Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 26.03.1981 - 1 Ss 10/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1982, 117
- MDR 1981, 869
- StV 1981, 332
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Zweibrücken, 24.01.2002 - 1 Ss 265/01
Aufklärungspflicht; Sachverhaltsaufklärung; Gericht; Urkunde; Verlesung; …
Die Erleichterung des Urkundsbeweises, gleich in welcher Form (§§ 251 ff, 325 StPO), lockert zwar den durch § 250 StPO konkretisierten Unmittelbarkeitsgrundsatz, schmälert jedoch nicht die gerichtliche Aufklärungspflicht gemäß § 244 Abs. 2 StPO (vgl. BGHSt 10, 186, 191 f; BGH NStZ 1993, 397; OLG Zweibrücken NJW 1982, 117; OLG Celle StV 1991, 294;… L-R-Gollwitzer StPO 24. Aufl. § 244 Rn. 340), und zwar unabhängig vom Prozessverhalten der Verfahrensbeteiligten (vgl. insoweit zusätzlich OLG Köln StV 1998, 585; Widmaier NStZ 1994, 414, 418). - BayObLG, 30.12.1991 - RReg. 5 St 170/91
Abschleppunternehmer; Fahrzeug; Betriebsgelände; Dienstlich; In Verwahrung; …
Dies gilt insbesondere, wenn Widersprüche zwischen den Angaben des Angeklagten und der Zeugen zu klären sind (OLG Köln VRS 65, 40) oder den Angaben des Zeugen prozessentscheidende Bedeutung zukommt (OLG Koblenz VRS 63, 130; OLG Zweibrücken NJW 82, 117;… KK/Ruß StPO 2. Aufl. § 325 Rn. 2;… Kleinknecht/ Meyer StPO § 325 Rn. 12). - OLG Frankfurt, 22.08.1986 - 1 Ss 176/86 Dies gilt besonders, wenn die Aussage eines Zeugen zur Schuldfeststellung selbst erforderlich ist, weil der Angeklagten die Täterschaft bestreitet (so auch OLG Zweibrücken, 1981-03-26, 1 Ss 10/81, NJW 1982, 117).
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Übersicht OLG Zweibrücken
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Rechtsprechung
| BayObLG, 07.07.1981 - RReg. 2 St 142/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1982, 117 (Ls.)
- MDR 1981, 1035
- JR 1982, 249
- BayObLGSt 1981, 86
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 05.09.2005 - 1 Ss 92/05
Begriff des Führens eines Kraftfahrzeuges
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Übersicht BayObLG
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