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   BFH, 30.01.1990 - VII R 97/89   

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https://dejure.org/1990,1726
BFH, 30.01.1990 - VII R 97/89 (https://dejure.org/1990,1726)
BFH, Entscheidung vom 30.01.1990 - VII R 97/89 (https://dejure.org/1990,1726)
BFH, Entscheidung vom 30. Januar 1990 - VII R 97/89 (https://dejure.org/1990,1726)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 159, 421
  • NJW 1990, 1871
  • BB 1990, 988
  • BStBl II 1990, 416
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 10.08.1990 - III R 30/87

    Aufwendungen für die Zuwendung eines Farbfernsehgeräts an in der (früheren) DDR

    Der Senat setzt sich mit dieser Entscheidung auch nicht in Widerspruch zum Urteil des VII. Senats des BFH vom 30. Januar 1990 VII R 97/89 (BFHE 159, 421, BStBl II 1990, 416), wonach auch ein Stereo-Farbfernsehgerät als dem persönlichen Gebrauch und dem Haushalt eines Schuldners dienende Sache i.S. des § 811 Nr. 1 der Zivilprozeßordnung (ZPO) einer Pfändung grundsätzlich nicht unterworfen ist.
  • BFH, 30.09.1997 - VII B 67/97
    Das ist nicht kleinlich zu beurteilen, vielmehr ist auch der Wandel der Bedürfnisse und Betrachtungsweisen im Verlaufe der Zeit zu berücksichtigen (Senatsurteil vom 30. Januar 1990 VII R 97/89, BFHE 159, 421 , BStBl II 1990, 416 ).
  • AG Wuppertal, 15.05.2008 - 44 M 6516/08

    Anwendbarkeit des Pfändungsschutzes aus§ 811 Abs. 1 Nr. 1 Zivilprozessordnung

    Entgegen der Rechtsansicht des Obergerichtsvollzieher Y unterfällt nämlich auch ein hochwertiger Farbfernseher dem Pfändungsschutz des § 811 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, weil auch ein Fernsehgerät heutzutage einer bescheidenen Lebens- und Haushaltsführung dient (Zöller, ZPO, 26. Aufl. § 811 Rn. 15 unter Verweis auf BVerwG 106, 99), und zwar ein Schwarzweißgerät ebenso wie ein Farbfernsehgerät, ohne Rücksicht auf seinen Wert und auch, wenn daneben noch ein Rundfunkgerät vorhanden ist (Zöller, ZPO, 26. Aufl. § 811 Rn. 15 unter Verweis auf BFH 159, 421).
  • FG Brandenburg, 23.04.1998 - 4 K 2235/97

    Voraussetzung der Unverhältnismäßigkeit einer Pfändung; Pfändungsschutz der für

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