Rechtsprechung
| LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Ein öffentliches Zugänglichmachen liegt auch dann vor, wenn der Inhalt nur über Direkteingabe der URL zugänglich ist
- online-und-recht.de
Screenshot einer Webseite verletzt Leistungsschutzrecht für Presseverleger
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Dringlichkeitsfrist für urheberrechtliche einstweilige Verfügung beträgt 2 Monate
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Öffentliches Zugänglichmachen bei Direkteingabe der URL
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger
- heise.de (Pressebericht, 30.03.2015)
Fragwürdiges Urteil zum Leistungsschutzrecht könnte Website-Betreiber verunsichern
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Nicht genehmigter Screenshot einer Webseite verletzt das Leistungsschutzrecht
- golem.de (Pressebericht, 02.04.2015)
Pirat Kompa gewinnt ersten Prozess zum Leistungsschutzrecht
- wvr-law.de (Kurzinformation)
Das öffentliche Zugänglichmachen von Screenshots verletzt Urheberrecht des Presseverlegers
- ra-staemmler.de (Kurzinformation)
Erste Entscheidung zum Leistungsschutzrecht, so kurios wie falsch
- dr-bahr.com (Kurzinformation und -anmerkung)
Erstes Urteil wegen Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger
- haufe.de (Kurzinformation)
Das neue Leistungsschutzrecht erweist sich als Rohrkrepierer
- ra-herrle.de (Kurzinformation)
Leistungsschutzrecht für Presseverlage
- anwalt.de (Kurzinformation)
Leistungsschutzrecht
- ecovis.com (Kurzinformation)
Leistungsschutzrecht auf dem Prüftstand - Zweck verfehlt?
Besprechungen u.ä. (5)
- internet-law.de (Kurzanmerkung)
Erstes Urteil zum Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse
- lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Erste Entscheidung wegen Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (LSR)
- lto.de (Entscheidungsbesprechung)
Erstes Urteil zum Leistungsschutzrecht - Schiefe Anwendung eines verfehlten Gesetzes
- dr-bahr.com (Kurzinformation und -anmerkung)
Erstes Urteil wegen Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger
- beck.de (Entscheidungsbesprechung)
Verletzung des Leistungsschutzrechts durch Screenshots
Sonstiges
- kanzleikompa.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Das LSR-Urteil - die ganze Wahrheit!
Verfahrensgang
- LG Berlin, 19.09.2014 - 15 O 412/14
- LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2015, 235
- MMR 2015, 538
- K&R 2015, 430
- ZUM 2015, 520
- afp 2015, 354
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- EuGH, 21.10.2014 - C-348/13
BestWater International - Vorabentscheidungsersuchen - Rechtsangleichung - …
Auszug aus LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14
Rn. 32 Eine andere Beurteilung der Sach- und Rechtslage ergibt sich auch nicht etwa aus dem Urteil des EuGH zum sogenannten "framing" (EuGH GRUR 2014, 1196). - OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 124/07
Urheberrechtsverletzung: Öffentliches Zugänglichmachen von Kartenausschnitten im …
Auszug aus LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14
Rn. 31 Die noch in der Sache 15 S 1/07 - (Urteil der Kammer vom 2. Oktober 2007 - GRUR-RR 2008, 387ff.) vertretene Auffassung, in der bloßen Bereithaltung einer Datei auf einem Server bei bloßer Möglichkeit der zufälligen Kenntnisnahme dürfte kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19 a UrhG liegen, hat die Kammer mit Urteil vom 30. März 2010 - 15 O 341/09 - (ZUM 2010, 609 ff.) ausdrücklich aufgegeben und sich insoweit der Ansicht des OLG Hamburg (GRUR-RR 2008, 383 ff.) angeschlossen. - OLG Düsseldorf, 17.12.2010 - 24 U 66/10
Gewerberaummietrecht - Wann ist Mietzins sittenwidrig?
Auszug aus LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14
Denn die abstrakte Möglichkeit des Abrufes genügt, ohne dass es auf die Wahrscheinlichkeit der Realisierung ankommt (KG, Beschlüsse vom 12. Juni 2014 - 24 U 49/14 - vom 20. März 2013 - 24 U 66/10 - und vom 28. April 2010 - 24 W 40/10 -).
- LG Berlin, 02.10.2007 - 15 S 1/07
Keine öffentliche Zugänglichmachung durch bloßes Speichern
Auszug aus LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14
Rn. 31 Die noch in der Sache 15 S 1/07 - (Urteil der Kammer vom 2. Oktober 2007 - GRUR-RR 2008, 387ff.) vertretene Auffassung, in der bloßen Bereithaltung einer Datei auf einem Server bei bloßer Möglichkeit der zufälligen Kenntnisnahme dürfte kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19 a UrhG liegen, hat die Kammer mit Urteil vom 30. März 2010 - 15 O 341/09 - (ZUM 2010, 609 ff.) ausdrücklich aufgegeben und sich insoweit der Ansicht des OLG Hamburg (GRUR-RR 2008, 383 ff.) angeschlossen. - LG Berlin, 30.03.2010 - 15 O 341/09
Öffentliche Zugänglichmachung bei nicht verlinkten Dateien (Werken) auf …
Auszug aus LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14
Rn. 31 Die noch in der Sache 15 S 1/07 - (Urteil der Kammer vom 2. Oktober 2007 - GRUR-RR 2008, 387ff.) vertretene Auffassung, in der bloßen Bereithaltung einer Datei auf einem Server bei bloßer Möglichkeit der zufälligen Kenntnisnahme dürfte kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19 a UrhG liegen, hat die Kammer mit Urteil vom 30. März 2010 - 15 O 341/09 - (ZUM 2010, 609 ff.) ausdrücklich aufgegeben und sich insoweit der Ansicht des OLG Hamburg (GRUR-RR 2008, 383 ff.) angeschlossen. - KG, 28.04.2010 - 24 W 40/10
Vetragsstrafeversprechen in Bezug auf § 19a UrhG
Auszug aus LG Berlin, 06.01.2015 - 15 O 412/14
Denn die abstrakte Möglichkeit des Abrufes genügt, ohne dass es auf die Wahrscheinlichkeit der Realisierung ankommt (KG, Beschlüsse vom 12. Juni 2014 - 24 U 49/14 - vom 20. März 2013 - 24 U 66/10 - und vom 28. April 2010 - 24 W 40/10 -).
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Rechtsprechung
| LG Hamburg, 12.01.2015 - 310 O 11/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Hamburg
§ 101 Abs 2 S 1 Nr 3 UrhG, § 101 Abs 3 UrhG, § 101 Abs 7 UrhG
Auskunftsanspruch gegenüber dem Webhosting-Dienstleister bei offensichtlichen Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer der Dienstleistung - online-und-recht.de
Auskunftsanspruch gegen Webhoster, der BitTorrent-Tracker hostet
- webhosting-und-recht.de
Auskunftsanspruch gegen Webhoster, der BitTorrent-Tracker hostet
- raschlegal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
BitTorrent-Tracker: Auskunftsanspruch gegen Webhoster
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
BVMI: Deutscher Hostprovider schaltet Netzzugang für BitTorrent-Tracker ab
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Rechteinhaber hat Auskunfts-Anspruch gegen BitTorrent-Tracker-Webhoster
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Einer der größten BitTorrent-Tracker abgeschaltet
- ra-herrle.de (Kurzinformation)
Filesharing: Musikindustrie erzielt Erfolg gegen BitTorrent-Tracker
- anwalt.de (Kurzinformation)
BitTorrent-Tracker abgeschaltet
Sonstiges
- raschlegal.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
Filesharing-Netzwerk schwer angeschlagen - Abschaltung der drei größten BitTorrent-Tracker der Welt
Papierfundstellen
- MMR 2015, 538
- ZUM 2015, 822
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