Rechtsprechung
| BGH, 13.12.2002 - V ZR 146/02 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
ZPO § 543
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 543
- IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Verzinsung des Kaufpreises - Auslegungung einer vertraglichen Stundungsvereinbarung - Bestimmung der Leistung durch Urteil - Erforderlichkeit der Stellungnahme zur Zulassungsfrage durch das Revisionsgericht
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 543
Revision, Unerheblichkeit der Zulassungsfrage für - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543
Voraussetzungen einer Nichtzulassungsbeschwerde - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Stellungnahme zu Zulassungsfragen immer erforderlich?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 2003, 832
- MDR 2003, 470 (Ls.)
- WM 2003, 803
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.11.1995 - V ZR 174/94
Beginn der Verjährung eines von gerichtlicher Leistungsbestimmung abhängenden …
Auszug aus BGH, 13.12.2002 - V ZR 146/02
Dies gilt auch im Falle der Bestimmung der Leistung durch gerichtliches Gestaltungsurteil (Senatsurt. v. 24. November 1995, V ZR 174/94, NJW 1996, 1054), das, wie hier, die offenbar unbillige Bestimmung des Gutachters ersetzt. - BGH, 25.09.1975 - VII ZR 179/73
Auslegung eines Vertrages durch das Revisionsgericht
Auszug aus BGH, 13.12.2002 - V ZR 146/02
Dem schließt sich der Senat an, wozu er, da tatsächliche Feststellungen nicht mehr erforderlich sind, befugt ist (BGHZ 65, 107, 112).
- BGH, 08.11.2018 - I ZB 24/18
Zulässigkeit eines Schiedsverfahrens: Persönliche Reichweite der …
Das Ergebnis der Zulässigkeit des Schiedsverfahrens ergibt sich vorliegend bereits aus einfacher Vertragsauslegung (§§ 133, 157 BGB; vgl. BGH, Urteil vom 13. Dezember 2002 - V ZR 146/02, NJW 2003, 832 [juris Rn. 5];… Urteil vom 25. September 2016 - I ZR 11/15, juris Rn. 54).
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