Weitere Entscheidung unten: BGH, 03.10.1952

Rechtsprechung
   BGH, 25.09.1952 - III ZR 334/51   

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https://dejure.org/1952,481
BGH, 25.09.1952 - III ZR 334/51 (https://dejure.org/1952,481)
BGH, Entscheidung vom 25.09.1952 - III ZR 334/51 (https://dejure.org/1952,481)
BGH, Entscheidung vom 25. September 1952 - III ZR 334/51 (https://dejure.org/1952,481)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1952, 1329
  • VersR 1952, 403
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 20.12.2005 - VI ZR 225/04

    Ausschluss der Tierhalterhaftung bei Handeln auf eigene Gefahr

    Diese Voraussetzung kann zwar fehlen, wenn das Tier lediglich der Leitung und dem Willen eines Menschen folgt und nur daraus der Schaden resultiert, weil er in einem solchen Fall allein durch den Menschen verursacht wird (vgl. Senatsurteile vom 12. Juli 1966 - VI ZR 11/65 - VersR 1966, 1073, 1074; vom 12. Januar 1982 - VI ZR 188/80 - aaO; vom 27. Mai 1986 - VI ZR 275/85 - NJW 1986, 2501; vom 30. September 1986 - VI ZR 161/85 - VersR 1987, 198, 200; BGH, Urteil vom 25. September 1952 - III ZR 334/51 - VersR 1952, 403; RGZ 50, 180 f.; 60, 103 f.; 80, 237, 239; ebenso Geigel/Haag, Der Haftpflichtprozess, 24. Aufl., Kap. 18 Rdn. 12; a.A. Bamberger/Roth/Spindler, BGB, 2003, § 833 Rdn. 10; MünchKommBGB/Wagner, 4. Aufl., § 833 Rdn. 11 f.; Soergel/Zeuner, BGB, 12. Aufl., § 833 Rdn. 7; Staudinger/Belling/Eberl-Borges, BGB, Neubearbeitung 2002, § 833 Rdn. 57; Wussow/Terbille, Unfallhaftpflichtrecht, 15. Aufl., Kap. 11 Rdn. 14 f.).
  • BGH, 24.10.1974 - VII ZR 223/72

    Öltankwagen - Feuerwehreinsatz, § 677 BGB, GoA, "auch-fremdes Geschäft", § 839

    Das Revisionsgericht kann nur nachprüfen, ob der Tatrichter alle Umstände vollständig und richtig berücksichtigt und nicht gegen die ihm durch die Denk- und Erfahrungssätze gesetzten Grenzen der Entscheidung verstoßen hat (vgl. etwa BGHZ 20, 290, 292/293; BGH NJW 1952, 1329 Nr. 1).
  • BGH, 27.05.1986 - VI ZR 275/85

    Vermietung von Reitpferden

    Der Hinweis der Revision auf das BGH-Urteil vom 25. September 1952 (III ZR 334/51 - NJW 1952, 1329 - ebenso Senatsurteil vom 12. Juni 1966 - VI ZR 11/65 - VersR 1966, 1073, 1074), wonach sich bei einem unter menschlicher Leitung befindlichen Reitpferd nur dann eine typische Tiergefahr verwirklicht, wenn das Pferd dem Willen des Reiters nicht gehorcht hat, steht einer Anwendung des § 833 BGB auf den Streitfall nicht entgegen.
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Rechtsprechung
   BGH, 03.10.1952 - V ZR 147/51   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1952,295
BGH, 03.10.1952 - V ZR 147/51 (https://dejure.org/1952,295)
BGH, Entscheidung vom 03.10.1952 - V ZR 147/51 (https://dejure.org/1952,295)
BGH, Entscheidung vom 03. Januar 1952 - V ZR 147/51 (https://dejure.org/1952,295)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ersatz für die Aufwendungen, die aufgrund einer Leistungsanforderung an einem durch Bomben beschädigten Haus durch den Mieter vorgenommen wurden - Entscheidungsbefugnis von deutschen Gerichten ohne die Genehmigung der Besatzungsmacht, wenn einer der Beklagten keinen Wohnsitz in Deutschland hat - Anforderungen an die Umstellung des Klageanspruchs - Möglichkeit Bereicherungsansprüche umzustellen - Entstehen eines Vergütungsanspruches in Geld bei dem Einbau von beweglichen Sachen in ein Gebäude

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 7, 252
  • NJW 1952, 1329
  • MDR 1952, 733
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 26.03.1954 - V ZR 151/52
    aus ungerechtfertigter Bereicherung wegen Bauten auf fremdem Grund und Boden oder wegen Instandsetzungsarbeiten an fremden Gebäuden, die vor dem Währungsstichtag zum Abschluß gekommen sind (BGHZ 5, 197; 7, 252), unterliegt dann einer bevorzugten Umstellung im Verhältnis 1 : 1, wenn zwischen Bauherrn und Grundstückseigentümer nahe familienrechtliche Beziehungen wie zwischen Ehegatten oder zwischen Eltern und Kindern bestehen, soweit das Rechtsverhältnis zwischen ihnen im Einzelfall nicht auf rein geschäftlicher oder anderer nicht familienrechtlicher Grundlage beruht.

    Die umstellungsrechtliche Behandlung des Anspruchs aus § 951 BGB durch das Berufungsgericht entspricht zwar der ständigen Rechtsprechung des Senats (BGHZ 7, 252 sowie Urteile vom 27. Februar 1953 - V ZR 141/51 - und vom 23. Oktober 1953 - V ZR 38/52, S 25/26 der Entscheidungsgründe, insoweit in NJW 1954, 265 nicht abgedruckt).

    Es braucht daher nicht geprüft zu werden, ob bei einem anderen-Umstellungsverhältnis eine unzulässige Rechtsausübung vorliegen könnte (vgl. BGHZ 7, 252 [259]).

  • BGH, 23.10.1953 - V ZR 38/52
    Die Ungewissheit bis zur Entscheidung über seine Ausübung schafft kein schwebendes Rechtsverhältnis als solches und hindert die Begründung des Anspruchs aus § 951 BGB nicht (vgl. BGHZ 7, 252 [258]; siehe auch Urteil des Senats vom 27. Februar 1953 - V ZR 141/51).

    Der Senat hat zu den zu dieser Frage vorgebrachten Ansichten auch unter Berücksichtigung der Ausführungen von lange (NJW 1951, 685) bereits im Urteil vom 3. Oktober 1952 (BGHZ 7, 252) ausführlich Stellung genommen und entschieden, dass der Anspruch aus § 951 BGB der Umstellung im Verhältnis 10 : 1 unterliegt, wenn der ihm zu Grunde liegende Rechtsverlust vor der Währungsreform des Jahres 1948 eingetreten ist (vgl. auch Urteil vom 27. Februar 1953 - V ZR 141/51).

  • BGH, 14.11.1962 - V ZR 183/60

    Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunktes zur Berechnung der Entschädigungshöhe für

    Bei Gebäuden sei also nicht der gegenwärtige Wert maßgebend, sondern der Wert im Zeitpunkt der Vollendung (vgl. RGZ 130, 313; BGHZ 7, 252; BGB RGRK § 951 Anm. 14).

    Daß ein - hier auf § 601 Abs. 1 Satz 2 BGB sich gründendes - Wegnahmerecht des Erbauers auf den Bereicherungseinspruch ohne Einfluß ist, solange es nicht ausgeübt wird, ist vom Bundesgerichtshof bereits entschieden (LM BGB § 946 Nr. 6 a.E.; BGHZ 7, 252, 258) [BGH 03.10.1952 - V ZR 147/51].

  • BGH, 11.07.1956 - V ZR 29/55

    Rechtsmittel

    Der erkennende Senat hat ebenfalls in ständiger Rechtsprechung diese Auffassung vertreten, indem er Ansprüche aus § 951 BGB Personen zuerkannt hat, die nach dem gegebenen Sachverhalt den Einbau durch dritte Personen hatten bewirken lassen (BGHZ 7, 252; 17, 236; NJW 1954, 265; DNotZ 1954, 426).

    Liegt der entscheidende Zeitpunkt vor der Währungsreform des Jahres 1948, dann hat am Währungsstichtag bereits der Vergütungsanspruch des § 951 BGB als Geldanspruch bestanden und unterliegt dieser der Umstellung im Verhältnis 10 zu 1. Das haben der II. Zivilsenat und der erkennende Senat in BGHZ 5, 197 und 7, 252 ausgesprochen.

  • BGH, 13.07.1954 - V ZR 7/53

    Rechtsmittel

    Betreffs des Anspruchs aus § 951 BGB wird der Zeitpunkt der Vollendung der baulichen Verbesserungen für die Frage der währurigsrechtlichen Umstellung von Bedeutung sein (BGHZ 5, 197 [201]; 7, 252; 10, 171 [179/180]).
  • BFH, 15.04.1966 - III 73/61
    Es trifft auch zu, daß nach der Rechtsprechung der Zivilgerichte (vgl. Urteile des BGH II ZR 191/51 vom 27. Februar 1952, Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BGHZ - Bd. 5 S. 197 ff., und V ZR 147/51 vom 3. Oktober 1952, BGHZ 7 S. 252 ff.) der Anspruch auf Vergütung gemäß §§ 946, 951 BGB grundsätzlich im Verhältnis 10: 1 umzustellen ist.
  • BGH, 13.12.1961 - V ZR 71/60

    Rechtsmittel

    Ohne § 10, so führt es aus, hätten die Beklagten nur einen Bereicherungsanspruch nach den §§ 951, 812 BGB, der im Verhältnis 10: 1 auf DM umgestellt wäre (BGHZ 7, 252).
  • BGH, 26.04.1960 - VIII ZR 179/59

    Rechtsmittel

    Waren aber die Aufwendungen vor der Währungsreform beendet, alsdann kommt nur eine Umstellung im Verhältnis 10 zu 1 in Betracht (BGHZ 5, 197; 7, 252) [BGH 08.10.1952 - II ZR 309/51]; denn Billigkeitserwägungen spielen insoweit keine Rolle, ganz abgesehen davon, daß gerade bei einer - vom Geschmack beeinflußten - Gartenumgestaltung sehr fragwürdig ist, inwieweit dadurch eine nachhaltige Wertsteigerung eines Anwesens herbeigeführt wird die sich auf den Ertrag auswirken könnte (zu vgl. BGHZ 17, 236, 237) [BGH 13.05.1955 - V ZR 36/54].
  • BGH, 18.04.1956 - IV ZR 27/56

    Rechtsmittel

    Auch die Annahme des Berufungsgerichts, daß der vor der Währungsumstellung entstandene Bereicherungsanspruch des Beklagten entsprechend der allgemeinen Regel des § 16 Abs. 1 UmstG im Verhältnis 10 : 1 umzustellen ist (RGRK Vorbem vor § 812 Anm. 11 [648]; vgl. auch BGHZ 5, 197 f; 7, 252 f [BGH 08.10.1952 - II ZR 309/51]), ist rechtlich nicht zu beanstanden.
  • BGH, 17.02.1956 - I ZR 35/54

    Rechtsmittel

    Es bedarf nun nicht näherer Untersuchung und Entscheidung, ob die Voraussetzungen vorliegen, nach denen die Beklagten, wie vorstehend erörtert, für einen Bereicherungsanspruch, der im übrigen als Geldbetragsanspruch im Verhältnis von 10 : 1 umzustellen wäre (BGHZ 6, 227 [231]; 7, 252 [257]), sachverpflichtet wären.
  • BGH, 09.02.1955 - VI ZR 264/53
  • BGH, 22.12.1954 - VI ZR 230/53

    Rechtsmittel

  • BGH, 24.09.1954 - V ZR 44/53

    Rechtsmittel

  • BGH, 03.03.1954 - VI ZR 255/52

    Rechtsmittel

  • BGH, 24.10.1953 - VI ZR 226/52
  • BGH, 06.03.1953 - V ZR 148/51

    Rechtsmittel

  • BGH, 27.02.1953 - V ZR 141/51

    Rechtsmittel

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