Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 08.06.2001 - 4 U 28/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rabüro.de
Zur Aufklärungspflicht des Arztes über Gefahren bei vom Patienten verweigerter Behandlung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 § 847
Arzthaftung - Verweigerung notwendiger Behandlung - Risikoaufklärung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Patient; Aufklärungspflicht; Arzt; Risikoaufklärung bei Nichtbehandlung
Verfahrensgang
- LG Kiel - 9 O 472/98
- OLG Schleswig, 08.06.2001 - 4 U 28/00
Papierfundstellen
- NJW 2002, 227
- VersR 2001, 1516
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 17.11.1998 - 14 U 69/97
Aufklärungspflicht eines Zahnarztes
Auszug aus OLG Schleswig, 08.06.2001 - 4 U 28/00
Denn über allgemein bekannte Krankheitsverläufe, die im Falle der Nichtdurchführung gebotener ärztlicher Behandlung zu erwarten stehen, braucht der Patient nicht aufgeklärt zu werden (vgl. zur Risikoaufklärung: OLG Stuttgart VersR 1999, 1500 = NJW-RR 1999, 751).
- OLG Frankfurt, 23.09.2024 - 29 U 33/24
Tierärztliche Behandlung: Vom Hundebesitzer wahrgenommenes Hinken lässt nicht …
Insoweit mag es zwar zutreffend sein, dass es insbesondere zu den Pflichten des behandelnden Arztes gehört, im Rahmen der sogenannten Sicherungsaufklärung bzw. therapeutischen Aufklärung die Diagnose zu eröffnen (Diagnoseaufklärung) und über die aus seiner Sicht erforderlichen weiteren Maßnahmen zu unterrichten (…zum Ganzen Wagner in MüKo-BGB, 6 Aufl. 2013, § 823 Rn. 804ff. m.w.N.; s.a. etwa OLG Jena, Urteil vom 23.12.2009 - 4 U 805/08 = BeckRS 2009, 45694, beck-online), wobei eine spezifische Aufklärung über Einzelfolgen und Risiken auch unterbleiben kann, wenn diese allgemein bekannt sind (etwa Wundinfektion, Narben etc., vgl. BGHZ 116, 379, 382 = NJW 1992, 743; BGH NJW 1994, 3009, 3011; 1996, 788; BGH NJW 2007, 217, 218f.; OLG Schleswig NJW 2002, 227; vgl. auch BGH NJW-RR 2002, 314;… Grundmann in MüKo-BGB, 7. Aufl. 2016, § 276 Rn. 113). - OLG Frankfurt, 19.08.2024 - 29 U 33/24 Rn. 44 Insoweit mag es zwar zutreffend sein, dass es insbesondere zu den Pflichten des behandelnden Arztes gehört, im Rahmen der sogenannten Sicherungsaufklärung bzw. therapeutischen Aufklärung die Diagnose zu eröffnen (Diagnoseaufklärung) und über die aus seiner Sicht erforderlichen weiteren Maßnahmen zu unterrichten (…zum Ganzen Wagner in MüKo-BGB, 6 Aufl. 2013, § 823 Rn. 804ff. m.w.N.; s.a. etwa OLG Jena, Urteil vom 23.12.2009 - 4 U 805/08 = BeckRS 2009, 45694, beck-online), wobei eine spezifische Aufklärung über Einzelfolgen und Risiken auch unterbleiben kann, wenn diese allgemein bekannt sind (etwa Wundinfektion, Narben etc., vgl. BGHZ 116, 379, 382 = NJW 1992, 743; BGH NJW 1994, 3009, 3011; 1996, 788; BGH NJW 2007, 217, 218f.; OLG Schleswig NJW 2002, 227; vgl. auch BGH NJW-RR 2002, 314;… Grundmann in MüKo-BGB, 7. Aufl. 2016, § 276 Rn. 113).
- OLG Rostock, 10.07.2009 - 5 U 48/08
Arzthaftung: Hinweispflichten bei Tumorverdacht
Rn. 39 Der Beklagte war von der ihn treffenden o.g. Aufklärungspflicht auch nicht deshalb befreit, weil es sich über einen allgemein bekannten drohenden Krankheitsverlauf handelt (vgl. zu einem solchen Fall OLG Schleswig, VersR 2001, 1516).
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Übersicht OLG Schleswig
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 24.04.2001 - 15 O 391/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
Homepage eines Rechtsanwalts
Papierfundstellen
- NJW 2002, 227 (Ls.)
- NJW-RR 2001, 1643
- MMR 2001, 836
- BB 2001, 1434
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 26.08.2003 - 1 BvR 1003/02
Werbung von Zahnärzten im Internet
Dies gilt für die Werbung im Internet umso mehr, als eine Homepage eine passive Darstellungsplattform ist, die sich nicht unaufgefordert potentiellen Patienten aufdrängt, sondern im Gegenteil von diesen erst aktiv aufgerufen werden muss (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 17. Juli 2003 - 1 BvR 2115/02 - ;… Steinbeck, Werbung von Rechtsanwälten im Internet, NJW 2003, S. 1481 ;… vgl. zu den Besonderheiten der Internetwerbung auch OLG München, NJW 2002, S. 760 ; LG Berlin, BB 2001, S. 1434 ;… AG Stuttgart, NJW 2002, S. 2572). - BVerfG, 17.07.2003 - 1 BvR 2115/02
Zur Klinikwerbung im Internet
Internetwerbung wird typischerweise von solchen Patienten zur Kenntnis genommen, die nicht unaufgefordert durch Werbung beeinflusst werden, sondern sich selbst aktiv informieren (…vgl. zu den Besonderheiten der Internetwerbung OLG München, NJW 2002, S. 760 ; LG Berlin, BB 2001, S. 1434 ;… AG Stuttgart, NJW 2002, S. 2572).
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