Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 08.07.2005 - 2 StR 120/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,588
BGH, 08.07.2005 - 2 StR 120/05 (https://dejure.org/2005,588)
BGH, Entscheidung vom 08.07.2005 - 2 StR 120/05 (https://dejure.org/2005,588)
BGH, Entscheidung vom 08. Juli 2005 - 2 StR 120/05 (https://dejure.org/2005,588)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,588) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 55 Abs. 1 StGB; § 66 a Abs. 1 StGB; Art. 103 Abs. 3 GG; Art. 103 Abs. 2 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 66 StGB
    Gesamtstrafenbildung; vorbehaltene Sicherungsverwahrung (Verhältnis zur Sicherungsverwahrung; Hang; Gefährlichkeitsprognose); ne bis in idem (Strafklageverbrauch; Doppelbestrafungsverbot); Rückwirkungsverbot; Vertrauensschutz

  • lexetius.com

    StGB § 55 Abs. 1, § 66 a Abs. 1

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    StGB § 55 Abs. 1; ; StGB § 66 a Abs. 1

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Einbeziehung einer Einzelstrafe in eine Gesamtstrafe; Vorbehalt der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; Gefährlichkeit des Täters für die Allgemeinheit; Verhältnis zwischen der Vorbehaltsanordnung und der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; ...

  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 55 Abs. 1 § 66a Abs. 1
    Gesamtstrafe aus rechtskräftigen Einzelstrafen, die schon in eine nicht rechtskräftige Gesamtstrafe einbezogen sind; Voraussetzungen des Vorbehalts von Sicherungsverwahrung; Verhältnis zwischen § 66 und § 66a StGB

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Entscheidung zur vorbehaltenen Sicherungsverwahrung aufgehoben

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Entscheidung zur vorbehaltenen Sicherungsverwahrung aufgehoben

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Entscheidung zur vorbehaltenen Sicherungsverwahrung aufgehoben

  • 123recht.net (Pressemeldung, 8.7.2005)

    Voraussetzungen für Sicherungsverwahrung unter Vorbehalt // Hang zu erheblichen Straftaten muss festgestellt werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 50, 188
  • NJW 2005, 3155
  • NStZ 2006, 278
  • StV 2005, 546
  • JR 2006, 38
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (66)Zitiert selbst (24)

  • BGH, 29.11.2001 - 5 StR 507/01

    Sicherungsverwahrung; Gesamtwürdigung (Außerachtlassung bedeutsamer Umstände: …

    Auszug aus BGH, 08.07.2005 - 2 StR 120/05
    Nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Meinung in der Literatur ist hinsichtlich der materiellen Voraussetzung der Gefährlichkeit für die Allgemeinheit nach § 66 Abs. 1 Nr. 3 StGB, auf welche in § 66 Abs. 2 und Abs. 3 StGB verwiesen wird, auf den Zeitpunkt der Aburteilung abzustellen (st. Rspr., vgl. BGHSt 24, 160, 164; 25, 59, 61; BGH NStZ 2002, 535, 536;… Lackner/Kühl, StGB 25. Aufl. § 66 Rdn. 15;… Tröndle/Fischer, StGB 52. Aufl. § 66 Rdn. 25;… Ullenbruch in MünchKomm StGB § 66 Rdn. 135).

    Die bloße Möglichkeit künftiger Besserung oder die Hoffnung auf sich ändernde Umstände vermögen insoweit die Ermessensentscheidung allerdings nicht entscheidend zu beeinflussen (BGH NStZ 2002, 535, 536; 2002, 30 f.).

  • BGH, 04.09.2001 - 1 StR 232/01

    Gefährliche Körperverletzung (Glimmende Zigarette); Tateinheit auch trotz Taten, …

    Auszug aus BGH, 08.07.2005 - 2 StR 120/05
    Die bloße Möglichkeit künftiger Besserung oder die Hoffnung auf sich ändernde Umstände vermögen insoweit die Ermessensentscheidung allerdings nicht entscheidend zu beeinflussen (BGH NStZ 2002, 535, 536; 2002, 30 f.).
  • BGH, 23.02.1994 - 3 StR 679/93

    Hangtäter - Verschiedenartige Delikte

    Auszug aus BGH, 08.07.2005 - 2 StR 120/05
    Nach bisheriger Rechtsprechung ist die Beschränkung des Rechtsmittels auf die Anordnung oder Ablehnung der Sicherungsverwahrung dann möglich, wenn zwischen ihr und der gleichzeitig verhängten Freiheitsstrafe kein untrennbarer Zusammenhang besteht (BGHR StGB § 66 Strafausspruch 1; vgl. auch BGH NStZ 1999, 473; NStZ-RR 2001, 13;… Ruß in KK 5. Aufl. § 318 Rdn. 8 a).
  • BVerfG, 20.06.2012 - 2 BvR 1048/11

    Vorbehaltene Sicherungsverwahrung ist - mit Ausnahme des Verstoßes gegen das …

    Aus der Verweisung von § 66a Abs. 1, § 66 Abs. 3 StGB a.F. auf § 66 Abs. 1 Nr. 3 a.F. StGB hat die Rechtsprechung abgeleitet, dass der Ausspruch eines Vorbehalts nach § 66a Abs. 1 StGB a.F. die Feststellung eines Hangs des Verurteilten zur Begehung erheblicher Straftaten, nämlich solcher, durch welche die Opfer seelisch oder körperlich schwer geschädigt werden oder schwerer wirtschaftlicher Schaden angerichtet wird, voraussetzt (grundlegend hierzu BGHSt 50, 188 ).

    Erst wenn die für die Anordnung erforderliche Gefährlichkeit des Betroffenen nicht feststellbar ist, kommt § 66a StGB zum Tragen (vgl. BGHSt 50, 188 ).

    Die Anordnung des Vorbehalts ist daher zum einen ausgeschlossen, wenn das erkennende Gericht von der Gefährlichkeit, wie sie die Anordnung der primären Sicherungsverwahrung verlangt, überzeugt ist (vgl. BGHSt 50, 188 ; BGH…, Beschluss vom 9. September 2008 - 1 StR 449/08 -, NStZ 2009, S. 566 ).

  • LG Bochum, 02.09.2021 - 8 KLs 5/20
    Die vorzunehmende Gefährlichkeitsprognose verlangt eine umfassende Gesamtwürdigung der Persönlichkeit des Täters und seiner Taten (vgl. BGH, Beschluss vom 10.07.2001 - 5 StR 250/01 - NStZ 2001, 595; BGH, Urteil vom 08.07.2005 - 2 StR 120/05 - NStZ 2006, 278; BGH, Urteil vom 09.05.2019 - 4 StR 511/18 - NStZ-RR 2020, 10; BGH, Beschluss vom 21.04.2005 - 4 StR 98/05 - NStZ-RR 2005, 232).

    Zur Annahme der erforderlichen bestimmten Wahrscheinlichkeit genügt es, dass erhebliche Straftaten im Sinne des § 66 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 StGB hochgradig wahrscheinlich sind, wobei einerseits eine abstrakt festgestellte statistische Wahrscheinlichkeit nicht genügt, andererseits aber auch keine "höchste Wahrscheinlichkeit" oder "extrem hohe Wiederholungsgefahr" vorausgesetzt wird (vgl. BGH, Urteil vom 25.09.2012 - 1 StR 160/12 - NStZ 2013, 225; BGH, Urteil vom 08.07.2005 - 2 StR 120/05 - NStZ 2006, 278; BGH, Urteil vom 26.08.1987 - 3 StR 305/87 - BeckRS 1987, 31098811; BGH, Urteil vom 10.01.2007 - 1 StR 530/06 - NStZ 2007, 464).

  • LG Köln, 03.12.2015 - 111 Ks 6/15

    Lebenslange Haftstrafe: Sextäter zwang Teenager zum Sprung von Staumauer

    Es sind aber auch Fälle denkbar, in denen dies nicht so ist (vgl. BGH, Urteil vom 08. Juli 2005 - 2 StR 120/05 -, BGHSt 50, 188-198, Rn. 25;… Fischer, a. a. O., § 66 Rn. 65 ff.;… Schönke/Schröder StGB, 29. Aufl. 2014, § 66 Rn. 39 jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht