Rechtsprechung
| ArbG Berlin, 01.09.1980 - 16 Ca 99/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,2427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erkennbarkeit von Ausgleichsquittungen auf Grund ihrer äußerlichen Gestaltung als solche; Wirksamkeit einer mit "Quittung" überschriebenen Ausgleichsquittung; Existenz besonderer arbeitsrechtlicher Grundsätze auf dem Gebiet der Einbeziehung von Vertragsbestandteilen; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1981, 479
- VersR 1981, 492
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- LAG München, 26.10.1976 - 5 Sa 570/76
Auszug aus ArbG Berlin, 01.09.1980 - 16 Ca 99/80
Auch sonst fordert die Rechtsprechung, daß das Formular mit "Ausgleichsquutung" überschrieben ist und die Klausel in einem besonderen Absatz steht (vgl. LAG Düsseldorf, EzA Nr. 6, 7 zu § 119 BGB; LAG Berlin, BB 1977, 1048 und wohl auch BAG AP Nr. 4 zu § 4 KSchG).
- BAG, 29.11.1995 - 5 AZR 447/94
Überraschende Klausel in Formulararbeitsverträgen
Nach dieser Auffassung ergibt sich die Geltung der Regel aus § 242 BGB (vgl. BAG Urteil vom 24. März 1988 - 2 AZR 630/87 - AP Nr. 1 zu § 241 BGB; BAG Urteil vom 11 Januar 1995 - 10 AZR 5/94 -, n.v.; LAG Berlin Urteil vom 18. Januar 1993 - 12 Sa 120/92 - LAGE § 4 KSchG Ausgleichsquittung Nr. 3; ArbG Berlin Urteil vom 1. September 1980 - 16 Ca 99/80 - NJW 1981, 479). - LAG Brandenburg, 11.01.1996 - 6 Sa 395/95
Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Dienstvertrag; Richtlinien; Allgemeine …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
dejure.org
Übersicht ArbG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OVG Saarland, 28.08.1980 - 1 R 95/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,11933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Elternvertretungen - Nichtsorgeberechtigter Elternteil
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1981, 479 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- AG Berlin-Schöneberg, 17.04.1979 - 9 C 114/79
Auszug aus OVG Saarland, 28.08.1980 - 1 R 95/80
Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts war aber der Kläger als Partner einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft mit der Mutter des Schulkindes, der Beigeladenen zu 2), kein derartiger Erziehungsberechtigter (vgl. zur eheähnlichen Lebensgemeinschaft und damit zusammenhängenden Rechtsfragen u. a.: OLG Düsseldorf in NJW 1979, 1509; OLG Saarbrücken in NJW 1979, 2050; AG Schöneberg in NJW 1979, 2051; VG Berlin in NJW 1980, 1589). - VG Berlin, 15.01.1980 - 16 A 249.79
Zahlung von Anwärterverheiratetenzuschlag zum Grundbetrag bei erhöhtem …
Auszug aus OVG Saarland, 28.08.1980 - 1 R 95/80
Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts war aber der Kläger als Partner einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft mit der Mutter des Schulkindes, der Beigeladenen zu 2), kein derartiger Erziehungsberechtigter (vgl. zur eheähnlichen Lebensgemeinschaft und damit zusammenhängenden Rechtsfragen u. a.: OLG Düsseldorf in NJW 1979, 1509; OLG Saarbrücken in NJW 1979, 2050; AG Schöneberg in NJW 1979, 2051; VG Berlin in NJW 1980, 1589). - OLG Saarbrücken, 18.05.1979 - 7 W 8/79
Auszug aus OVG Saarland, 28.08.1980 - 1 R 95/80
Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts war aber der Kläger als Partner einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft mit der Mutter des Schulkindes, der Beigeladenen zu 2), kein derartiger Erziehungsberechtigter (vgl. zur eheähnlichen Lebensgemeinschaft und damit zusammenhängenden Rechtsfragen u. a.: OLG Düsseldorf in NJW 1979, 1509; OLG Saarbrücken in NJW 1979, 2050; AG Schöneberg in NJW 1979, 2051; VG Berlin in NJW 1980, 1589).
dejure.org
Übersicht OVG Saarland
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.