Weitere Entscheidung unten: BGH, 25.10.1993

Rechtsprechung
   BGH, 07.09.1993 - 5 StR 455/93   

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https://dejure.org/1993,1170
BGH, 07.09.1993 - 5 StR 455/93 (https://dejure.org/1993,1170)
BGH, Entscheidung vom 07.09.1993 - 5 StR 455/93 (https://dejure.org/1993,1170)
BGH, Entscheidung vom 07. September 1993 - 5 StR 455/93 (https://dejure.org/1993,1170)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Gefährliche Körperverletzung in Tateinheit mit dem nur im letzten Gewaltakt verwirklichten Versuch vorsätzlicher Tötung - Versuchter Totschlag in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung - Ausländerfeindliche Beweggründe als niedrige Beweggründe - Versuchte Tötung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 211 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 395
  • NStZ 1994, 124
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 26.07.1994 - 5 StR 98/94

    Mittelbare Täterschaft hoher DDR-Funktionäre

    Angesichts dessen beläßt es der Senat bei der für sich rechtlich nicht ausgeschlossenen, für die Angeklagten günstigeren Annahme einer rechtlichen Handlung (vgl. auch BGHR StPO § 354 Abs. 1 Sachentscheidung 2, 3; Strafausspruch 4).
  • BGH, 04.08.2016 - 4 StR 142/16

    Verhängung von Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld (Maßgeblichkeit des

    Dass die verhängte Jugendstrafe von zwei Jahren dem Gedanken eines gerechten Schuldausgleichs - auch unter Berücksichtigung der in grob fahrlässiger Weise herbeigeführten schweren Folgen - in unangemessener Weise nicht mehr gerecht wird und damit zugleich ihre erzieherischen Zwecke verfehlt (vgl. BGH, Urteile vom 31. Oktober 1995 - 5 StR 470/95 aaO; vom 7. September 1993 - 5 StR 455/93, BGHR JGG § 18 Abs. 2 Strafzwecke 3), vermag der Senat nicht festzustellen.
  • BGH, 19.10.2001 - 2 StR 259/01

    Grundlose Tötung als Mord

    Aus niedrigen Beweggründen handelt auch derjenige, der sich die entsprechenden Beweggründe anderer zu eigen macht (vgl. u.a. BGH, Urt. vom 7. September 1993 - 5 StR 455/93).
  • BGH, 19.10.2011 - 1 StR 273/11

    Mord und Totschlag durch einen Jugendlichen (Heimtücke; niedrige Beweggründe:

    Darauf, ob der Angeklagte seine Motive selbst als "niedrig" bewertete, kommt es nicht an (vgl. BGHR StGB § 211 Abs. 2 niedrige Beweggründe 27).
  • BGH, 20.10.1993 - 5 StR 473/93

    Umfang der Wirkung der Verfolgungs- und Vollstreckungsverjährung für in der DDR

    Gleichwohl kann der Senat (ähnlich wie im Senatsurteil vom 7. September 1993 -5 StR 455/93 - S. 10) ausschließen, daß der Angeklagte sich in tatsächlicher Hinsicht anders als geschehen gegen den Vorwurf heimtückischen Mordes hätte verteidigen können.
  • BGH, 10.08.2001 - RiSt (R) 1/00

    Voraussetzungen und Grundlagen für die Entfernung eines Richters aus dem Dienst

    Auch nach den Vorschriften der Strafprozeßordnung (vgl. § 354 StPO), die ergänzend heranzuziehen sind (§ 82 Abs. 3 Satz 1 DRiG i.V.m. § 87 Abs. 1 Satz 1 und § 25 Satz 1 BDO; Schmidt-Räntsch, DRiG, 5. Aufl., 1995, § 82 Rn. 2), sind Schuldspruchberichtigungen in der Revisionsinstanz zulässig (vgl. z.B. BGH, NJW 1994, 395 ; BGHSt 33, 4 ; Kuckein, in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 4. Aufl., 1999, § 354 Rn. 12 ff.; auch § 144 Abs. 4 VwGO).

    Eine Aufrechterhaltung der Disziplinarmaßnahme ist zulässig, wenn das disziplinarische Gewicht der auf einen anderen rechtlichen Gesichtspunkt gestützten Pflichtverletzung und damit des Dienstvergehens nicht hinter demjenigen zurückbleibt, das der Dienstgerichtshof der von ihm angenommenen Pflichtverletzung zugemessen hat (für die revisionsrechtliche Prüfung im Strafrecht vgl. BGH, NStZ 1996, 507 ; NJW 1994, 395 ; Kuckein, a.a.O. § 354 Rn. 18).

  • LG Frankfurt/Main, 01.12.2016 - 8 KLs 1/16

    Prozess um Raser: Tödlicher Temporausch

    Die Jugendstrafen dürfen nicht so gering bemessen sein, dass das Maß der Schuld verniedlicht wird; sonst verfehlen sie die erzieherischen Zwecke des § 18 Abs. 2 JGG ( BGH , Beschl. v. 31.10.1995, 5 StR 470/95, BGHR JGG § 18 Abs. 2 Strafzwecke 3).
  • BGH, 19.07.2000 - 2 StR 96/00

    Mordmerkmal der "niedrigen Beweggründe"

    Zwar ist es richtig, daß sich der Täter bei einem Handeln aus niedrigen Beweggründen bei der Tat der Umstände bewußt sein muß, die den Antrieb zum Handeln als besonders verwerflich erscheinen lassen, wobei es allerdings - entgegen den mißverständlichen Urteilsausführungen - bedeutungslos ist, ob der Täter seine Motive selbst als niedrig bewertet (BGH NStZ 1989, 363; BGHR StGB § 211 Abs. 2 niedrige Beweggründe 27).
  • BGH, 09.12.1998 - 5 StR 569/98

    Versuchter Totschlag; Gefährliche Körperverletzung in Tateinheit mit Widerstand

    Das Töten aus solchem Grund ("Imponiergehabe") kann einen niedrigen Beweggrund darstellen (vgl. BGHR StGB § 211 Abs. 2 niedrige Beweggründe 27).
  • BGH, 22.02.2000 - 5 StR 573/99

    Mord; Niedrige Beweggründe; Gemeingefährliche Mittel; Eventualvorsatz;

    Der neue Tatrichter wird die Frage eines - bedingten - Tötungsvorsatzes unter Berücksichtigung der Besonderheiten des vorliegenden Falles erneut zu prüfen haben und gegebenenfalls das Vorliegen der Mordmerkmale mit gemeingefährlichen Mitteln" und "aus niedrigen Beweggründen" (vgl. BGHR StGB § 211 Abs. 2 - niedrige Beweggründe 27; BGH NStZ 1999, 129) in Betracht ziehen müssen.
  • BGH, 05.05.1998 - 1 StR 140/98

    Mord an einem Verwandten aus Heimtücke und niedrigen Beweggründen

  • BGH, 25.01.1994 - 5 StR 508/93

    Hauptverhandlung - Psychopathologische Kriterien - Ausschluß - Öffentlichkeit -

  • BGH, 30.03.2004 - 5 StR 410/03

    Versagung des letzten Worts (noch genügende Protokollierung bei Wiedereintritt);

  • BGH, 31.10.1995 - 5 StR 470/95

    Verurteilung wegen Beihilfe zum versuchten Mord - Strafzweck des

  • BGH, 21.09.1993 - 5 StR 400/93

    Straftaten gegen das Leben: Bedingter Tötungsvorsatz

  • BGH, 11.04.1995 - 1 StR 15/95

    Steinwurf - Tötungsvorsatz - Totschlag - Mord - Mordmerkmal - Niedriger

  • BGH, 06.04.1995 - 5 StR 106/95

    Rausch - Rauschzustand - Vollrausch - Schuldfähigkeit - Schuldunfähigkeit -

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Rechtsprechung
   BGH, 25.10.1993 - 5 StR 568/93   

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https://dejure.org/1993,2621
BGH, 25.10.1993 - 5 StR 568/93 (https://dejure.org/1993,2621)
BGH, Entscheidung vom 25.10.1993 - 5 StR 568/93 (https://dejure.org/1993,2621)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1993 - 5 StR 568/93 (https://dejure.org/1993,2621)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1423 (Ls.)
  • NStZ 1994, 124
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 03.07.2019 - 2 StR 67/19

    Konkurrenzrechtliche Bewertung der Herstellung und des Inverkehrbringens von

    (1) Da das Bastelset noch auszuschneidende, nur einseitig bedruckte Papierscheine enthielt, erlangte der Angeklagte mit dem Bastelset noch kein Falschgeld (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Oktober 1993 - 5 StR 568/93, NStZ 1994, 124 ).
  • BGH, 31.07.2002 - 3 StR 495/01

    Armdreieck der Hitlerjugend als verfassungsfeindliches Kennzeichen

    Maßgeblich ist, ob nach dem Gesamteindruck eines durchschnittlichen, nicht genau prüfenden Betrachters eine Verwechslung mit dem Original möglich ist (vgl. BGH GA 1966, 279; BGH NStZ 1994, 124; Cramer/Sternberg-Lieben in Schönke/ Schröder, StGB 26. Aufl. § 132 a Rdn. 13; Rudolphi in SK-StGB 46. Lfg. § 132 a Rdn. 11).
  • BGH, 07.02.1995 - 1 StR 681/94

    Geldfälschung - Verwechslungsgefahr - Beidseitiger Werbeaufdruck

    Entscheidend ist vielmehr das Gesamtbild nachgemachten Geldes (vgl. RGSt 6, 142; 58, 351; BGH NJW 1952, 311, 312 [BGH 04.10.1951 - 3 StR 640/51]; 1954, 564 [BGH 17.12.1953 - 4 StR 496/53]; BGH, Urteil vom 10. Juli 1953 - 2 StR 142/53 - bei Dallinger MDR 1953, 596; BGHSt 23, 229; 30, 71 [BGH 26.03.1981 - 1 StR 798/80]; BGH NStZ 1994, 124; vgl. ferner Döll NJW 1952, 289 f. sowie Herdegen in LK 10. Aufl. § 146 Rdn. 6).
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