Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.08.1985 - Ss 120/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,2937
OLG Köln, 13.08.1985 - Ss 120/85 (https://dejure.org/1985,2937)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.08.1985 - Ss 120/85 (https://dejure.org/1985,2937)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. August 1985 - Ss 120/85 (https://dejure.org/1985,2937)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,2937) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bildung einer geschlossenen Menschenmauer durch Demonstranten zwecks Zutrittsverwehrung von Bundeswehrsoldaten zu ihrer Kaserne; Strafrechtliche Verurteilung wegen Freiheitsberaubung und Nötigung

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Freiheitsberaubung durch Blockadeaktion

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 333
  • MDR 1986, 72
  • NStZ 1985, 550
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (24)

  • BGH, 23.11.1983 - 3 StR 256/83

    Startbahn West - Nötigung der Regierung eines Landes

    Auszug aus OLG Köln, 13.08.1985 - Ss 120/85
    Auch bei der gebotenen verfassungskonformen Auslegung der Strafgesetze überstiegen Umfang und Dauer der Behinderungen anderer hier bei weitem das Maß, das bei einer kollektiven Meinungskundgabe im Rahmen einer politischen Demonstrationen allenfalls hinzunehmen sein kann (vgl. BGHSt 23, 46, 57 f; 32, 165, 181; BGHZ 59, 30, 37; s.a. BVerfG, B.v. 14.5.1985 - 1 BvR 233/81 -341/81 - S. 27, 31 ff).

    Die Strafkammer ist ohne Rechtsfehler davon ausgegangen, daß die Bildung der geschlossenen Menschenmauer, mit der sich die Demonstranten den Zutrittswilligen entgegenstellten, die Anwendung von Gewalt i.S.v. § 240 Abs. 1 StGB war (vgl. BGHSt 23, 126; 32, 165; RGSt 45, 153; BayObLG NJW 1969, 63; 1969, 1127; OLG Celle NJW 1970, 206; KG NJW 1985, 209; OLG Karlsruhe NJW 1974, 2144, 2147; OLG Stuttgart NJW 1969, 1543; 1984, 1909; OLG Köln NJW 1983, 2206).

    Die Nötigungshandlungen waren verwerflich i.S.v. § 240 Abs. 2 StGB , und zwar schon deshalb, weil die Tat (auch) den Tatbestand der Freiheitsberaubung erfüllt (ähnlich: BGHSt 32, 165, 182).

    Allerdings kann Mittäter auch sein, wer nicht selbst am Tatort anwesend ist, sofern ihn die Tat nach allgemeinen Grundsätzen als eigene Tat zuzurechnen ist (vgl. BGHSt 32, 165, 178).

  • BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 233/81

    Brokdorf - Voraussetzungen für Verbot einer Spontandemonstration

    Auszug aus OLG Köln, 13.08.1985 - Ss 120/85
    Auch bei der gebotenen verfassungskonformen Auslegung der Strafgesetze überstiegen Umfang und Dauer der Behinderungen anderer hier bei weitem das Maß, das bei einer kollektiven Meinungskundgabe im Rahmen einer politischen Demonstrationen allenfalls hinzunehmen sein kann (vgl. BGHSt 23, 46, 57 f; 32, 165, 181; BGHZ 59, 30, 37; s.a. BVerfG, B.v. 14.5.1985 - 1 BvR 233/81 -341/81 - S. 27, 31 ff).
  • BGH, 08.08.1969 - 2 StR 171/69

    Laepple

    Auszug aus OLG Köln, 13.08.1985 - Ss 120/85
    Auch bei der gebotenen verfassungskonformen Auslegung der Strafgesetze überstiegen Umfang und Dauer der Behinderungen anderer hier bei weitem das Maß, das bei einer kollektiven Meinungskundgabe im Rahmen einer politischen Demonstrationen allenfalls hinzunehmen sein kann (vgl. BGHSt 23, 46, 57 f; 32, 165, 181; BGHZ 59, 30, 37; s.a. BVerfG, B.v. 14.5.1985 - 1 BvR 233/81 -341/81 - S. 27, 31 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht