Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de

  StGB § 56

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Sozialprognose; Tablettensucht; Straftaten; Bezug; Sucht; Bewährungszeit; Therapie

Papierfundstellen

• NJW 1993, 805
• StV 1993, 365
• BayObLGSt 1992, 159

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (14)

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• BGH, 22.10.1980 - 3 StR 376/80

  Strafbarkeit wegen Beihilfe zum Betrug - Vorliegen besonderer Umstände in der Tat …

  Auszug aus BayObLG, 17.12.1992 - 5St RR 140/92

  Auch die bei der Beurteilung des Vorliegens besonderer Umstände i.S. von § 56 Abs. 2 StGB notwendige Gesamtwürdigung der in der Tat und in der Täterpersönlichkeit liegenden Umstände (BGH NStZ 1982, 114 und NStZ 1982, 285 [286]; BGH StV 1983, 18) läßt ausreichend erkennen, daß die Strafaussetzung trotz erheblichen Unrechts- und Schuldgehalts der Tat, der sich in der Strafhöhe widerspiegelt, nicht als unangebracht erscheint und den allgemeinen vom Strafrecht geschützten Interessen nicht zuwiderläuft (BGHSt 29, 370 [371]).
• BGH, 19.11.1981 - 3 StR 566/81

  Strafaussetzung zur Bewährung - Voraussetzungen - Besondere Umstände

  Auszug aus BayObLG, 17.12.1992 - 5St RR 140/92

  Auch die bei der Beurteilung des Vorliegens besonderer Umstände i.S. von § 56 Abs. 2 StGB notwendige Gesamtwürdigung der in der Tat und in der Täterpersönlichkeit liegenden Umstände (BGH NStZ 1982, 114 und NStZ 1982, 285 [286]; BGH StV 1983, 18) läßt ausreichend erkennen, daß die Strafaussetzung trotz erheblichen Unrechts- und Schuldgehalts der Tat, der sich in der Strafhöhe widerspiegelt, nicht als unangebracht erscheint und den allgemeinen vom Strafrecht geschützten Interessen nicht zuwiderläuft (BGHSt 29, 370 [371]).
• BGH, 21.03.1985 - 4 StR 53/85

  Strafaussetzung bei Verhängung einer Freiheitsstrafe neben einer Geldstrafe

  Auszug aus BayObLG, 17.12.1992 - 5St RR 140/92

  Das Landgericht hat die im Hinblick auf die Höhe der Strafe erforderliche Gewichtigkeit der besonderen Umstände (BGH wistra 1985, 147 [148];… BGHR StGB § 56 Abs. 2 - Aussetzung, fehlerhafte 1 und 2) nachvollziehbar dargelegt.

• BGH, 06.04.1982 - 4 StR 666/81

  Strafaussetzung - Besondere Umstände - Freiheitsstrafe - Vollstreckung einer …

  Auszug aus BayObLG, 17.12.1992 - 5St RR 140/92

  Auch die bei der Beurteilung des Vorliegens besonderer Umstände i.S. von § 56 Abs. 2 StGB notwendige Gesamtwürdigung der in der Tat und in der Täterpersönlichkeit liegenden Umstände (BGH NStZ 1982, 114 und NStZ 1982, 285 [286]; BGH StV 1983, 18) läßt ausreichend erkennen, daß die Strafaussetzung trotz erheblichen Unrechts- und Schuldgehalts der Tat, der sich in der Strafhöhe widerspiegelt, nicht als unangebracht erscheint und den allgemeinen vom Strafrecht geschützten Interessen nicht zuwiderläuft (BGHSt 29, 370 [371]).
• BGH, 18.07.1989 - 4 StR 338/89

  Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger …

  Auszug aus BayObLG, 17.12.1992 - 5St RR 140/92

  Es reicht hierzu nicht aus, allein auf generalpräventive Gesichtspunkte abzuheben (BGH NStZ 1985, 459 ; BGHR StGB § 56 Abs. 3 - Verteidigung 3, 4, 5, 8).
• BGH, 13.06.1985 - 4 StR 219/85

  Hinterziehung von Umsatzsteuer, Lohnsteuer, Einkommensteuer und Gewerbesteuer - …

  Auszug aus BayObLG, 17.12.1992 - 5St RR 140/92

  Es reicht hierzu nicht aus, allein auf generalpräventive Gesichtspunkte abzuheben (BGH NStZ 1985, 459 ;… BGHR StGB § 56 Abs. 3 - Verteidigung 3, 4, 5, 8).
• BGH, 22.12.1988 - 2 StR 664/88

  Zulässigkeit des Ausschlusses einer ganzen Deliktsgruppe generell von der …

  Auszug aus BayObLG, 17.12.1992 - 5St RR 140/92

  Es reicht hierzu nicht aus, allein auf generalpräventive Gesichtspunkte abzuheben (BGH NStZ 1985, 459 ; BGHR StGB § 56 Abs. 3 - Verteidigung 3, 4, 5, 8).
• BGH, 06.06.1989 - 1 StR 221/89

  Rechtliche Wirkungen einer Strafmilderung bei einem besonders schweren Fall einer …

  Auszug aus BayObLG, 17.12.1992 - 5St RR 140/92

  Es reicht hierzu nicht aus, allein auf generalpräventive Gesichtspunkte abzuheben (BGH NStZ 1985, 459 ; BGHR StGB § 56 Abs. 3 - Verteidigung 3, 4, 5, 8).
• BGH, 25.07.1990 - 2 StR 270/90

  Gebotenheit der Vollstreckung der Strafe anstelle der Aussetzung zur Bewährung - …

  Auszug aus BayObLG, 17.12.1992 - 5St RR 140/92

  Auch bei der Prüfung der Notwendigkeit der Strafvollstreckung zur Verteidigung der Rechtsordnung (§ 56 Abs. 3 StGB ) ist eine Gesamtwürdigung der in der Tat und der Täterpersönlichkeit liegenden Umstände erforderlich (BGHR StGB § 56 Abs. 3 - Verteidigung 7).
• BGH, 20.07.1990 - 3 StR 211/90

  Verbüßung zumindest eines Teils der Strafe aus generalpräventiven Gründen

  Auszug aus BayObLG, 17.12.1992 - 5St RR 140/92

  Es reicht hierzu nicht aus, allein auf generalpräventive Gesichtspunkte abzuheben (BGH NStZ 1985, 459 ; BGHR StGB § 56 Abs. 3 - Verteidigung 3, 4, 5, 8).
• BGH, 18.09.1986 - 4 StR 455/86

  Berücksichtigung einer Umschulungsmaßnahme als Grundlage eines zukünftig …
• BGH, 12.06.1986 - 4 StR 215/86

  Erfordernis einer Gesamtwürdigung der in der Tat und in der Täterpersönlichkeit …
• BGH, 09.11.1982 - 5 StR 493/82

  Zulässigkeit der Berücksichtigung der Vorgeschichte und die Folgen des …
• BayObLG, 28.06.1991 - RReg. 1 St 71/91

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• KG, 13.12.2006 - 1 Ss 305/06

  Strafaussetzung zur Bewährung: Begründungsanforderungen bei erneuter Gewährung …

  Es sind die Umstände darzulegen, aus denen das Gericht trotz der mit dem Täter bisher gemachten schlechten Erfahrungen die positive Erwartung herleitet (…vgl. Gribbohm in LK, StGB 11. Aufl., § 56 Rdn. 18), in der Rechtsprechung überwiegend trotz der Verwechslungsgefahr mit dem in § 56 Abs. 2 StGB genannten gesetzlichen Merkmal "besondere Umstände" genannt (vgl. BGH NStZ 1983, 454; VRS 17, 183; BayObLG NJW 1993, 805, 806; OLG Düsseldorf NStE § 56 StGB Nr. 7; OLG Koblenz VRS 74, 270; KG VRS 38, 330; Urteil vom 29. September 2006 - (3) 1 Ss 408/05 (113/05); Senat, Urteile vom 12. Mai 2004 - (5) 1 Ss 25/04 (16/04) - und 27. Juni 2001 - (5) 1 Ss 13/99 (10/99) - Tröndle/Fischer, § 56 StGB Rdn. 6).
• BayObLG, 26.05.2000 - 1St RR 67/00

  Zur strafklageverbrauchenden Wirkung von Verwaltungsentscheidungen

  Wenn dieser aber trotz der negativen strafrechtlichen Vergangenheit des Angeklagten und eines Bewährungsversagens die Durchführung einer erneuten Probation für gerechtfertigt hält, bedarf es im Urteil einer besonders eingehenden, revisionsrechtlich nachprüfbaren Begründung, weshalb dem Angeklagten, abweichend von der in Fällen dieser Art üblicherweise negativen Prognose, ein erneuter Vertrauensvorschuß eingeräumt werden soll (BGH VRS 17, 183; BayObLG NJW 1993, 805 f.; BayObLG vom 21.2.1997 - 1St RR 12/97 und vom 17.1.1997 - 1St RR 207/96).
• KG, 27.06.2001 - 1 Ss 13/99
  Bei einschlägigen Vorstrafen bedarf es einer besonders eingehenden Begründung, wenn das Gericht eine günstige Prognose bejahen will (vgl. BGH NJW 1991, 3289; BayObLG NJW 1993, 805, 806; OLG Koblenz VRS 74, 270; KG VRS 38, 330, 331; Tröndle/Fischer § 56 Rdn. 6b; .Gribbohm in LK, § 56 StGB Rdn. 18 - jew. mit weit.
• KG, 26.11.1997 - 1 Ss 188/96

  Sozialprognose im Rahmen der Frage der Strafaussetzung zur Bewährung bei …

  Richtig ist, daß die Bereitschaft eines Straftäters, sich einer Behandlung zu unterziehen, um die Ursachen seiner Straffälligkeit zu beheben, für die Prognose nach § 56 Abs. 1 StGB wichtig sein kann, weil sie einen Wandel in der Einstellung des Täters zu seiner bisherigen Lebenshaltung aufzeigt (…vgl. BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 19 und 20; BayObLG NJW 1993, 805 ).