Rechtsprechung
| BGH, 05.08.2008 - 3 StR 45/08 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 136a StPO; § 244 Abs. 2 StPO; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 6 EMRK
Verbotene Vernehmungsmethoden (ausnahmsweise Verwertung); effektive Verteidigung; Aufklärungspflicht - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Verwertung von unter Anwendung verbotener Vernehmungsmethoden gewonnener Aussagen
- ra.de
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 136a Abs. 3
Verwertbarkeit zugunsten des Angeklagten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2008, 706
- NStZ-RR 2011, 233
- StV 2009, 113
Wird zitiert von ...
- BGH, 07.06.2022 - 5 StR 332/21
Beweisverwertungsverbot bei verbotenen Vernehmungsmethoden (Reichweite; …
Soweit seine Einlassung auch Angaben zu anderen Tatbeteiligten enthielt, die möglicherweise eine Aufklärungshilfe im Sinne von § 31 BtMG darstellen könnten, hat sie erwogen, die Einlassung insoweit "vor dem Hintergrund des "Fair Trial"-Grundsatzes" gleichwohl zu verwerten, sich hieran jedoch aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 5. August 2008 - 3 StR 45/08, NStZ 2008, 706) gehindert gesehen.Es bedarf deshalb keines vertieften Eingehens auf die von der Revision unter Berufung auf Literaturmeinungen vertretene Auffassung, nach der auch im Fall eines Beweisverwertungsverbots gemäß § 136a Abs. 3 Satz 2 StPO die entlastenden Angaben des Beschuldigten gleichwohl verwertbar sein sollen (vgl. dazu etwa Roxin/Schäfer/Widmaier, StV 2006, 655; Roxin, StV 2009, 113;… MüKoStPO/Schuhr, § 136a Rn. 90 mwN;… vgl. auch KMR/Kulhanek, StPO, 105. EL, § 136a Rn. 52: zur Vermeidung der Verurteilung von Unschuldigen;… offen gelassen von LR/Gleß, StPO, 27. Aufl., § 136a Rn. 71a; aA BGH, Beschluss vom 5. August 2008 - 3 StR 45/08, NStZ 2008, 706;… SSWStPO/Eschelbach, § 136a Rn. 63; Radtke/Hohmann/Kretschmer, StPO;… § 136a Rn. 40;… SKStPO/Rogall, 5. Aufl., § 136a Rn. 105, MeyerGoßner/ Schmitt, StPO, 65. Aufl., § 136a Rn. 27;… BeckOKStPO/Monka, 43. Ed., § 136a Rn. 29;… KKStPO/Diemer, 8. Aufl., § 136a Rn. 38).
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