Rechtsprechung
| OLG München, 02.04.1985 - 2 Ws 311/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,1848) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Weisungen; Aussetzung eines Strafrestes; Vollzugslockerung; Resozialisierung; Unzulässigkeit einer Weisung; Zulässigkeit einer Weisung
Papierfundstellen
- MDR 1985, 692
- NStZ 1985, 411
- StV 1985, 332
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 10.09.1981 - 1 Ws 297/81
Auszug aus OLG München, 02.04.1985 - 2 Ws 311/85
"Eine Weisung, wonach der Proband Vollzugslockerungen nicht mißbrauchen dürfte, ist nach Auffassung des Senats rechtswidrig (gegen OLG Hamm, OLGStE zu § 57 S. 108; s. aber Frank, MDR 1982, 251, 254).
- OLG Frankfurt, 07.05.2003 - 3 Ws 528/03
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung: Anforderungen an die Bestimmtheit von …
Zuwiderhandlung gegen unzulässige Weisungen rechtfertigen auch dann einen Widerruf nicht (vgl. OLG München, NStZ 1985, 411), wenn sich der Verurteilte -wie hier- nicht auf die Unzulässigkeit beruft (vgl. OLG Karlsruhe, Justiz 1984, 427; zum Ganzen: Senatsbeschl. v. 8.2.2002-3 Ws 172/02; v.2.7.1996 - 3 Ws 552/96 und v. 27.5.2001 - 3 Ws 531/01 jew. m.w.Nachw.). - OLG Frankfurt, 02.07.1996 - 3 Ws 552/96 Zuwiderhandlungen gegen unzulässige Auflagen rechtfertigen keinen Widerruf (vgl. OLG München, NStZ 1985, 411 ), auch dann nicht, wenn sich der Verurteilte -wie hier- nicht auf die Unzulässigkeit beruft (vgl. OLG Karlsruhe, Justiz 1984, 427; zum ganzen: Senatsbeschl. v. 10.1.1994 -3 Ws 19/94;… Stree, in Schönke-Schröder, StGB , 24. Aufl., § 56f Rdnr. 6 m.w.Nachw.).
dejure.org
Übersicht OLG München
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.