Rechtsprechung
| BGH, 20.01.1982 - 2 StR 473/81 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verurteilung wegen Diebstahls - Bestimmungen über die Weiterbehandlung zurückverwiesener Sachen - Rüge einer Strafrahmenhöhe wegen Berücksichtigung des außerordentlich hohen Wertes der Beute
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1982, 211
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.09.1980 - 2 StR 355/80
Bundesbankbeamte - §§ 242, 243 StGB, besonders schwerer Fall ohne Erfüllung eines …
Auszug aus BGH, 20.01.1982 - 2 StR 473/81
Auf die zu Ungunsten der Angeklagten eingelegte Revision der Staatsanwaltschaft hat jedoch der Senat mit Urteil vom 17. September 1980 - 2 StR 355/80 - die Strafaussprüche mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben und die Sache insoweit zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.
- LG Potsdam, 26.11.2014 - 22 KLs 14/13
Entziehung des gesetzlichen Richters durch Präsidiumsbeschluss
So hätte z. B. die Möglichkeit bestanden, die Regelungslücke unter Rückgriff auf eine entsprechende Anwendung der Vertretungsregelungen des Geschäftsverteilungsplans des Landgerichts Potsdam zum Stand 7. Mai 2013 (Teil VIII., Vertretungsplan, B. Ziffer III des GVPl.) zu schließen (zu dieser Möglichkeit vgl. OLG Oldenburg, NStZ 1985, 473; BGH, NStZ 1982, 211). - OLG Rostock, 24.02.2010 - I Ws 56/10
Zuständigkeitsbestimmung im Strafverfahren: Kompetenzstreit zwischen …
Erweist sich der Geschäftsverteilungsplan insoweit als mehrdeutig oder lückenhaft, ist es alleinige Aufgabe des Präsidiums des Landgerichts und nicht des übergeordneten Oberlandesgerichts, im Wege der Auslegung oder durch Anwendung der Vertretungsregeln (vgl. zu dieser Möglichkeit BGH NStZ 1982, 211) eine Lösung zu suchen oder als letzte Möglichkeit dadurch für Abhilfe zu sorgen, dass der Geschäftsverteilungsplan für das restliche Geschäftsjahr durch Bildung einer Auffangstrafkammer ergänzt wird (…KK-Kuckein, StPO, 6. Aufl., § 354 Rdnr. 32;… Pfeiffer, StPO, 5. Aufl., § 354 Rdnr. 10;… HK-Temming, StPO, 4. Aufl., § 354 Rdnr. 30 jew. m.w.N.).
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 29.04.1981 - 3 Ss 288/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
AZO § 7, § 12 Abs. 1, § 25 Abs. 1 Nr. 3, 5
Papierfundstellen
- NJW 1981, 2526 (Ls.)
- NStZ 1981, 397
- NStZ 1982, 211 (Ls.)
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