Rechtsprechung
   BayObLG, 07.07.1993 - 4St RR 104/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,4234
BayObLG, 07.07.1993 - 4St RR 104/93 (https://dejure.org/1993,4234)
BayObLG, Entscheidung vom 07.07.1993 - 4St RR 104/93 (https://dejure.org/1993,4234)
BayObLG, Entscheidung vom 07. Juli 1993 - 4St RR 104/93 (https://dejure.org/1993,4234)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,4234) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 316 Abs. 2, § 329 Abs. 1

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mitteilung; Verteidiger; Mandant; Auslandsreise; Entschuldigung; Verwerfung; Berufung; Zeitpunkt; Berufungsverhandlung; Zustellung

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Verfahrenshindernisses durch unterlassene Zustellung eines amtsgerichtlichen Urteils; Notwendigkeit der erneuten Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nach zwischenzeitlicher Niederlegung des Mandats durch den Bevollmächtigten für die Wirksamkeit der Revisionsbegründung; Nichteinhaltung einer Ladungsfrist zu einer Berufungsverhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1748
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Köln, 27.06.2011 - 2 Wx 119/11

    Anspruch des Eintragungsbeteiligten auf unmittelbare Übersendung der Nachricht

    Verknüpft mit der Übersendung der Nachricht zur alsbaldigen Weiterleitung an die Beteiligten ist die Verpflichtung des Notars, die Eintragungsmitteilung genau zu überprüfen und ggf. beim Grundbuchamt vorstellig zu werden (BGH, NJW 1994, 1748; OLG Brandenburg, RNotZ 2008, 224; Bauer/v. Oefele/Meincke, aaO, § 55 Rn. 33; Hügel/Wilsch, aaO, § 55 Rn. 3).
  • OLG Hamm, 21.02.2012 - 3 RBs 365/11

    Langfristiger Auslandsaufenthalt kann die Abwesenheit im Hauptverhandlungstermin

    Etwas anderes folgt auch nicht aus der Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts, NJW 1994, 1748.
  • OLG Hamm, 25.05.2005 - 2 Ss 210/05

    Urlaub; genügende Entschuldigung; Buchung; Ladung; Aufklärungspflicht des

    So war z.B. in der angeführten Entscheidung BayObLG NJW 1994, 1748 keine "Urlaubsreise" Grund für das Fernbleiben, sondern ein längerer Auslandsaufenthalt von ungewisser Dauer.
  • OLG Frankfurt, 23.08.2013 - 20 W 239/13

    Grundbuchverfahren: Keine Berechtigung des Notars zur Beschwerdeeinlegung im

    Deshalb kann sehr wohl davon ausgegangen werden, dass die ausschließliche Empfangszuständigkeit des Notars in den Fällen des § 15 GBO nicht nur den Belangen des Grundbuchverkehrs dient, sondern auch im Interesse der Praktikabilität der Rechtspflege und des effektiven Rechtsschutzes liegt, zumal mit der Übersendung der Eintragungsnachricht an den Notar dessen Verpflichtung zur inhaltlichen Überprüfung und alsbaldigen Weiterleitung an die Beteiligten verbunden ist, an der aus der Sicht der Urkundsbeteiligten im Hinblick auf die besondere Sachkunde des Notars sowie die Gefahr des Verlustes etwaiger Amtshaftungsansprüche bei Unterlassung der zeitnahen Beanstandung unrichtiger Eintragungen ein besonderes Interesse besteht (vgl. hierzu insbesondere OLG Köln, a.a.O. und OLG Brandenburg, a.a.O., BGH NJW 1994, 1748; Bauer/von Oefele/Meincke, a.a.O., § 55 Rn. 33; Hügel/Wilsch, a.a.O., § 55 Rn. 3).
  • OLG Frankfurt, 29.03.2012 - 20 W 391/11

    Grundbuch: Übersendung der Eintragungsnachricht durch Notar

    Deshalb kann sehr wohl davon ausgegangen werden, dass die ausschließliche Empfangszuständigkeit des Notars in den Fällen des § 15 GBO nicht nur den Belangen des Grundbuchverkehrs dient, sondern auch im Interesse der Praktikabilität der Rechtspflege und des effektiven Rechtsschutzes liegt, zumal mit der Übersendung der Eintragungsnachricht an den Notar dessen Verpflichtung zur inhaltlichen Überprüfung und alsbaldigen Weiterleitung an die Beteiligten verbunden ist, an der aus der Sicht der Urkundsbeteiligten im Hinblick auf die besondere Sachkunde des Notars sowie die Gefahr des Verlustes etwaiger Amtshaftungsansprüche bei Unterlassung der zeitnahen Beanstandung unrichtiger Eintragungen ein besonderes Interesse besteht (vgl. hierzu insbesondere OLG Köln, a.a.O. und OLG Brandenburg, a.a.O., BGH NJW 1994, 1748; Bauer/von Oefele/Meincke, a.a.O., § 55 Rn. 33; Hügel/Wilsch, a.a.O., § 55 Rn. 3).
  • OLG Stuttgart, 28.01.2004 - 4 Ws 304/03

    Berufungseinlegung durch den abgeschobenen Angeklagten: Öffentliche Zustellung

    c.) Die Unwirksamkeit der Ladung zur Berufungshauptverhandlung ergibt sich auch nicht daraus, dass das erstinstanzliche Urteil bislang nicht zugestellt wurde (vgl. BayObLG NJW 1994, 1748, Ruß in KK, StPO, 5. Aufl., § 329 Rdnr. 3).
  • OLG Celle, 10.11.2011 - 32 Ss 130/11

    Entschuldigung des Ausbleibens des Angeklagten in der Hauptverhandlung auch bei

    Insoweit kann einem Angeklagten zwar bei mehrmonatiger Dauer eines Auslandsaufenthalts gegebenenfalls - unter Abwägung der Bedeutung des Verfahrens - zugemutet werden, für den Hauptverhandlungstermin zurückzukehren (BayObLG, NJW 1994, 1748 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht