Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 10.05.2007 - III ZR 115/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,4009
BGH, 10.05.2007 - III ZR 115/06 (https://dejure.org/2007,4009)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2007 - III ZR 115/06 (https://dejure.org/2007,4009)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2007 - III ZR 115/06 (https://dejure.org/2007,4009)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,4009) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis

    BGB § 254; ; BGB § 254 Abs. 1; ; ZPO § 291; ; ZPO § 563 Abs. 1 Satz 2

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Feststellung eines Mitverschuldens eines Geschädigten als revisionsrechtlich eingeschränkt überprüfbare Aufgabe des Tatrichters; Zulässigkeit einer Verwertung privaten Wissens eines Richters bei Vorliegen offenkundiger Tatsachen; Übersehen von Unebenheiten in einer ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 291; BGB § 823 Abs. 1 § 254
    Voraussetzungen vollständiger Überbürdung des Schadens auf den Geschädigten aufgrund weit überwiegenden Mitverschuldens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 3211
  • VersR 2007, 1087
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 21.11.2006 - VI ZR 115/05

    Abwägung der Verursachungsanteile bei Fehlen der Fahrerlaubnis; Umfang des …

    Auszug aus BGH, 10.05.2007 - III ZR 115/06
    Die Feststellung eines Mitverschuldens nach § 254 Abs. 1 BGB und die Abwägung der beiderseitigen Verursachungsbeiträge ist zwar grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters und im Revisionsverfahren nur darauf zu überprüfen, ob alle in Betracht kommenden Umstände vollständig und richtig berücksichtigt und der Abwägung rechtlich zulässige Erwägungen zugrunde gelegt worden sind (vgl. nur BGH, Urteil vom 21. November 2006 - VI ZR 115/05 - NJW 2007, 506 m.w.N.).
  • BGH, 02.06.2005 - III ZR 358/04

    Anforderungen an den Nachweis der Ursächlichkeit einer Gefahrenstelle für den …

    Auszug aus BGH, 10.05.2007 - III ZR 115/06
    Auf die Revision des Klägers hat der erkennende Senat durch Urteil vom 2. Juni 2005 - III ZR 358/04 (NJW 2005, 2454 = VersR 2005, 1086) das erste Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
  • BGH, 21.02.1995 - VI ZR 19/94

    Annahme eines Haftungsausschlusses bei Verletzung beim Spiel von Jugendlichen

    Auszug aus BGH, 10.05.2007 - III ZR 115/06
    Eine vollständige Überbürdung des Schadens auf einen Beteiligten im Rahmen des § 254 BGB kommt allerdings nur ausnahmsweise in Betracht (BGH, Urteil vom 21. Februar 1995 - VI ZR 19/94 - VersR 1995, 583, 584).
  • BGH, 06.02.1969 - III ZR 193/66

    Verkehrssicherungspflicht der Gemeinden für den Zustand der Gehwege; …

    Auszug aus BGH, 10.05.2007 - III ZR 115/06
    Wenn er Unebenheiten in der Pflasterung übersieht, ist ihm allein daraus der Vorwurf einer besonderen Unaufmerksamkeit nicht zu machen (Urteil vom 6. Februar 1969 - III ZR 193/66 - VersR 1969, 515, 516 f.).
  • LG München I, 12.02.2021 - 31 O 11516/20

    C&A zu Mietzahlung in Millionenhöhe verurteilt - Modekette kann sich nicht auf …

    Rn. 70 Der Einzelrichter ist unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 10.05.2007 - III ZR 115/06 (BeckRS 2007, 9619) der Auffassung, dass es gegenüber der Beklagten eines Hinweises auf die Verwertung der Angaben auf www.ecommercemagazin.de nicht bedurfte.
  • BGH, 20.06.2013 - III ZR 326/12

    Amtshaftung bei Verletzung der Räum- und Streupflicht: Überwiegendes …

    Rn. 19 a) Die Abwägung der Verantwortlichkeiten zwischen den Parteien eines Schadensersatzanspruchs im Rahmen der Prüfung eines Mitverschuldens (§ 254 BGB) unterliegt gemäß § 287 ZPO einem weiten tatrichterlichen Entscheidungsspielraum und ist vom Revisionsgericht nur darauf hin zu überprüfen, ob alle in Betracht kommenden Umstände richtig und vollständig berücksichtigt und der Abwägung rechtlich zulässige Erwägungen zu Grunde gelegt worden sind, hierbei insbesondere nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen worden ist (s. etwa BGH, Urteil vom 8. Juli 1986 - VI ZR 47/85, BGHZ 98, 148, 158;… Senat, Urteile vom 11. Januar 2007 - III ZR 116/06, NJW 2007, 1063 Rn. 7; vom 10. Mai 2007 - III ZR 115/06, NJW 2007, 3211 Rn. 7;… vom 16. Juli 2009 - III ZR 21/09, NJW-RR 2009, 1688 Rn. 16 …und vom 5. Juli 2012 - III ZR 240/11, VersR 2012, 1434 Rn. 18).

    Eine vollständige Überbürdung des Schadens auf einen Beteiligten im Rahmen von § 254 BGB kommt allerdings nur ausnahmsweise in Betracht (BGH, Urteil vom 21. Februar 1995 - VI ZR 19/94, NJW-RR 1995, 857, 858; Senat, Urteil vom 10. Mai 2007 aaO).

  • LG Nürnberg-Fürth, 30.03.2017 - 2 S 2191/16

    Anspruch auf Schadensersatz - ein unabwendbares Ereignis

    Zum einen sind die Bauarbeiten im fraglichen Bereich neben den noch zum Verkehr freigegebenen Spuren durchgeführt worden - das ist eine allgemeinkundige Tatsache i.S.d. § 291 ZPO (vgl. BGH NJW 2007, 3211) - so dass nicht zwingend mit einer Verschmutzung der Fahrbahn zu rechnen war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht