Rechtsprechung
| BGH, 17.08.2011 - I ZB 75/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Markenlöschungsverfahren: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; bösgläubige Markenanmeldung und Urheberrechtsverletzung
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 1 GG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 83 Abs 3 Nr 3 MarkenG
Markenlöschungsverfahren: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; bösgläubige Markenanmeldung und Urheberrechtsverletzung - Wolters Kluwer
Berücksichtigung des Vorbringens zum Urheberrecht an einem Logo i.R. der Geltendmachung der Verletzung eines Anspruchs eines Markeninhabers auf rechtliches Gehör
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigung des Vorbringens zum Urheberrecht an einem Logo i.R. der Geltendmachung der Verletzung eines Anspruchs eines Markeninhabers auf rechtliches Gehör
- datenbank.nwb.de
Markenlöschungsverfahren: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; bösgläubige Markenanmeldung und Urheberrechtsverletzung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Markenrecht - Bösgläubige Anmeldung einer Marke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- internet-law.de (Kurzinformation)
Urheberrecht schlägt Markenrecht
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Urheberrecht bricht markenrechtlichen Löschungsanspruch
Verfahrensgang
- BPatG, 01.02.2010 - 27 W (pat) 87/09
- BGH, 17.08.2011 - I ZB 75/10
- BPatG, 23.10.2012 - 27 W (pat) 87/09
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 96 (Ls.)
- MarkenR 2011, 545
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (4)
- BGH, 09.09.2010 - I ZB 81/09
Yoghurt-Gums
Auszug aus BGH, 17.08.2011 - I ZB 75/10
Für die Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde kommt es nicht darauf an, ob die Rüge durchgreift (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 9. September 2010 - I ZB 81/09, GRUR 2011, 654 Rn. 9 = WRP 2011, 753 - Yoghurt-Gums).Rn. 12 a) Art. 103 Abs. 1 GG garantiert den Beteiligten eines gerichtlichen Verfahrens, dass sie Gelegenheit haben, sich zu dem der gerichtlichen Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt und zur Rechtslage zu äußern, und dass das Gericht das Vorbringen zur Kenntnis nimmt und bei seiner Entscheidung in Erwägung zieht (BVerfGE 86, 133, 144; BVerfG, NJW-RR 2004, 1710, 1712; BGH, GRUR 2011, 654 Rn. 11 - Yoghurt-Gums).
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus BGH, 17.08.2011 - I ZB 75/10
Rn. 12 a) Art. 103 Abs. 1 GG garantiert den Beteiligten eines gerichtlichen Verfahrens, dass sie Gelegenheit haben, sich zu dem der gerichtlichen Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt und zur Rechtslage zu äußern, und dass das Gericht das Vorbringen zur Kenntnis nimmt und bei seiner Entscheidung in Erwägung zieht (BVerfGE 86, 133, 144; BVerfG, NJW-RR 2004, 1710, 1712;… BGH, GRUR 2011, 654 Rn. 11 - Yoghurt-Gums). - BGH, 24.06.2010 - I ZB 40/09
LIMES LOGISTIK
Auszug aus BGH, 17.08.2011 - I ZB 75/10
In diesem Fall wäre die Markenanmeldung nicht als bösgläubig anzusehen (vgl. zu den Voraussetzungen einer bösgläubigen Markenanmeldung BGH, Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 40/09, GRUR 2010, 1034 Rn. 13 = WRP 2010, 1399 - LIMES LOGISTIK, mwN). - BPatG, 01.02.2010 - 27 W (pat) 87/09
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KRYSTALLPALAST VARIETÉ …
Auszug aus BGH, 17.08.2011 - I ZB 75/10
Rn. 4 Die Beschwerde des Markeninhabers hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, ZUM-RD 2010, 652).
- BPatG, 17.04.2014 - 30 W (pat) 32/12
LIQUIDROM - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LIQUIDROM" - …
Denn anders als zum Beispiel ein Logo (vgl. BGH MarkenR 2011, 545 - KRYSTALLPALAST) ist ein einzelnes Wort - wie hier "Liquidrom" - kein schutzfähiges Werk im Sinn von § 2 Abs. 1 UrhG. - BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11
Gehendes Ampelmännchen - Markenlöschungsverfahren - "Bildmarke (gehendes …
Hierzu hat der Antragsteller kaum Konkretes vorgetragen, während sich die Inhaberin des angegriffenen Zeichens darauf berufen kann, dass andere Schutzrechte, wie urheberrechtliche Verwendungsmöglichkeiten, einen Besitzstand begründen können (BGH vom 17.8.2011 - I ZB 75/10 - Krystallpalast) und diese hier allenfalls ihr zustanden. - BPatG, 23.10.2012 - 27 W (pat) 87/09
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KRYSTALLPALAST VARIETÉ …
Rn. 28 Den Beschluss des Senats vom 1. Februar 2010 hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 17. August 2011 (GRUR-RR 2012, 96) aufgehoben.
- BPatG, 13.05.2019 - 27 W (pat) 37/17
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "JAZZ IN DEN MINISTERGÄRTEN …
Rn. 46 Ein schutzwürdiger Besitzstand kann aus Marktpräsenz und Bekanntheit resultieren, aber auch Unternehmenskennzeichen können einen schutzwürdigen Besitzstand begründen (BPatG, Beschluss vom 21. August 2017 - 27 W (pat) 8/15 -, BeckRS 2017, 139576 - DPV) oder Logos (BPatG BeckRS 2017, 139576 - DPV; Beschluss vom 8. April 2015 - 29 W (pat) 118/11 -, BeckRS 2015, 123438 - Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik FILM STUDIO; BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 75/10 -, BeckRS 2011, 25607 - Krystallpalast). - BPatG, 08.04.2015 - 29 W (pat) 118/11
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nationale Volksarmee der …
Die Nutzungsrechte an einem Logo, bei dem es sich um ein Gebrauchswerk, mithin angewandte Kunst handeln kann, können grundsätzlich einen schutzwürdigen Besitzstand begründen (BGH MarkenR 2011, 545 - Krystallpalast; verneint für das SED-Emblem vom Landgericht Hamburg: GRUR-RR 2005, 106 ff.). - BPatG, 29.10.2019 - 27 W (pat) 5/18
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "GERMAN COMIC CON …
Rn. 84 Ein schutzwürdiger Besitzstand kann aus Marktpräsenz und Bekanntheit resultieren, aber auch Unternehmenskennzeichen können einen schutzwürdigen Besitzstand begründen (BPatG, Beschluss vom 21. August 2017 - 27 W (pat) 8/15, BeckRS 2017, 139576 - DPV) oder Logos (BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 75/10, BeckRS 2011, 25607 - Krystallpalast; BPatG, Beschluss vom 21. August 2017 - 27 W (pat) 8/15, BeckRS 2017, 139576 - DPV). - BGH, 25.07.2024 - I ZB 3/24
Gebot der Gewährung rechtlichen Gehörs
Das Bundespatentgericht ist davon ausgegangen, dass ein schutzwürdiger Besitzstand nicht voraussetzt, dass das vorbenutzte Zeichen Verkehrsgeltung im Sinn von § 4 Nr. 2 MarkenG erlangt hat und damit als nicht eingetragene Marke Schutz genießt (vgl. dazu auch BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 75/10, MarkenR 2011, 545 [juris Rn. 18] - KRYSTALLPALAST).
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