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Rechtsprechung
   BVerfG, 14.12.1989 - 2 BvR 377/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,277
BVerfG, 14.12.1989 - 2 BvR 377/88 (https://dejure.org/1989,277)
BVerfG, Entscheidung vom 14.12.1989 - 2 BvR 377/88 (https://dejure.org/1989,277)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Dezember 1989 - 2 BvR 377/88 (https://dejure.org/1989,277)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG - Erwachsenenadoption

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Aufenthaltserlaubnis - Soziale Bindungen - Ausländer - Erteilung

  • zaoerv.de PDF (Kurzinformation)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 895
  • NJW-RR 1990, 514 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 456 (Ls.)
  • FamRZ 1990, 363
  • VBlBW 1990, 212
 
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Wird zitiert von ... (122)Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 18.04.1989 - 2 BvR 1169/84

    Volljährigenadoption I

    Auszug aus BVerfG, 14.12.1989 - 2 BvR 377/88
    1. Die durch die Adoption begründete Familie zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Adoptivmutter steht unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung nach Art. 6 Abs. 1 GG (vgl. BVerfG, Beschluß vom 18. April 1989 - 2 BvR 1169/84 -, Umdruck S. 12).

    Die in Art. 6 Abs. 1 GG enthaltene "wertentscheidende Grundsatznorm", nach welcher der Staat die Familie zu schützen und zu fördern hat (vgl. BVerfGE 6, 55 [72]; 76, 1 [49]; BVerfG, Beschluß vom 18. April 1989 - 2 BvR 1169/84 -, Umdruck S. 16), verpflichtet die Ausländerbehörde, im Rahmen der Entscheidung über die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis die familiären Bindungen des aufenthaltsbegehrenden Ausländers an Personen, die sich berechtigterweise im Bundesgebiet aufhalten, bei der Ermessensausübung im Rahmen des § 2 Abs. 1 AuslG pflichtgemäß, d.h. entsprechend dem Gewicht dieser Bindungen, in ihren Erwägungen zur Geltung zu bringen.

  • BVerfG, 17.01.1957 - 1 BvL 4/54

    Steuersplitting

    Auszug aus BVerfG, 14.12.1989 - 2 BvR 377/88
    Die in Art. 6 Abs. 1 GG enthaltene "wertentscheidende Grundsatznorm", nach welcher der Staat die Familie zu schützen und zu fördern hat (vgl. BVerfGE 6, 55 [72]; 76, 1 [49]; BVerfG, Beschluß vom 18. April 1989 - 2 BvR 1169/84 -, Umdruck S. 16), verpflichtet die Ausländerbehörde, im Rahmen der Entscheidung über die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis die familiären Bindungen des aufenthaltsbegehrenden Ausländers an Personen, die sich berechtigterweise im Bundesgebiet aufhalten, bei der Ermessensausübung im Rahmen des § 2 Abs. 1 AuslG pflichtgemäß, d.h. entsprechend dem Gewicht dieser Bindungen, in ihren Erwägungen zur Geltung zu bringen.
  • BVerfG, 12.05.1987 - 2 BvR 1226/83

    Familiennachzug

    Auszug aus BVerfG, 14.12.1989 - 2 BvR 377/88
    Die in Art. 6 Abs. 1 GG enthaltene "wertentscheidende Grundsatznorm", nach welcher der Staat die Familie zu schützen und zu fördern hat (vgl. BVerfGE 6, 55 [72]; 76, 1 [49]; BVerfG, Beschluß vom 18. April 1989 - 2 BvR 1169/84 -, Umdruck S. 16), verpflichtet die Ausländerbehörde, im Rahmen der Entscheidung über die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis die familiären Bindungen des aufenthaltsbegehrenden Ausländers an Personen, die sich berechtigterweise im Bundesgebiet aufhalten, bei der Ermessensausübung im Rahmen des § 2 Abs. 1 AuslG pflichtgemäß, d.h. entsprechend dem Gewicht dieser Bindungen, in ihren Erwägungen zur Geltung zu bringen.
  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17

    Anderweitige Rechtshängigkeit; Aufenthaltserlaubnis an gut integrierte geduldete …

    Den Beziehungen zu anderen im Bundesgebiet lebenden Familienangehörigen, etwa den Eltern der Klägerin zu 1. (siehe 13 LB 45/17), kommt nur ein geringes Gewicht zu, da die Klägerin zu 1. ersichtlich nicht auf deren Lebenshilfe angewiesen ist (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 25.10.1995 - 2 BvR 901/95 -, NVwZ 1996, 1099; v. 18.4.1989 - 2 BvR 1169/84 -, BVerfGE 80, 81; v. 12.12.1989 - 2 BvR 377/88 -, NJW 1990, 895, 986;… Niedersächsisches OVG, Urt. v. 19.3.2012, a.a.O., Rn. 48;… GK-AufenthG, § 60a Rn. 199 f. (Stand: März 2015)).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.01.2012 - 2 B 10.11

    Außergewöhnliche Härte; Sicherung des Lebensunterhalts; Bedarfsgemeinschaft; …

    Dies setzt voraus, dass der Nachzugsbegehrende allein kein eigenständiges Leben mehr führen kann, und die von ihm benötigte, tatsächlich und regelmäßig zu erbringende wesentliche familiäre Lebenshilfe zumutbarer Weise nur in der Bundesrepublik Deutschland erbracht werden kann (BVerwG, Urteil vom 10. März 2011 - BVerwG 1 C 7.10 -, NVwZ 2011, 1199; Beschluss vom 25. Juni 1997 - BVerwG1 B 236/96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4;… a.a.O.; ebenso OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2007 - OVG 2 B 2.07 -, juris; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 14. Dezember 1989 - 2 BvR 377/88 -, NJW 1990, 895 [896]; BVerfG, Beschluss vom 25. Oktober 1995 -2 BvR 901/95 -, NVwZ 1996, 1099 [1100]).
  • BVerfG, 27.08.2010 - 2 BvR 130/10

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen an die Berücksichtigung …

    Auch im Falle einer Beistandsgemeinschaft unter volljährigen Familienmitgliedern kommt es für die aufenthaltsrechtlichen Schutzwirkungen des Art. 6 Abs. 1 GG nicht darauf an, ob die von einem Familienmitglied erbrachte Lebenshilfe von anderen Personen erbracht werden kann (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 12. Dezember 1989 - 2 BvR 377/88 -, NJW 1990, S. 895 ).
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