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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 27.11.2003 - Ws 1267/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,8258
OLG Nürnberg, 27.11.2003 - Ws 1267/03 (https://dejure.org/2003,8258)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 27.11.2003 - Ws 1267/03 (https://dejure.org/2003,8258)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 27. November 2003 - Ws 1267/03 (https://dejure.org/2003,8258)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • archive.org (Leitsatz)

    StVollzG § 31 Abs. 1 Nr. 6
    Anhaltung eines in fremder Sprache verfassten Briefes der Ehefrau eines Strafgefangenen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Notwendigkeit der Übersetzung eines fremdsprachigen Briefes und der Kostentragung bei Anhaltung eines in fremder Sprache verfassten Briefes der Ehefrau eines Strafgefangenen; Berührung des Schutzbereichs des Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz (GG) durch den den familiären Kontakt ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2004, 610
  • NStZ-RR 2004, 156
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • OLG Nürnberg, 15.09.1986 - Ws 787/86
    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.11.2003 - Ws 1267/03
    Etwas anderes kann auch nicht aus der Entscheidung des Senats (ZfStrVo 1987, 186), die eine völlig andere Problematik betraf, und aus dem Beschluß des Senats vom 05.09.2002 - Ws 1064/02 entnommen werden.
  • BVerfG, 07.10.2003 - 2 BvR 2118/01

    Dolmetscherkosten im Strafverfahren

    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.11.2003 - Ws 1267/03
    Dabei wird die Strafvollstreckungskammer auch zu berücksichtigen haben, daß der den familiären Kontakt betreffende Briefverkehr Art. 6 Abs. 1 GG berührt (vgl. Beschluß des BVerfG vom 07.10.2003 - 2 BvR 2118/01 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 03.05.1991 - 1 Ws 92/91
    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.11.2003 - Ws 1267/03
    Ob dies der Fall ist, muß im konkreten Einzelfall von Amts wegen geprüft und festgestellt werden (vgl. OLG Karlsruhe, NStZ 1991, 509).
  • KG, 12.10.2012 - 2 Ws 357/12

    Strafvollzug: Anhalten unfrankierter Briefe

    Damit trägt der Gesetzgeber hinsichtlich der ausgehenden Schreiben der Gefangenen insbesondere dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG Rechnung (vgl. OLG Thüringen, Beschluss vom 2. Oktober 2007 - 1 Ws 285/07 - bei juris; Senat, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 5 Ws 480/06 Vollz - bei juris; OLG Koblenz NStZ 2004, 610;… Callies/Müller-Dietz a.a.O., § 31 Rdn. 1;… Arloth a.a.O., § 31 Rdn. 1).
  • LG Augsburg, 12.03.2022 - 2 NöStVK 1009/21

    Anhalten eines Briefes durch die JVA - Zum Abfassen eines Schreibens in fremder …

    (OLG Nürnberg, Beschluss vom 27. November 2003 - Ws 1267/03 -, Rn. 5, juris).
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