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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.04.2005 - 6 U 111/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2055
OLG Frankfurt, 14.04.2005 - 6 U 111/04 (https://dejure.org/2005,2055)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.04.2005 - 6 U 111/04 (https://dejure.org/2005,2055)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. April 2005 - 6 U 111/04 (https://dejure.org/2005,2055)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    Gewerbliche Diät- und Ernährungsberatung durch einen Arzt

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 3 Abs 2 ÄBerufsO HE, § 34 Abs 5 ÄBerufsO HE
    Wettbewerbsverstoß durch berufsrechtswidriges Verhalten: Durchführung einer gewerblichen Diät- und Ernährungsberatung in einer Arztpraxis in Hessen; Mitstörerhaftung des Produktanbieters

  • Judicialis

    BOÄ § 3 II; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11

  • IWW
  • aufrecht.de

    Keine Ernährungsberatung durch Arzt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BOÄ § 3 Abs. 2; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
    Verletzung der Berufspflicht des Arztes bei gewerblicher Ernährungs- und Diätberatung auch außerhalb der Sprechstundenzeiten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arzt ist kein Verkäufer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Diät- und Ernährungsberatung: Verstoß gegen die Berufsordnung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Arzt darf in seiner Praxis keine Produkte verkaufen - Hersteller eines Diät- und Ernährungsprogramms schlägt Medizinern wettbewerbswidriges Verhalten vor

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch gegen Anbieter eines Diätprogramms und Ernährungsprogramms wegen eines Wettbewerbsverstoßes aus dem Verleiten niedergelassener Ärzte zu berufsrechtswidrigem Verhalten ; Unterlassungsantrag gegen Anbieter eines Diätprogramms und Ernährungsprogramms; Verletzung ...

Besprechungen u.ä.

  • wettbewerbszentrale.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Verkauf von Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln in Arztpraxen (Christiane Köber; Hessisches Ärzteblatt 2008, 229)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 230
  • GRUR-RR 2008, 376 (Ls.)
  • MedR 2005, 661
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.09.2000 - I ZR 141/98

    Augenarztanschreiben - Verletzung Berufs-/Standesrecht; Vorsprung durch …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.04.2005 - 6 U 111/04
    Notwendig für die Annahme einer Anstiftung ist allerdings eine wirklich bestimmende Einflußnahme, wobei man berücksichtigen muß, daß Ärzte durch Werbeschreiben und -maßnahmen nicht leicht zu einem bestimmten oder gar berufsrechtswidrigen Verhalten zu veranlassen sind (vgl. BGH, GRUR 2001, 255, 256 - Augenarztanschreiben).

    Im übrigen liegt ein Wettbewerbsverstoß der Beklagten, der geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen, auch deshalb vor, weil die Beklagte mit der beanstandeten Werbung ihren eigenen Wettbewerb planmäßig zu Lasten rechtstreuer Mitbewerber durch die Veranlassung Dritter zur Verletzung der diesen obliegenden Standespflichten gefördert hat (vgl. hierzu BGH, GRUR 2001, 255, 256 - Augenarztanschreiben).

  • BVerfG, 26.08.2003 - 1 BvR 1003/02

    Werbung von Zahnärzten im Internet

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.04.2005 - 6 U 111/04
    Die Fremdwerbung eines Arztes ist im Regelfall Ausdruck eines rein geschäftsmäßigen, am Gewinn orientierten Verhaltens und birgt daher die Gefahr in sich, das Vertrauen in den Arztberuf zu untergraben und dadurch langfristig negative Rückwirkungen auf die medizinische Versorgung der Bevölkerung zu haben (BVerfG, WRP 2003, 1209, 1211 - Werbung von Zahnärzten im Internet).
  • BGH, 26.04.1989 - I ZR 172/87

    "Institutswerbung"; Zulässigkeit der Patientenwerbung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.04.2005 - 6 U 111/04
    Dieser Einschätzung steht die von der Beklagten in den Mittelpunkt ihrer Argumentation gerückte Entscheidung des BGH "Institutswerbung" (WRP 1989, 585 f. = NJW 1989, 2324) nicht entgegen.
  • BGH, 03.07.2008 - I ZR 145/05

    Kommunalversicherer

    Diese Behauptung der Zulässigkeit einer Beschaffung von Versicherungsschutz ohne Ausschreibung, die deutlich erkennbar darauf abzielte, weiterhin auf diesem Wege im laufenden Geschäft Versicherungsleistungen abzusetzen, kann objektiv den Tatbestand der Anstiftung erfüllen (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2005, 230, 231;… MünchKomm.UWG/Fritzsche, § 8 Rdn. 243).
  • BGH, 29.05.2008 - I ZR 75/05

    Ernährungsberatung

    Das Berufungsgericht hat der Klage bis auf einen Teil des Zinsanspruchs stattgegeben (OLG Frankfurt GRUR-RR 2005, 230).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2009 - 6t A 1456/05

    Arztpraxis und Gewerbe

    Rn. 65 BGH, Urteil vom 29. Mai 2008 - I ZR 75/05 -, NJW 2008, 2850 = MedR 2008, 613; anders OLG Frankfurt, Urteil vom 14. April 2005 - 6 U 111/04 -, MedR 2005, 661.
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