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   OLG Celle, 20.08.2002 - 16 U 106/01   

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https://dejure.org/2002,7394
OLG Celle, 20.08.2002 - 16 U 106/01 (https://dejure.org/2002,7394)
OLG Celle, Entscheidung vom 20.08.2002 - 16 U 106/01 (https://dejure.org/2002,7394)
OLG Celle, Entscheidung vom 20. August 2002 - 16 U 106/01 (https://dejure.org/2002,7394)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Ausspruch zur vorläufigen Vollstreckbarkeit in den der Nichtzulassungsbeschwerde unterliegenden Urteilen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 709 S. 2 § 711 S. 2
    Höhe der Sicherheitsleistung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 97 ZPO; § 708 Nr. 10 ZPO; § 709 S. 2 ZPO; § 711 S. 2 ZPO; § 108 ZPO; § 543 ZPO; § 26 Nr. 8 EGZPO
    Vollstreckbarkeitsformel bei nicht zulassungsbeschwerdefähigen Urteilen; Vorläufige Vollstreckbarkeit; Erbringung von Teilsicherheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vollstreckbarkeitsformel bei nicht zulassungsbeschwerdefähigen Urteilen; Vorläufige Vollstreckbarkeit; Erbringung von Teilsicherheiten

Verfahrensgang

  • LG Hannover - 14 O 4791/00
  • OLG Celle, 20.08.2002 - 16 U 106/01

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 73
  • NJW 2003, 73
  • NJW 2003, 73 (Volltext mit amtl. LS)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 12.10.1989 - VII ZR 140/88

    Schadensersatzanspruch des Generalunternehmers gegen Subunternehmer: Anrechnung

    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2002 - 16 U 106/01
    Die Beklagte verweist dazu zutreffend auf die Entscheidung des BGH (BGH v. 12.10.1989 - VII ZR 140/88, MDR 1990, 233 = BauR 1990, 84 f.), wonach der Generalunternehmer, der von seinem Subunternehmer Schadensersatz wegen eines Planungsfehlers verlangen kann, sich nicht Sowiesokosten anrechnen lassen muss, die er seinem Auftraggeber nicht in Rechnung stellen kann.
  • BGH, 13.11.2014 - VII ZB 16/13

    Vorläufige Vollstreckbarkeit gegen Sicherheitsleistung: Nebenkosten und Kosten

    Streitig ist, ob mit diesem Betrag nur die Hauptforderung gemeint ist und der prozentuale Zuschlag auch Zinsen und Kosten abdecken soll (so MünchKommZPO/Krüger, 2. Aufl., ZPO-Reform, § 709 Rn. 3; MünchKommZPO/Götz, 4. Aufl., § 709 Rn. 5; OLG Celle, NJW 2003, 73) oder ob damit die aus dem Urteil insgesamt zu vollstreckende Forderung mit Hauptforderung, Zinsen und Kosten erfasst sein soll (so Musielak/Lackmann, ZPO, 11. Aufl., § 709 Rn. 5; Gehrlein, MDR 2003, 421, 429).
  • OLG Frankfurt, 16.02.2024 - 21 U 65/23

    Bemessung der Vollstreckungssicherheit bei Verurteilung in Stellung einer

    Geht es um die vorläufige Vollstreckung einer Geldforderung, so liegt dem dort üblichen Aufschlag von 10 % bis 20 % auf die Hauptforderung maßgeblich die Erwägung zugrunde, dass bis zur erfolgreichen Beitreibung durch den Gläubiger gewisser weiterer Zeitraum vergehen wird, innerhalb dessen für den Vollstreckungsschuldner weitere Zinsen und Kosten auflaufen können (vgl. Müko-ZPO/Götz, 2020, § 709 ZPO Rn. 5; OLG Celle NJW 2003, 73).
  • OLG Celle, 27.01.2004 - 16 U 158/03

    Möglichkeiten sowie Kostenverteilung bei der Rücknahme und Erhebung einer

    Zur vorläufigen Vollstreckbarkeit im angefochtenen Urteil wird auf NJW 2003, 73 verwiesen.
  • OLG Köln, 22.01.2003 - 13 U 198/01

    Unwirksamkeit des formularmässigen Verzichts eines Bürgen auf die Rechte aus §

    Im übrigen beruhen die prozessualen Nebenentscheidungen auf den §§ 91 Abs. 1, 708 Nr. 10, 711 ZPO (hinsichtlich der Vollstreckbarkeitsformel siehe OLG Celle, NJW 2003, 73).
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