Rechtsprechung
   BGH, 23.04.1991 - X ZR 77/89   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Feststellungsklage - Beweisaufnahme - Sachvortrag - Schadensersatzfeststellungsklage - Schadensentstehung - Sachurteilsvoraussetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 130 Nr. 3, § 253 Abs. 2 Nr. 2, § 256 Abs. 1
    Rechtliches Interesse einer Schadensersatzfeststellungsklage; Anforderungen an schlüssigen Sachvortrag; Zulässigkeit der Ablehnung eines Beweises für eine beweiserhebliche Tatsache,

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Gesellschaftsrecht - Substantiierung des Klagevortrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2707
  • MDR 1992, 76
  • GRUR 1992, 559
  • WM 1991, 1737
  • BB 1991, 1670



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Wird zitiert von ... (281)  

  • BGH, 16.01.2001 - VI ZR 381/99  

    Feststellungsinteresse bei Klage auf Ersatz künftigen Schadens

    Ob darüber hinaus im Rahmen der Begründetheit eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts zu verlangen ist (vgl. dazu z.B. Senatsurteil vom 15. Juli 1997 - VI ZR 184/96 - VersR 1997, 1508, 1509 m.w.N.; BGH, Urteile vom 15. Oktober 1992 - IX ZR 43/92 - BGHR ZPO § 256 Abs. 1 Schadensersatz 2 und vom 23. April 1991 - X ZR 77/89 - NJW 1991, 2707, 2708), bedarf unter den Umständen des Streitfalls keiner abschließenden Entscheidung.
  • BGH, 22.11.1996 - V ZR 196/95  

    Anforderungen an Arglist

    Eine Beweisaufnahme zu einem bestrittenen erheblichen Vorbringen darf nicht abgelehnt werden, wenn die Behauptung konkret genug ist, um eine Stellungnahme des Gegners zu ermöglichen und die Erheblichkeit des Vorbringens zu beurteilen (BGH, NJW-RR 1996, 56; NJW 1992, 1967; NJW 1991, 2707).
  • AG Brandenburg, 22.06.2017 - 31 C 112/16  

    Aufrechnung: Zahlungsanspruch und Mietkautionherausgabeanspruch sind nicht

    Die von der Vermieterin zur Begründung vorzutragenden Tatsachen müssen nämlich nur so konkret sein, dass sie aufgrund einer juristischen Subsumtion geeignet sind, den geltend gemachten Anspruch als gegenüber der Mieterin entstanden erscheinen lassen (BGH, NJW 1991, Seite 2707; OLG Düsseldorf, ZMR 2000, Seiten 211 ff. = DWW 2000, Seiten 307 ff.; AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 24.02.2017, Az.: 31 C 179/14).
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