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Rechtsprechung
   BSG, 14.05.2002 - B 12 KR 14/01 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1154
BSG, 14.05.2002 - B 12 KR 14/01 R (https://dejure.org/2002,1154)
BSG, Entscheidung vom 14.05.2002 - B 12 KR 14/01 R (https://dejure.org/2002,1154)
BSG, Entscheidung vom 14. Mai 2002 - B 12 KR 14/01 R (https://dejure.org/2002,1154)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Freiwillige Versicherung - Beitrittserklärung - Betreuung - Aufgabenkreis - Gesundheitssorge - Vermögenssorge - Personensorge - Versäumnis - Anzeigefrist - Wiedereinsetzung

  • Judicialis

    BGB § 1896 Abs 2 Satz 1; ; BGB § 1901; ; BGB § 1902; ; BGB § 1903

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Krankenkasse - Freiwiliges Mitglied - Psychose - Berufsbetreuer - Aufgabenkreis - Vermögenssorge - Beschränkte Geschäftsfähigkeit - Willenserklärung - Einwilligungsvorbehalt - Familienversicherung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Verschuldetes ...

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Weiterversicherung des Betreuten in gesetzlicher Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufgabenkreis Sorge für die Gesundheit und Vermögenssorge eines Betreuers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Aufgaben des Betreuers - Auf Krankenversicherung des Betreuten achten!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2413
  • NZS 2003, 210
  • FamRZ 2002, 1471
 
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Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 25.10.1988 - 12 RK 22/87

    Versäumung materieller Fristen

    Auszug aus BSG, 14.05.2002 - B 12 KR 14/01 R
    Dies hat das Bundessozialgericht für ein Ausscheiden aus der Familienhilfe des § 205 der Reichsversicherungsordnung bereits entschieden (…BSG SozR 3-2200 § 176b Nr. 1; vgl auch BSGE 64, 153 = SozR 1300 § 27 Nr. 4).
  • BSG, 11.05.1993 - 12 RK 36/90

    Student - Versicherungspflicht - Beitrittspflicht - Verschulden

    Auszug aus BSG, 14.05.2002 - B 12 KR 14/01 R
    Dies hat das Bundessozialgericht für ein Ausscheiden aus der Familienhilfe des § 205 der Reichsversicherungsordnung bereits entschieden (BSG SozR 3-2200 § 176b Nr. 1;… vgl auch BSGE 64, 153 = SozR 1300 § 27 Nr. 4).
  • BSG, 11.12.1986 - 12 RK 52/84

    Beitragspflicht - Krankenversicherung - Sozialhilfeträger

    Auszug aus BSG, 14.05.2002 - B 12 KR 14/01 R
    Selbst wenn die Beiträge durch den Träger der Sozialhilfe übernommen werden, bleibt der versicherte Betreute Schuldner der Beiträge (vgl BSG SozR 5910 § 13 Nr. 1).
  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 16/07 R

    Krankenversicherung - kein Beitritt als schwerbehinderter Mensch zur freiwilligen …

    Er hatte damit auch die Aufgabe, die Krankheitsvorsorge sicherzustellen, und die Befugnis, einen Krankenversicherungsschutz zu begründen oder fortzusetzen (vgl Urteil des Senats vom 14.5.2002, B 12 KR 14/01 R, SozR 3-2500 § 9 Nr. 4 S 13 f).

    Die Wiedereinsetzung nach § 27 SGB X ist bei der Versäumung der Frist für den Beitritt zur freiwilligen Versicherung grundsätzlich zulässig (…vgl bereits zum bis 31.12.1988 geltenden Beitrittsrecht für Schwerbehinderte nach § 176c der Reichsversicherungsordnung - RVO - Urteil des Senats vom 25.10.1988, 12 RK 22/78, BSGE 64, 153, 155 ff = SozR 1300 § 27 Nr. 4 S 5 ff; nunmehr für die Beitrittsrechte nach § 9 Abs. 2 SGB V Urteil des Senats vom 14.5.2002, B 12 KR 14/01 R, SozR 3-2500 § 9 Nr. 4 S 14).

    Sie setzt jedoch nach § 27 Abs. 1 SGB X voraus, dass sowohl den Betreuten als auch den Betreuer kein Verschulden an der Fristversäumnis trifft (vgl Urteil des Senats vom 14.5.2002, B 12 KR 14/01 R, SozR 3-2500 § 9 Nr. 4 S 15).

  • SG Berlin, 12.07.2023 - S 223 KR 868/22

    Krankenversicherung - Beitragsbemessung - freiwilliges Mitglied - hauptberuflich …

    Dagegen wird in der Rechtsprechung z.B. davon ausgegangen, dass die Anzeigefrist hinsichtlich des Beitritts zur freiwilligen Krankenversicherung nach § 9 Abs. 2 SGB V keine Ausschlussfrist i.S.d. § 27 Abs. 5 SGB X ist (BSG, Urteil vom 14. Mai 2002 - B 12 KR 14/01 R -, Rn. 19). Auch dies ist wiederum nachvollziehbar, da die Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen der freiwilligen Mitgliedschaft ohne nennenswerte Einschränkungen auch noch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen kann.
  • SG Aachen, 10.07.2018 - S 14 KR 501/17

    Befreiung von der Pflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung während der …

    Bei vergleichbarer Interessenstruktur hat das BSG mit entsprechender Begründung bereits entschieden, dass eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Frist von 3 Monaten zum Beitritt zur freiwilligen Versicherung möglich ist (BSG, Urteil vom 14. Mai 2002 B 12 KR 14/01 R , SozR 3-2500 § 9 Nr. 4, SozR 3-7610 § 1896 Nr. 1, Rn. 19; auch diesbezüglich anders das Rundschreiben 81a zu § 27 SGB X, auf das sich die Beklagte stützt).
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