Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Hamburg
Art 267 Abs 3 AEUV, § 17 Abs 2 UrhG, § 19a UrhG, Art 4 Abs 2 EGRL 29/2001
Urheberrecht: Vorlagepflicht an den EuGH hinsichtlich der Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes auf Online-Dienste - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anwendbarkeit des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes auf Hörbücher und eBooks
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendbarkeit des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes auf Hörbücher und eBooks
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (16)
- lawblog.de (Kurzinformation)
E-Books bleiben einmalig
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Gebrauchtverkauf von E-Books und digitalen Hörbüchern zustimmungspflichtig
- heise.de (Pressebericht, 15.04.2015)
Weiterverkauf von E-Books darf untersagt werden
- lto.de (Pressemeldung)
E-Books - Weiterverkauf darf untersagt werden
- irights.info (Pressebericht)
Weiterverkauf von E-Books
- boersenblatt.net (Kurzinformation)
E-Books dürfen nicht weiterverkauft werden
- raschlegal.de (Kurzinformation)
Weiterverkauf von E-Books und digitalen Hörbüchern bleibt verboten
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Weiterverkaufs-Verbote für E-Books gültig
- rechtstipps.de (Kurzinformation)
EBooks dürfen nicht weiterverkauft werden
- kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)
Keine Erlaubnis zum Weiterverkauf von EBooks
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Weiterveräußerungsverbot für E-Books?
- juve.de (Kurzinformation)
Weiterverkauf von E-Books: Grundsatzurteil für Onlinehändler
- anwalt.de (Kurzinformation)
Der Weiterverkauf bei Amazon und iTunes erworbener E-Books und Hörbücher bleibt illegal
- anwalt.de (Kurzinformation)
Weitergabeverbot für E-Books zulässig
- tw-law.de (Kurzinformation)
Weiterverkauf von digitalen Werken untersagt
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Keine Weitergabe "gebrauchter" E-Books
Besprechungen u.ä.
- raschlegal.de (Entscheidungsbesprechung)
Weiterverkauf von E-Books und digitalen Hörbüchern bleibt verboten
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.09.2011 - 312 O 414/10
- OLG Hamburg, 04.12.2014 - 10 U 5/11
- OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11
- BGH, 25.02.2016 - I ZR 115/15
Papierfundstellen
- NJ 2015, 378
- MMR 2015, 740
- ZUM 2015, 503
- afp 2015, 430
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- EuGH, 03.07.2012 - C-128/11
Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner "gebrauchten" Lizenzen, …
Auszug aus OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11
Denn die Entscheidung des EuGH vom 03.07.2012 in der Rechtssache C-128/11 steht der hiesigen Entscheidung nicht entgegen (vgl. im Einzelnen Seite 7 bis 9 des Beschlusses vom 14.12.2014). - BVerfG, 10.12.2014 - 2 BvR 1549/07
Stattgebender Kammerbeschluss: Beschränkte Möglichkeit nationaler Gerichte zur …
Auszug aus OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 10.12.2014 (ZIP 2015, S. 335 ff.) nochmals die Fallgruppen einer Vorlagepflicht abschließend genannt. - LG Hamburg, 20.09.2011 - 312 O 414/10
Vertrag über den Bezug von Audiodateien im Download-Verfahren: Inhaltkontrolle …
Auszug aus OLG Hamburg, 24.03.2015 - 10 U 5/11
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20.09.2011 (Az.: 312 O 414/10) wird zurückgewiesen.
- LG Köln, 23.03.2023 - 33 O 376/22
Unterlassungsanspruch gegen Deutsche Telekom wegen Datenweitergabe an Google …
Rn. 99 Soweit sich Datenschutzhinweise i. R. d. Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DS-GVO halten, unterliegen sie nicht der AGB-rechtlichen Klauselkontrolle, da ihnen insoweit kein eigener Regelungsgehalt zukommt (OLG Hamburg MMR 2015, 740 m. Anm. Hansen/Struwe; KG MMR 2020, 239 m. Anm. Heldt, Ls. N03; Hacker, ZfPW 2019, 148 (184); Moos, in: Moos/Schefzig/Arning, Praxishdb. - VG Hannover, 15.08.2016 - 10 A 2173/16
Glücksspiel; Zustandstörer
Das Polizei- und Ordnungsbegriff folgt damit einem weiten Sachbegriff, der nicht mit dem Begriff des § 90 BGB gleichzusetzen ist, so dass der Frage nicht nachzugehen ist, ob eine auf einem nur flüchtigen (stromabhängigen) Speichermedium verkörperte Software als bewegliche Sache im Sinne von § 90 BGB anzusehen ist (vgl. dazu u. a. BGH, Urteil vom 15.11.2006 - XII ZR 120/04 -, NJW 2007, 2394; OLG Hamburg, Hinweisbeschluss vom 04.12.2014 - und Beschluss vom 24.03.2015 - 10 U 5/11 -, MMR 2015, 740).
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