Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2011 - VI ZR 55/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,380
BGH, 20.09.2011 - VI ZR 55/09 (https://dejure.org/2011,380)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2011 - VI ZR 55/09 (https://dejure.org/2011,380)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2011 - VI ZR 55/09 (https://dejure.org/2011,380)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 Abs 1 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 286 ZPO
    Arzthaftung: Missachtung elementarer medizinischer Grundregeln als grober Behandlungsfehler

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • christmann-law.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Maßstab des Arztes sind neben Leitlinien auch medizinische Grundregeln

  • Wolters Kluwer

    Annahme eines groben Behandlungsfehlers bei Verletzung elementarer medizinischer Grundregeln eines jeweiligen Fachgebiets

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Behandlungsfehler bei Verstoß gegen elementare medizinische Grundregel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1; ZPO § 286
    Annahme eines groben Behandlungsfehlers bei Verletzung elementarer medizinischer Grundregeln eines jeweiligen Fachgebiets

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - Behandlungsfehler: Definition "gesicherte medizinische Erkenntnisse"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Missachtung von elementaren medizinischen Grundregeln

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Begriff der medizinischen Erkenntnisse bei einem groben Behandlungsfehler

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Misslungene Anästhesie - 19-Jährige wird zum Pflegefall: Krankenkasse verklagt Klinikträger

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Grober Behandlungsfehler

  • prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

    Grober Behandlungsfehler nicht nur bei Verstoß gegen die Leitlinien und Richtlinien

  • rpmed.de PDF (Kurzinformation)

    Grober Behandlungsfehler: Missachtung von elementaren medizinischen Grundregeln

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Maßstab des Arztes sind neben Leitlinien auch medizinische Grundregeln

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des 20.09.2011, Az.: VI ZR 55/09 (Zur Bedeutung von Leitlinien, Richtlinien, anderweitigen ausdrücklichen Handlungsanwweisungen und elementaren medizinischen Grundregeln ...)" von Prof. Dr. Dieter Hart, original erschienen in: MedR 2012, 450 - 454.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3442
  • MDR 2011, 1285
  • VersR 2011, 1569
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 25.10.2011 - VI ZR 139/10

    Arzthaftung: Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers

    Revisionsrechtlich ist jedoch sowohl nachzuprüfen, ob das Berufungsgericht den Begriff des groben Behandlungsfehlers verkannt, als auch, ob es bei der Gewichtung dieses Fehlers erheblichen Prozessstoff außer Betracht gelassen oder verfahrensfehlerhaft gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. etwa Senatsurteile vom 28. Mai 2002 - VI ZR 42/01, VersR 2002, 1026, 1027; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 24; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 8 und vom 20. September 2011 - VI ZR 55/09, juris Rn. 8).

    b) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass ein Behandlungsfehler nur dann als grob zu bewerten ist, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (Senatsurteile vom 27. April 2004 - VI ZR 34/03, BGHZ 159, 48, 53; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 25; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 15; Beschluss vom 22. September 2009 - VI ZR 32/09, VersR 2010, 72 Rn. 6 und vom 20. September 2011 - VI ZR 55/09, juris Rn. 10).

  • BGH, 19.02.2019 - VI ZR 505/17

    Inanspruchnahme eines Krankenhausträgers auf Ersatz materiellen und immateriellen

    Revisionsrechtlich ist jedoch sowohl nachzuprüfen, ob das Berufungsgericht den Begriff des groben Behandlungsfehlers verkannt, als auch, ob es bei der Gewichtung dieses Fehlers erheblichen Prozessstoff außer Betracht gelassen oder verfahrensfehlerhaft gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. etwa Senatsurteile vom 20. September 2011 - VI ZR 55/09, NJW 2011, 1285 Rn. 8; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 24; vom 28. Mai 2002 - VI ZR 42/01, NJW 2002, 2944, 2945).
  • OLG Hamm, 19.03.2018 - 3 U 63/15

    400.000 Euro Schmerzensgeld für gehirngeschädigtes Kind - Gynäkologe haftet für

    Die Beurteilung hat dabei stets das gesamte Behandlungsgeschehen zum Gegenstand, so dass auch mehrere Einzelfehler, die für sich genommen nicht besonders schwer wiegen, in der Gesamtwürdigung einen groben Behandlungsfehler begründen können (BGH, NJW 2011, 3442; Katzenmeier, a.a.O., Abschnitt XI Rdn. 73).

    Nichtsdestotrotz gab es - worauf die Sachverständigen einstimmig abstellen - elementare medizinische Grundregeln, gegen die der Beklagte bei der gebotenen Gesamtbetrachtung des Behandlungsgeschehens nach der Überzeugung des Senats in grober Weise verstoßen hat (vgl. insoweit auch BGH, NJW 2011, 3442).

  • BGH, 07.11.2017 - VI ZR 173/17

    Arzthaftungsprozess: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei

    Hierzu zählen vielmehr auch die elementaren medizinischen Grundregeln, die im jeweiligen Fachgebiet vorausgesetzt werden (st. Rspr.; Senat, Urteil vom 20. September 2011 - VI ZR 55/09, NJW 2011, 3442 Rn. 10, 11 mwN).

    Bei der Bewertung und Einstufung eines Fehlers sind alle Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, so dass auch eine Häufung mehrerer an sich nicht grober Fehler die Behandlung insgesamt als grob fehlerhaft erscheinen lassen kann (st. Rspr.; Senat, Urteile vom 16. Mai 2000 - VI ZR 321/98, BGHZ 144, 296, 303 ff.; vom 20. September 2011 - VI ZR 55/09, NJW 2011, 3442 Rn. 13 mwN).

  • OLG Hamm, 16.12.2014 - 26 U 81/14

    "Nur" 4.000 Euro Schmerzensgeld für behandlungsfehlerhafte zahnprothetische

    Ein Behandlungsfehler ist als grob zu bewerten, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und dadurch einen Fehler begangen hat, der aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil ein solcher Fehler einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (vgl. BGH Urt. v. 25.10.2011 - VI ZR 139/10, VersR 2012, 362; BGH Urt. v. 20.09.2011 - VI ZR 55/09, VersR 2011, 1569; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 7. Aufl. B. Rdn. 252).
  • OLG Brandenburg, 25.04.2019 - 12 U 39/18

    Abweisung der Arzthaftungsklage wegen eines nicht vorwerfbaren Diagnoseirrtums

    Denn ob eine Behandlungsmaßnahme oder deren Unterlassen grob fehlerhaft ist, beurteilt sich nicht an den Erfolgsaussichten der Behandlungsmaßnahme, sondern vielmehr danach, ob sie gegen gesicherte medizinische Erkenntnisse oder bewährte ärztliche Behandlungsregeln verstoßen und deshalb einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen dürfen (BGH NJW 2011, 3442).
  • OLG Naumburg, 24.09.2015 - 1 U 132/14

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Anforderungen an die Berufungsbegründung bei

    Wenn die Klägerin im nicht nachgelassenen Schriftsatz vom 18.9.2015 in Reaktion auf das Beweisergebnis anmerkt, sie gehe davon aus, dass der Sachverständige mit seiner Formulierung einen groben Behandlungsfehler bestätige, ruft der Senat in Erinnerung, dass es sich bei der Beurteilung, ob ein grober Behandlungsfehler vorliegt, um eine vom Senat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu vollziehende juristische Wertung handelt (BGH NJW 2011, 3442; 2015, 1601, 1602; Urteil vom 25.10.2011, VI ZR 139/10, BeckRS 2011, 29798).
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