Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 17.02.2000 - 13 U 3674/99 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
BGB § 1362 Abs. 2
- archive.org (Volltext/Leitsatz)
Eigentumsvermutung bei Schmuck bei Eheleuten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1362 Abs. 2
Begriff des ausschließlich persönlichen Gebrauchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- archive.org (Leitsatz)
BGB § 1362 Abs. 2
Eigentums-Vermutung bei Ehegatten: Schmuck zum persönlichen Gebrauch - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Damenhalskette; Persönlicher Gebrauch; Ehefrau
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 30.08.1999 - 12 O 5370/99
- OLG Nürnberg, 17.02.2000 - 13 U 3674/99
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 3
- MDR 2000, 704
- FamRZ 2000, 1220
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.05.1951 - IV ZR 69/50
Eigentumsvermutung zugunsten der Ehefrau
Auszug aus OLG Nürnberg, 17.02.2000 - 13 U 3674/99
Mithin kann der Beweis, daß ein Schmuckstück ausschließlich zum persönlichen Gebrauch der Ehefrau bestimmt sei, nicht allein aufgrund eines allgemeinen Erfahrungssatzes, sondern nur dann als erbracht angesehen werden, wenn die besonderen Umstände des Einzelfalles diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84, 85; FamRZ 1971, 24, 25;… Palandt-Brudermüller, 59. Aufl., 1362 BGB Rn. 8, 9).
- OLG Saarbrücken, 13.11.2002 - 9 U 755/01
Herausgabe von Schmuckgegenständen; Entscheidung in Ehesachen; Strickliesel-Kette …
Denn das Landgericht hat das Eigentum der Klägerin an den vorgenannten Schmuckstücken nicht aufgrund eines allgemeinen Erfahrungssatzes angenommen, wonach weiblicher Schmuck ausschließlich zum persönlichen Gebrauch der Ehefrau bestimmt sein soll (vgl. hierzu OLG Nürnberg, NJW-RR 2001, 3). - AG Duisburg, 04.08.2004 - 62 IN 345/04
Befugnis eines vorläufigen Insolvenzverwalters zur Anwendung unmittelbaren Zwangs …
Die Umstände des Einzelfalles müssen diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84f.; BGH FamRZ 1971, 24, 25; OLG Nürnberg FamRZ 2000, 1220f. = NJW-RR 2001, 3). - AG Duisburg, 04.08.2004 - 62 IN 345/03
Anforderungen an die Durchführung eines Insolvenzverfahrens; Voraussetzungen für …
Die Umstände des Einzelfalles müssen diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84 f. [BGH 07.05.1951 - IV ZR 69/50] ; BGH, FamRZ 1971, 24, 25; OLG Nürnberg, FamRZ 2000, 1220f. [OLG Nürnberg 17.02.2000 - 13 U 3674/99] = NJW-RR 2001, 3).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Bremen, 30.09.1999 - 4 WF 80/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB § 1565 Abs. 2 § 1567 Abs. 1
Sachvortrag zum Getrenntleben der Ehegatten in gemeinsamer Wohnung - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Getrenntes Schlafen und Essen reicht nicht
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 3
- FamRZ 2000, 1417
Wird zitiert von ...
- VG Minden, 07.09.2005 - 11 K 5140/03
Rechtsgrundlage für die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes; …
Rn. 32 Vgl. dazu nur OLG Hamm, Beschluss vom 2.3.1998 - 5 WF 85/98 -, FamRZ 99, 723; BGH, Urt. vom 4.10.1978 - IV ZR 188/77 -, NJW 79, 105; OLG Bremen, Beschluss vom 30.9.1999 - 4 WF 80/99 -, FamRz 2000, 1417.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".