Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 06.04.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 28.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,476
BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 28.04 (https://dejure.org/2005,476)
BVerwG, Entscheidung vom 28.04.2005 - 5 C 28.04 (https://dejure.org/2005,476)
BVerwG, Entscheidung vom 28. April 2005 - 5 C 28.04 (https://dejure.org/2005,476)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3, § 3 Abs. 2; BSHG §§ 76 ff.
    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Kindergeld, Anrechnung von - bei der Grundsicherung; Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3, § 3 Abs. 2
    Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird; Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Kindergeld, Anrechnung von - bei der Grundsicherung

  • Judicialis

    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Kindergeld, Anrechnung von - bei der Grundsicherung; Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird

  • Wolters Kluwer

    An die Eltern gezahltes Kindergeld als einzusetzendes Einkommen des volljährigen Kindes auf Grundlage des Grundsicherungsrechts; Anrechnung des Kindergeldes als Einkommen des Kindes auf die Grundsicherungsleistung ; Verwendung des Kindergelds für einen anderen ...

  • lwl.org PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3 § 3 Abs. 2; BSHG §§ 76 ff.
    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Kindergeld als Einkommen dessen, an den es gezahlt wird

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2873
  • NVwZ 2005, 1447 (Ls.)
  • EuZW 2006, 78
  • FamRZ 2005, 1742 (Ls.)
  • DVBl 2005, 1329
  • DÖV 2006, 78
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 6/06 R

    Keine Anrechnung von Kindergeld der Eltern bei den Grundsicherungsleistungen

    Inwieweit der Regelung des § 82 Abs. 1 Satz 2 SGB XII rückwirkend eine klarstellende Bedeutung, bezogen auf die Zuordnung des Kindergeldes als Einkommen des Kindes nach dem BSHG, zukommen könnte, kann hier dahinstehen (vgl dazu BVerwG, Urteil vom 28.4.2005 - 5 C 28/04 - DÖV 2006, 78, JURIS).
  • FG Münster, 18.02.2010 - 6 K 390/08

    Erstattungsanspruch bei nachträglich festgesetztem Kindergeld

    Bei minderjährigen und im Haushalt der Eltern lebenden Kindern war das Kindergeld unter der Geltung des BSHG (bis zum 31.12.2004) nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte zwar prinzipiell den Eltern als Einkommen zuzurechnen (Zuflussprinzip, vgl. etwa BVerwG, Urteile v. 17.12.2003, 5 C 25/02, NJW 2004, 2541; v. 28.04.2005, 5 C 28/04, NJW 2005, 2873; BSG, Urteil v. 08.02.2007, B 9b SO 6/06 R, HFR 2008, 74).

    Den Neuregelungen soll nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte im Hinblick auf die §§ 11, 28 BSHG möglicherweise sogar nur eine klarstellende Bedeutung zukommen (vgl. BSG, Urteil v. 08.02.2007, B 9b SO 6/06 R, HFR 2008, 74 unter Verweis auf BVerwG, Urteil v. 28.04.2005, 5 C 28/04, NJW 2005, 2873).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.04.2006 - L 8 SO 121/05

    Bedarfsorientierte Grundsicherung - Einkommenseinsatz - Anrechnung des

    Kindergeld ist sozialhilferechtlich Einkommen dessen, an den es ausgezahlt wird (Anschluss an BVerwG, zuletzt Urteil vom 18. April 2005 - 5 C 28/04 - NJW 2005, 2873).
  • SG Aachen, 13.09.2006 - S 19 SO 14/06

    Sozialhilfe

    Zur Begründung ihres hiergegen mit Schreiben vom 03.06.2005 eingelegten Widerspruches trug die Klägerin vor, dass nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28.04.2005 (Az.: 5 C 28.04) Kindergeld grundsätzlich Einkommen desjenigen sei, dem es tatsächlich zufließe.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2007 - 12 A 3301/05

    Anspruch auf rückwirkende Bewilligung von Grundsicherungsleistungen; Abgrenzung

    Dieser auf der Bedarfsorientierung statt auf der sozialhilferechtlichen Bedarfsabhängigkeit beruhende Vorrang der Grundsicherung nicht nur gegenüber der Sozialhilfe, sondern auch gegenüber der zivilrechtlichen Unterhaltspflicht führt im Übrigen dazu, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Eltern bei Ausbleiben von Grundsicherungsleistungen in deren Umfang nur anstelle" dieser Grundsicherungsleistungen Unterhalt leisten, vgl. BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 28.04 -, FEVS 57, 499, und damit eine Situation gegeben ist, in der auch im Sozialhilferecht der Grundsatz Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit" keine Geltung beansprucht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2007 - 12 A 3300/05
    Dieser auf der Bedarfsorientierung statt auf der sozialhilferechtlichen Bedarfsabhängigkeit beruhende Vorrang der Grundsicherung nicht nur gegenüber der Sozialhilfe, sondern auch gegenüber der zivilrechtlichen Unterhaltspflicht führt im Übrigen dazu, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Eltern bei Ausbleiben von Grundsicherungsleistungen in deren Umfang nur "anstelle" dieser Grundsicherungsleistungen Unterhalt leisten, vgl. BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 28.04 -, FEVS 57, 499, und damit eine Situation gegeben ist, in der auch im Sozialhilferecht der Grundsatz "Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit" keine Geltung beansprucht.
  • VG Braunschweig, 10.11.2005 - 3 A 96/05

    Anspruch aus GSiG (BGBl. 2001, 1335) trotz Schulbesuchs

    Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Anrechnung von Kindergeld bei Leistungen nach dem GSiG vom 27.06.2005 (5 C 28.04) haben die Beteiligten das Verfahren insoweit teilweise für erledigt erklärt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 3 Ws 281/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4680
OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 3 Ws 281/05 (https://dejure.org/2005,4680)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.04.2005 - 3 Ws 281/05 (https://dejure.org/2005,4680)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. April 2005 - 3 Ws 281/05 (https://dejure.org/2005,4680)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,4680) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der nach Erledigung der Ladung eingelegten Beschwerde; Ladung von mindestens 14 Jahre alten Minderjährigen ohne Einschaltung des Erziehungsberechtigten

Besprechungen u.ä.

  • zis-online.com PDF (Entscheidungsanmerkung)

    § 48 StPO; § 214 StPO
    Ladung minderjähriger Zeugen (Wiss. Assistentin Dr. Gabriele Kett-Straub, Universität Erlangen-Nürnberg; ZIS 2006, 46)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2873 (Ls.)
  • NStZ-RR 2005, 268
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 22.03.2010 - 4 Ws 6/10

    Nebenklage: Wirksamkeit der Anschlusserklärung eines minderjährigen Verletzten

    So können etwa Zeugen, die mindestens 14 Jahre alt sind, unmittelbar geladen werden, während kindliche Zeugen über ihre Erziehungsberechtigten zu laden sind (vgl. OLG Frankfurt a.M. NStZ-RR 2005, 268 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht