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| OLG Düsseldorf, 24.06.1991 - 5 Ss 206/91 - 68/91 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Juni 1991 - 5 Ss 206/91 - 68/91 I (https://dejure.org/1991,4715)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1991, 2979
- NStZ 1991, 531
- JR 1992, 37
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 20.07.1995 - 4 StR 129/95
Kindesmißhandlung - §§ 223, 13 StGB, Körperverletzung durch Unterlassen, § 226 …
Daß die Angeklagte dies unterlassen hat, begründet den Vorwurf einer vorsätzlich begangenen Körperverletzung; denn auch derjenige macht sich der Körperverletzung schuldig, der unter Verletzung seiner Handlungspflicht zur Aufrechterhaltung erheblicher Schmerzen beiträgt (RGSt 75, 160, 164/165; BGH LM Nr. 6 zu § 230 StGB; OLG Hamm NJW 1975, 604, 605 [OLG Hamm 06.09.1974 - 3 Ss 396/74]; OLG Düsseldorf JR 1992, 37, 38). - LSG Baden-Württemberg, 18.03.2016 - L 8 U 1327/15
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 13 …
So ist auch im Sinne von § 323c StGB ein Unglücksfall nicht schon bei jeder Körperverletzung anzunehmen (vgl. z.B. BGH…, Beschluss vom 25.08.1987 - 5 StR 442/87, juris, BGHR StGB § 323c Unglücksfall 1, wonach allein eine Platzwunde am Kopf, ein blutendes Ohr und ein zerschundenes Gesicht nicht für die Annahme eines Unglücksfalls ausreichen sollen; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.06.1991 - 5 Ss 206/91 - 68/91 I, juris, NJW 1991, 2979).
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