Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 24.08.1971 - 4 U 258/70 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,2562) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1972, 113
- NJW 1972, 770 (Ls.)
- MDR 1972, 144
- VersR 1971, 1154
Wird zitiert von ... (2)
- BayObLG, 13.03.1980 - BReg. 1 Z 86/79
Kind; Mutter; Amtspfleger; Unterhaltsansprüche; Zukünftig; Aufgelaufen; …
Das Landgericht hat zwar zutreffend die Zulässigkeit der Erstbeschwerde ( § 11 Abs. 1, 2 Satz 5 RPflG i.V.m. §§ 19, 21 FGG ), insbesondere auch die Beschwerdeberechtigung der Mutter (gemäß § 20 FGG ; vgl. KG NJW 1972, 113), sowie die formellen Voraussetzungen des Verfahrens beim Erstgericht nach § 1707 BGB bejaht; es hat aber den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens verkannt, da es meinte, wie die Ausführungen unter Nr. 11 3 seiner Entscheidung (S. 16 = Bl. 75 d.A.) zeigen, dieser werde durch den Antrag der Mutter auf Aufhebung der Amtspflegschaft im Umfang des § 1706 Nr. 2 BGB begrenzt; im übrigen habe sie keinen Antrag gestellt. - BGH, 02.04.1974 - VI ZR 193/73
Umfang der Verkehrssicherungspflichten im Deliktsrecht - Beurteilung einer …
Der Senat hat durch sein Urteil vom 12. Juni 1973 (BGHZ 61, 51 = VersR 1973, 836) die vom Berufungsgericht zur Stützung seiner Ansicht herangezogene Entscheidung des OLG Düsseldorf (VersR 1971, 1154) aufgehoben und entschieden, die Schadensersatzansprüche eines Geschädigten gegen einen außerhalb des durch die gesetzliche Unfallversicherung begründeten Sozialversicherungsverhältnisses stehenden Zweitschädiger seien auf das beschränkt, was auf diesen im Innenverhältnis endgültig entfiele, wenn die Schadensverteilung nach § 426 BGB nicht durch die Sonderregelung der §§ 636, 637 RVO gestört wäre.
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.09.1971 - 6 U 121/71 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,2725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1972, 770
- MDR 1972, 153
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 12.07.1984 - IX ZR 40/84
Anwaltszwang bei Zuständigkeit des Bundesgerichtshofes (BGH) nach …
Der erstgenannten Ansicht folgen der Bundesgerichtshof in den oben zitierten Entscheidungen, die Oberlandesgerichte Neustadt (JZ 1953, 185), Braunschweig (MDR 1963, 1019), Hamm (NJW 1972, 770), Celle (MDR 1972, 617; Rpfl. - BGH, 08.12.1977 - VII ZR 226/77
Postulationsfähigkeit vor dem BGH - Antrag auf Erklärung der gegnerischen Seite …
Diese Auffassung wird in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte überwiegend geteilt; auch im Schrifttum hat sie in beachtlichem Umfang Zustimmung gefunden (vgl. OLG Braunschweig, MDR 1963, 1019; OLG Hamm, NJW 1972, 770, 771; OLG Celle, Rechtspfleger 1973, 314, 315; OLG Koblenz, Rechtspfleger 1974, 117; OLG Schleswig, SchlHA 1976, 142; Wieczorek, ZPO, § 515 Anm. C II a;… derselbe in ZPO, 2. Aufl., § 78 Anm. B IV a;… Baumbach/Lauterbach/Albers, ZPO, 35. Aufl., § 515 Anm. 4 C;… Zöller, ZPO, 11. Aufl., § 515 Anm. 3;… Rosenberg/Schwab, ZPR, 12. Aufl., § 138 III 4 c). - BGH, 08.12.1977 - VII ZR 239/77
Vornahme von Prozesshandlungen vor dem BGH - Befreiung vom Anwaltszwang bei …
Diese Auffassung wird in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte überwiegend geteilt; auch im Schrifttum hat sie in beachtlichem Umfang Zustimmung gefunden (vgl. OLG Braunschweig, MDR 1963, 1019; OLG Hamm, NJW 1972, 770, 771; OLG Celle, Rechtspfleger 1973, 314, 315; OLG Koblenz, Rechtspfleger 1974, 117; OLG Schleswig, SchlHA 1976, 142; Wieczorek, ZPO, § 515 Anm. C II a;… derselbe in ZPO, 2. Aufl., § 78 Anm. B IV a;… Baumbach/Lauterbach/Albers, ZPO, 35. Aufl., § 515 Anm. 4 C;… Zöller, ZPO, 11. Aufl., § 515 Anm. 3;… Rosenberg/Schwab, ZPR, 12. Aufl., § 138 III 4 c).
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.