Weitere Entscheidung unten: BGH, 15.03.1994

Rechtsprechung
   BGH, 15.03.1994 - VI ZR 44/93   

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https://dejure.org/1994,858
BGH, 15.03.1994 - VI ZR 44/93 (https://dejure.org/1994,858)
BGH, Entscheidung vom 15.03.1994 - VI ZR 44/93 (https://dejure.org/1994,858)
BGH, Entscheidung vom 15. März 1994 - VI ZR 44/93 (https://dejure.org/1994,858)
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Operative Versteifung

§ 254 Abs. 2 BGB, zur Zumutbarkeit der Unterziehung unter eine Operation, medizinische Operationsindikation allein genügt nicht;

§§ 286, 402 ZPO, Pflicht zur weiteren Sachaufklärung bei widersprüchlichen Gutachten;

§ 847 BGB (seit 1.8.02: § 253 Abs. 2 BGB), Voraussetzungen für eine Schmerzensgeldrente

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Kurzinformation)

    Die Verweigerung einer Heilung oder zumindest Besserung versprechenden Operation kann ein Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht sein

  • rechtinco.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1592
  • MDR 1994, 667
  • NZV 1994, 271
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 10.02.2015 - VI ZR 8/14

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall mit Personenschaden: Haftung für psychische

    Der Umstand, dass die Klägerin sich nach den getroffenen Feststellungen mit Rücksicht auf die mit einer Behandlung verbundene Trennung von ihren Kindern nicht weiter therapieren ließ, könnte ein Mitverschulden begründen, wenn der Klägerin eine weitere Behandlung der Essstörung zumutbar gewesen wäre (vgl. Senatsurteile vom 4. November 1986 - VI ZR 12/86, VersR 1987, 408 mit zust. Anm. Deutsch, VersR 1987, 559; vom 18. April 1989 - VI ZR 221/88, VersR 1989, 701, 702 und vom 15. März 1994 - VI ZR 44/93, NJW 1994, 1592, 1593).
  • OLG Frankfurt, 16.07.2019 - 8 U 228/17

    Erforderlicher Co-Konsens von Eltern und Minderjährigem im Falle einer

    Eine Schmerzensgeldrente kommt neben einem Kapitalbetrag in der Regel nur bei schwersten Dauerschäden in Betracht, unter denen der Verletzte immer wieder neu leidet (vgl. BGH, Urteil vom 15.03.1994 - VI ZR 44/93 -, NJW 1994, 1592, 1594).
  • LAG Hessen, 20.08.2013 - 13 Sa 269/13

    Schmerzensgeld - betriebliche Tätigkeit

    Es müssen massive Dauerschädigungen vorliegen und das von dem Verletzten ständig neu erlebte Leid muss die Zahlung einer Rente - zusätzlich zu einem Kapitalbetrag - rechtfertigen (ständige Rechtsprechung, vgl. z. B. BGH vom 15. März 1994 - VI ZR 44/93 -, NJW 1994, 1592 m. w. N.; OLG Koblenz vom 25. November 2011 - 12 U 714/02 -, zitiert nach juris; LG Karlsruhe vom 05. Februar 2013 - 7 O 116/11 -, zitiert nach juris; vgl. allgemein auch Heß/Burmann, NJW - Spezial 2012, 265).
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Rechtsprechung
   BGH, 15.03.1994 - 4 StR 59/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,6715
BGH, 15.03.1994 - 4 StR 59/94 (https://dejure.org/1994,6715)
BGH, Entscheidung vom 15.03.1994 - 4 StR 59/94 (https://dejure.org/1994,6715)
BGH, Entscheidung vom 15. März 1994 - 4 StR 59/94 (https://dejure.org/1994,6715)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1592
  • NStZ 1995, 224
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