwendung der Angabe "in" oder "aus" der Sitz des Unternehmens bzw. der Ort der Erbringung der Leistung angegeben (OLG Celle, GRUR-RR 2012, 162, 162 f.; OLG Hamm, Urteil vom 18.03.2003, 4 U 14/03, Rn. 23 - juris). - LG Dortmund, 31.01.2008 - 7 O 461/07
Wettbewerbswidriges Verhalten eines Verfügungsbeklagten durch Nutzung einer …
Rn. 41 (vgl. OLG Hamm, GRUR-RR 2003, 289 f) zu entnehmen, weil hier allein die Verknüpfung mit dem Ortsnamen E keine weiterem Rückschlüsse auf Umfang und.
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